#EUIntegration

2025-02-12

Stillstand in Europa: Wie Olaf Scholz den Anschluss verpasste

Seit Olaf Scholz Bundeskanzler ist, scheint in Europa die Luft raus zu sein. Europapolitik? Fehlanzeige! Während Scholz in Berlin die Ampel zusammenhält, stehen die europäischen Beziehungen still – und das macht viele richtig unruhig.

Deutschland und seine „Energie-Solo-Nummer“

Erinnern wir uns mal an die Energiekrise: Scholz und sein Kabinett haben Entscheidungen getroffen, als wären wir die einzigen, die betroffen sind. „Germany first“ war angesagt – und das kam gar nicht gut an. Gerade in der EU, wo man sonst gern gemeinsam Lösungen sucht, fühlten sich viele Partner vor den Kopf gestoßen. Das Vertrauen? Erstmal im Keller.

Deutsch-französische Dissonanzen

Deutschland und Frankreich gelten ja eigentlich als das Power-Duo der EU. Aber unter Scholz? Irgendwie war da Sand im Getriebe. Macron und Scholz konnten sich bei wichtigen Themen wie Verteidigung oder Energie nicht auf eine klare Linie einigen. Frankreich hat sogar Treffen verschoben, so angespannt war die Stimmung. Kein guter Look für Europa.

Probleme mit Polen – trotz Gesprächen

Mit Polen sieht’s auch nicht besser aus. Ja, es gab Treffen und auch Pläne für bessere Zusammenarbeit, aber die großen Konflikte sind immer noch da. Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg? Die Diskussion dazu geht einfach nicht weg und belastet das Verhältnis enorm. Und während Scholz immer wieder von einer besseren Nachbarschaft spricht, bleibt es oft bei leeren Worten.

Ukraine-Unterstützung: Zögerlich und umstritten

In Sachen Ukraine war Scholz von Anfang an eher der Bremser als der Antreiber. Erst als der Druck zu groß wurde, hat Deutschland endlich geliefert – Panzer, Geld, Hilfe. Aber selbst da gab’s immer wieder Streit in der Koalition, ob und wie viel Unterstützung die Ukraine bekommen soll. Die Uneinigkeit hat Deutschlands Rolle als Führungsnation in Europa nicht gerade gestärkt.

Und jetzt? Hoffnung auf Friedrich Merz

Inzwischen richtet sich der Blick vieler europäischer Partner – vor allem Frankreichs – auf Friedrich Merz. Der CDU-Chef gilt als jemand, der wieder mehr Drive in die europäischen Beziehungen bringen könnte. Frankreich sieht in ihm einen frankophilen Pragmatiker, der das zerrüttete Verhältnis zwischen Paris und Berlin kitten könnte. Auch Polen dürfte hoffen, dass ein Kanzler Merz für klarere Verhältnisse sorgt – zumindest, wenn er die richtigen Töne trifft.

Merz selbst hat angekündigt, die Beziehungen zu Polen und Frankreich wieder priorisieren zu wollen. „Deutschland kann Europa nur stark machen, wenn wir unsere Nachbarn an Bord haben“, sagt er. Klingt gut – jetzt müsste er nur noch Kanzler werden.

Ausblick

Scholz hat Europa in den letzten Jahren vor allem verwaltet, statt gestaltet. Die große Vision? Fehlanzeige. Dabei braucht die EU gerade jetzt eine starke Führung, um den Herausforderungen – von der Ukraine über die Klimapolitik bis hin zur Wirtschaft – gewachsen zu sein. Ob Friedrich Merz derjenige ist, der Europa aus diesem Stillstand holt? Viele hoffen darauf. Die Bühne ist jedenfalls bereit – jetzt muss nur noch geliefert werden.

Mehr Infos ZEIT ONLINE

#deutschFranzösischeBeziehungen #EU #EUIntegration #EuropaStillstand #FriedrichMerzEuropapolitik #OlafScholzKritik #PolenDeutschlandKonflikt #UkraineUnterstützungDeutschland #yellowCasa

Pulse of Europepulseofeurope
2024-11-04

Guten Morgen, 🇪🇺! @sandumaiamd @politbird.twexodus.top hat die Stichwahl 🇲🇩 gewonnen - trotz Unterwanderungsversuchen in gegen den Westen. Ein Sieg für 🇪🇺 und die !



Pulse of Europepulseofeurope
2024-10-21

Putin hat versucht 300.000 Stimmen zu kaufen, eine Desinformationskampagne in 🇲🇩 zu fahren und trotzdem gewinnt die proeuropäische Seite das 🇪🇺Referendum knapp.

Damit bekommt das Ziel des -Beitritts Verfassungsrang und die Identität des Landes wird als europäisch definiert!
Nun braucht das Land und Maia Sandu volle bei der !

2024-06-18

#CfP
How is #EUIntegration reshaping work in #SoutheasternEurope? We're looking for papers on #labor market reforms, skills & education, labor mobility and technology transfer for a special issue of our open access journal #COMPSEES.
🗓️ Deadline: July 1, 2024
➡️ leibniz-ios.de/en/knowledge-tr
#Economics #LaborEconomics #Histodons #SocialScience #SocialSciences

Cover of COMPSEES journal
Pulse of Europepulseofeurope
2024-05-12

In Georgien gehen Hunderttausende für ihre auf die Straße und sagen . Viele sprechen von einem -Moment. Wie sehen die Perspektiven für die Opposition aus? muss unterstützen!

Jan Philipp AlbrechtJanAlbrecht@respublicae.eu
2024-05-03

RT by @JanAlbrecht: An authoritarian and anti-EU turn in #Georgia 🇬🇪 would require us to rethink the strong EU-Georgian and German-Georgian cooperation, which we would like to strengthen and not see crumble.

Germany wants Georgia to become a member of the #EU 🇪🇺. The Georgian people are protesting to ensure Georgia remains on its path to the EU. The Georgian government said it wanted the candidate status. Now Georgia is an EU candidate. European values require a commitment from each state to strengthen an active civil society and pluralism. EU integration, an active civil society, and pluralism would strengthen Georgia as a sovereign state.

However, the current course of the Georgian government goes in a completely different direction. Violence against protesters is unacceptable. #EUintegration will not happen if the Georgian government continues with the adoption of the foreign agent law and the planned discrimination against #LGBTIQ. With this course there won't be EU membership - neither in 2030 nor later. The Georgian government and the Georgian people will need to make this decision about Georgia's future.

#foreignagentlaw #sakartvelo #tblisi #GeorgiaIsEurope

@EUinGeorgia @PM_Kobakhidze @Zourabichvili_S @OCMediaorg
@Ombudsman_Geo
@Transparency_GE
@FormulaGe

[2024-05-02 10:27 UTC]

Pulse of Europepulseofeurope
2024-05-01

Heute vor 20 Jahren sind bei 75 Mio Menschen zur gekommen, weil sie sich bessere Zukunft gewünscht haben. Heute Nacht haben in viele Gesundheit & Leben riskiert, weil sie von besserer Zukunft träumen. Sie brauchen volle !

@fromTGA

2024-02-27

Coming up: | Join Nico A. Heller and Roberto Castaldi today, Tuesday, 27 Feb. at 4:00 PM CET on youtube.com/@reboot2030 for this Reboot Dialogue on Europe at a time of war. See reboot2030.substack.com for more information.

#EU #europe #war #ukraine #EUintegration #EUexpansion

2024-02-27

Coming up: | Join Nico A. Heller and Roberto Castaldi today, Tuesday, 27 Feb. at 4:00 PM CET on youtube.com/@reboot2030 for this Reboot Dialogue on Europe at a time of war. See reboot2030.substack.com for more information.

#EU #europe #war #ukraine #EUintegration #EUexpansion

EU Neighbourhood & Enlargementeu_near@respublicae.eu
2024-01-01

RT by @eu_near: A historic decision by the EU enters into force. Kosovo’s citizens can as of today travel to the EU visa-free.

This brings significant benefits to both Kosovo & the EU.

The entire Western Balkans are now connected to the Schengen area through visa liberalisation

#EUIntegration

🐦🔗: nitter.cz/JosepBorrellF/status

[2024-01-01 16:18 UTC]

Employers Group of the EESCemployers_EESC@respublicae.eu
2023-12-14

RT by @employers_EESC: 🚀 Breaking: @EU_EESC echoes the call for #Romania and #Bulgaria to enter the Schengen area! 🌍✨

Emphasizing fulfillment of all conditions, urging a swift process. Let's ensure seamless movement and cooperation! 🇷🇴🤝🇧🇬 #SchengenForAll #EUIntegration

🐦🔗: nitter.cz/AlMastantuono/status

[2023-12-14 08:38 UTC]

2023-12-13

RT by @APisoneroECSpox: Takeout’s from the EU-WB Summit I just took part at in #Brussels:

✅️Underscored the need 4 WB partners’ commitment to inclusive and strengtened #regionalcooperation

✅️EU-WB leaders reiterated the CommonRegionalMarket is a stepping stone for #EUintegration

✅️EU-WB #roamingcharges reduction as of this October has been welcomed with a view to developing a long-term roaming arrangement to include the region in the EU’s #RoamlikeatHome area

✅️EU invited the region, with @rccint and partners to prepare an ambitious #CommonRegionalMarket agenda beyond 2024

✅️Intensify the EU-WB work on #cybersecurity with strengthening the role of the @rccint in this area 1/3

@EU_Commission >@eu_near @EUCouncil

🐦🔗: nitter.cz/MajlindaBregu/status

[2023-12-13 19:18 UTC]

Pulse of Europepulseofeurope
2023-11-10

Nachdem es bei der Integration von Ukraine, Moldawien, Georgien uvm. vorangeht, muss es nun auch vorangehen mit der , um die Handlungsfähigkeit einer größeren zu verbessern. Was genau passieren muss, sagt @onethuthree / @DelorsBerlin!

Client Info

Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst