Also wer auch immer das geschrieben hat, wollte gerne was verschwurbeln, scheint mir. Liest sich ja so, als ob IP-Adressen und Portnummern besser geschützt werden sollten, meint aber: #Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen. #SPD #Wahlprogramm #Leitantrag

Bayern lehnt Leitantrag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ab #Migration #Integration #Mecklenburg-Vorpommern #Bundesländer #Bayern #Flüchtlinge #Rostock #Bayern #Staatsangehörigkeitsrecht #Leitantrag #Integrationsministerkonferenz https://www.diebayern.de/politik/bayern-lehnt-leitantrag-zur-reform-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ab-2916619

Jusos-Vorsitzkandidat kritisiert SPD-Leitanträge als mutlos | #Jusos #SPD #Leitantrag #Kritik

https://flash-up.com/2023/11/jusos-vorsitzkandidat-kritisiert-spd-leitantraege-als-mutlos/123961/

Juso-Vorsitzkandidat kritisiert SPD-Leitanträge als mutlos | #Jusos #SPD #Leitantrag #Kritik

https://nuernberger-blatt.de/2023/11/jusos-vorsitzkandidat-kritisiert-spd-leitantraege-als-mutlos-142490/

#Leitantrag der #Parteispitze #SPD will 95 Prozent der Bürger #entlasten

https://www.tagesschau.de/inland/spd-hoehere-belastung-superreiche-100.html

#meinung OK, das hört sich nach Sozaldemokratischer Politik an. 😅

Leitantrag: SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/spd-hoehere-belastung-superreiche-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Leitantrag

AfD will Offener Gesellschaft in #Europa den Kampf ansagen

Gerade fand der Bundesparteitag der #AfD in #Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und #Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die #Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein #Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.

https://hpd.de/artikel/afd-will-offener-gesellschaft-europa-den-kampf-ansagen-21486

@netzpolitik_feed Achtung❗️Wichtiger Hinweis❗️
„Dieser #Leitantrag wurde NICHT von einer #KI geschrieben❗️“

https://www.fdp.de/media/5166/download?inline

(10) @Die_Gruenen haben sich bei #BDK22 in mehreren Anträgen ausführlich mit dem Thema #Kritis und #Einflussnahme beschäftigt. Im Kontext #NationaleSicherheitsstrategie
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China