#Bundesregierung muss Nationales #Luftreinhalteprogramm verbessern.
Erfolgreiche #Klage der #DeutschenUmwelthilfe für #SaubereLuft.
https://klimanotfall.com/politik/bundesregierung-luftreinhalteprogramm/
#DUH #Politik #Politiker #politikerin #Partei #Parteien #Regierung #Oberverwaltungsgericht #Klagen #Gericht #Gerichte
Die #Bundesregierung muss das nationale #Luftreinhalteprogramm verbessern. Dazu wurde sie vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183945.umweltpolitik-dicke-luft-im-hause-wissing.html
Deutschland muss sein #Luftreinhalteprogramm nachbessern. Laut einem #Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg entsprechen die Maßnahmen nicht den EU-Vorgaben. Der Plan nutzt veraltete Daten und verfehlt europäische Ziele zur #Schadstoffreduktion. Die #DeutscheUmwelthilfe und #ClientEarth hatten erfolgreich geklagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist möglich.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/umwelthilfe-klage-100.html
Danke #DUH
Die #fdp geführte #Bundesregierung hat erneut vor #Gericht eine erhebliche #Niederlage einstecken müssen.
Ich bin gespannt was sich #Wissing nach der ordentlichen #Backpfeife populistisch einfallen lässt.
Dabei ist ein #Tempolimit recht günstig eingerichtet.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/umwelthilfe-klage-100.html
#DeutscheUmwelthilfe #Luftreinhalteprogramm #Verkehrswende #volkerWissing #Luft
Die #DUH verpasst der #Bundesregierung und insbesondere #Wissing eine ordentliche Maulschelle...
#DeutscheUmwelthilfe #Luftreinhalteprogramm #Verkehrswende
https://is.gd/iDhX57
Die Deutsche Umwelthilfe (#DUH) gewinnt vor dem #OVG #Berlin-#Brandenburg erneut #Klage gegen #Bundesregierung. Die #Ampelregierung muss beim #Luftreinhalteprogramm nun nachbessern.
AUFGEMERKT !
#Umwelt - und #Klimapolitik - Urteil zum Nationalen #Luftreinhalteprogramm
In einem weiteren Rechtsstreit zwischen der Deutschen #Umwelthilfe und der #Bundesregierung wird heute ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg erwartet.
https://www.deutschlandfunk.de/urteil-zum-nationalen-luftreinhalteprogramm-100.html
