#LTO

2025-06-21

Die #Bundeswehr hat schon bizarre Regeln. 🤔

"Ehebruch in der Truppe als Dienstvergehen: Treue ist Pri­vat­sache – außer in der Bun­des­wehr?"
lto.de/recht/hintergruende/h/b

#Kameradenehe #Ehebruch #Dienstvergehen #LTO

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-20

- Gericht in Budapest hat entschieden: Maja T. bleibt in U-Haft

Kein Hausarrest statt U-Haft: Der deutschen Person . aus der linken Szene wird in Mitwirkung an Gewaltakten gegen Rechtsextreme vorgeworfen. Ein bestätigte nun wegen die .
lto.de/recht/nachrichten/n/maj

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-16

-

darf nicht im veröffentlichen

Von einer Veröffentlichung im Amtsblatt versprechen sich Parteien Aufmerksamkeit. Doch Beiträge ohne Ortsbezug und mit unzulässiger Wahlwerbung müssen draußen bleiben, hat das VG Freiburg im Fall der örtlichen AfD entschieden.

Die AfD-Gruppierung im Freiburger Stadtrat hat erfolglos gegen die Zurückweisung ihres Beitrags für das städtische Amtsblatt geklagt.

lto.de/recht/nachrichten/n/vg-

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-13

- Justizministerin Hubig zu Zurückweisungen an der Grenze: "Dobrindt muss Begründung schnell nachliefern"

an der Grenze waren rechtswidrig, so das VG Berlin. Dazu müsse sich Innenminister endlich verhalten, findet Ministerkollegin . Dass man die Zurückweisungen noch irgendwie rechtfertigen kann, bezweifelt sie.
lto.de/recht/nachrichten/n/hub

JRienke@mastodon.social 🇪🇺🇳🇱JRienke
2025-06-13
Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-12

- Vorwurf der gegen Ex-Vize des VG : Anklage gegen erhoben

Die Staatsanwaltschaft Gera hat Anklage gegen den Vizepräsidenten des örtlichen Verwaltungsgerichts, Bengt Fuchs, erhoben. Ein Kommentar von ihm auf Facebook soll den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, so der Vorwurf
lto.de/recht/nachrichten/n/lg-

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-12

- Geldstrafe nach ""-Tweets:
verurteilt pensionierten

10.400 Euro Geldstrafe: Das AG Hannover hat einen pensionierten Professor der Leibniz Universität wegen des Verwendens einer -Parole verurteilt. Er selbst spricht von einem politischen Prozess und sieht seine Meinungsfreiheit verletzt.
lto.de/recht/nachrichten/n/ag-

NieuwsJunkies.nlNieuwsJunkies
2025-06-12

📰 LTO roept toelatingsautoriteiten op tot snelle herbeoordeling van glyfosaat

nieuwsjunkies.nl/artikel/19mv

🕚 10:53 | Zembla
🔸

2025-06-11

De dag die - je wist dat - ging komen. De feiten zijn gearriveerd, het gedegen wetenschappelijk onderzoek is gedaan. Nu zal #lto het verzet tegen een verbod op #glyfosaat wel staken en voortvarend aan de slag gaan met gifvrije teelten. Ze begrijpen immers als geen ander de zorgen in de maatschappij en erkennen onlangs in een ingezonden opinie nog breeduit het belang van degelijk, wetenschappelijk onderzoek.

nporadio1.nl/fragmenten/de-nie

2025-06-11

En dan gebeurt er automatisch iets anders. Een #waardendialoog gaat niet vanzelf maar er zijn spelregels die gehandhaafd worden. Deelnemers spreken respectvol over elkaars ideeën en houden wettelijke en wetenschappelijke kaders overeind. Dan valt #lto af. Met een professionele leugenaar als #gerkoopmans kun je geen zaken doen.

archive.is/20240511041152/http

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-10

- Proteste in Los Angeles: Was hat es mit der Nationalgarde auf sich?

In wird gegen die harte der US-Regierung heftig protestiert. hat die dortige eingesetzt – ohne Zustimmung des Gouverneurs. Auch reguläre wurden entsandt. Darf der US-Präsident das?
lto.de/recht/nachrichten/n/los

kampfschwaetzerralph@social.tchncs.de
2025-06-09

Ist eigentlich #Innenminister #Dobrinth dadurch, dass er das Urteil des #Verwaltungsgericht #Berlin ignoriert Rechtsbrecher und damit ein Straftäter, der aus Berlin ausgewiesen werden kaann?
Irgendwie begann ich mir diese Frage nach Lesen des Artikels in der Legal Tribune online zu stellen. Ich weiß, sie ist rein hypothetisch. Aber auch die Antwort auf eine hypothetische Frage kann eine moralische Wertung ergeben. Und was gilt dann für seinen Vorgesetzten, #Bundeskanzler Firedrich #Merz erst?

lto.de/recht/hintergruende/h/v

#LTO #Dobrinth #Merz

kampfschwaetzerralph@social.tchncs.de
2025-06-09

@piraten Irgendwie muss #Linnemann ja davon ablenken, dass es andere, vermutlich gute Freunde von ihm, sind, die den staat ausnehmen.

lto.de/recht/feuilleton/f/die-

#LTO #CumEx #CDU

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-07

- "Vorläufig", "politisch motiviert", "unzuständig": Die über die des VG Berlin

und sind der Nährboden für . Das bekommen die Richter des VG Berlin zu spüren, die von ​n für erklärt hatten. Anlass genug, die noch einmal geradezurücken.
lto.de/recht/hintergruende/h/v

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-07

: DRL034:
Folge 34 von „Die Rechtslage“ vom Deutschen Anwaltstag:

1. an der Grenze - Ist die Entscheidung des Berlin nur ein "Einzelfall"?

2. von Justiz und Anwaltschaft nach der VG-Berlin Entscheidung

3. in den unter Druck – Aussteigerin Rachel Cohen im Interview

4. Was war sonst los auf dem Deutschen Anwaltstag 2025 in Berlin?

Webseite der Episode: lto.de

Mediendatei: lcdn.letscast.fm/media/podcast

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-04

- Kabinett will erleichtern: Sichere Herkunftsländer per ?

Das Kabinett hat einen beschlossen, um sichere künftig ohne Zustimmung des Bundesrates festlegen zu können. Ob das Manöver zulässig ist, bezweifelt ein verfassungsrechtliches .
lto.de/recht/nachrichten/n/mig

Norbert_R 🧣🐘🦣norbert_renner
2025-06-04

- Nach Beschlüssen des VG Berlin: Zurückweisen auch um den Preis der ?

Innenminister will trotz der Beschlüsse des VG Berlin mit an der Grenze weitermachen. Warum das für und auch ihn persönlich rechtlich heikel werden kann, analysiert Patrick Heinemann.
lto.de/recht/hintergruende/h/n

Peter B.p3ter
2025-06-04

Proposed this lightning talk for :

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Long-Term LTO: Stable LTO for "generations"?

What if we could get out of the -Generations update-race?
[...]
In this short talk, I'll present on how we might actually be able to get proper "Long-Term LTO" support for certain LTO-generations.
-------------------------------

If this sounds interesting to you, let me know! 💾 💽

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