@vgoller @subraumpixel
Sozialdemokraten machen Sozialdemokratendinge: #Klingbeil reiht sich ein bei #Scholz, #Kühnert, #Esken, #Schwesig, #Rehlinger.

Let's face it: Mit der #SPD wird es kein #AfDVerbot geben. Warum auch immer.

@frumble
@Thea_gruen
BReg: Merz-Dobrindt-Klingbeil haben noch weniger Interesse an einem #AfDVerbot als #Scholz

BT: Ein fraktionsübergreifender Verbotsantrag muss jetzt wieder mühsam bei Null anfangen Formulierungen und Unterstützung zu finden.

BR: Frau #Rehlinger zeigte und zeigt genauso wenig Interesse an einem AfD-Verbot wie ihre Vorgängerin #Schwesig.

Wo soll denn das AfD-Verbotsverfahren herkommen?

@s_unter
Das große Besteck dürfen die Ämter m.W. schon länger benutzen. D.h. juristisch i.S. eines Verbots ändert sich nichts. Und Herr #Scholz oder Frau #Rehlinger werden auch weiterhin zu #feige sein, die heiße Kartoffel #AfDVerbot anzufassen.

Ich könnte mir allerdings vorstellen, dass sich etwas ändert, wenn jemand den #ÖRR vor den Kadi zerrt, dafür dass er gesichert rechtsextremistischen Propagandisten eine Bühne bietet.

#news ⚡ Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurück: Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und... https://hubu.de/?p=276791 | #ansprueche #ministerposten #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger nimmt an Trauerfeier für Papst Franziskus teil: Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) reist als Bundesratspräsidentin zur Trauerfeier für Papst Franziskus nach Rom. Das teilte die... https://hubu.de/?p=275842 | #franziskus #papst #rehlinger #trauerfeier #hubu

Sind hier saarländische #Sozialdemokraten anwesend? Warum hört man zum Thema #AfDVerbot so wenig von Frau #Rehlinger?

(Kontext: Madame ist mit absoluter Mehrheit regierende SPD-Ministerpräsidentin und z.Zt. BR-Präsidentin)

Beim #Mindestlohn gehe ich tiefenentspannt von dem aus, was Anke #Rehlinger sagt:

👉🏼 „Der Mindestlohn soll bei 60% des Medianlohns liegen, das sind schon heute 15 Euro. Es ist in Ordnung, dass Herrn Merz das nicht sehr wichtig ist, trotzdem wird der höhere Mindestlohn kommen.“

Und Matthias #Miersch ergänzt:

👉🏼 „Merz hat gesagt, wir gehen beide von 15 Euro aus. Und dabei bleibt es für uns als SPD.“

(1/2)

#SPD #Koalitionsvertrag

#news ⚡ Rehlinger sieht „große Chance“ für Weil-Nachfolger Lies: Nach dem Rückzug von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die saarländische Regierungschefin und amtierende Bunde... https://hubu.de/?p=272795 | #chance #lies #rehlinger #weilnachfolger #hubu

#news ⚡ Rehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen We... https://hubu.de/?p=272030 | #bundeskabinett #rehlinger #wechsel #hubu

#news ⚡ Rehlinger drängt auf Einigung über Deutschlandticket: Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich dafür ausgesprochen, in den schwarz-roten Koalitions... https://hubu.de/?p=270329 | #deutschlandticket #einigung #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger will klarere Regeln für Infrastruktur-Schulden: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat dafür geworben, den Grünen in den Verhandlungen um das schwarz-rote Finanzpaket... https://hubu.de/?p=270164 | #regeln #rehlinger #hubu

#rehlinger

Gestern im TV auf das Umfallen von Merz angesprochen entgegnet sie lakonisch: Ach das ist halt Wahlkampf.
Unfassbar wie hier die Wähler für dumm verkauft werden.

#news ⚡ Rehlinger: Deutschland soll „Einwanderungsland bleiben“: Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Anke Rehlinger bezeichnet die in den Sondierungen zwischen Union und SPD getroffenen Verein... https://hubu.de/?p=269645 | #deutschland #einwanderungsland #rehlinger #hubu

@AR "Ich hoffe dennoch auf Saskia #Esken, Anke #Rehlinger und auf Lars #Klingbeil, den drohenden neoliberalen Exzess zu verhindern."

2 davon sind Seeheimer, finden das also geil. Esken fiel durch ihre ganze Karriere immer durch Bauchschmerzen im entscheidenden Moment auf.

Ich würde da nicht allzuviel hoffen.

#news ⚡ Rehlinger verlangt mehr Entgegenkommen von Merz: Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert von CDU-Chef Friedrich Merz größere Zugeständnisse, wenn ein schwar... https://hubu.de/?p=268514 | #entgegenkommen #merz #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger stellt sich gegen Merz-Pläne für Asylstopp: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nach der Gewalttat in Aschaffenbur... https://hubu.de/?p=263683 | #asylstopp #merzplaene #rehlinger #hubu

Die #Putin - #SPD tut alles, damit die #Ukraine den #Krieg, den #Russland begonnen hat, verliert.

https://www.n-tv.de/politik/Fuer-weiter-reichende-Raketen-Union-setzt-Scholz-bei-Ukraine-Waffen-unter-Druck-article25369442.html

Ich erinnere mich, dass die frisch gewählte #saarländische #Ministerpräsidentin Anke #Rehlinger, #SPD, als 2022 bereits #russische #Bomben auf die #Ukraine fielen, #unmoralisch und #instinktlos konstatierte "ohne billiges #russisches #Gas funktioniert die #Energiewende nicht". Diesen Wunsch der #SPD weiter #Gas - #Geschäfte mit #Putins #Russland zu machen, bedeckmäntelt der vermeintlich zaudernde #Scholz nur einfach mit #Worthülsen.

Anke Rehlinger zur neuen Bundesratspräsidentin gewählt

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist neue Bundesratspräsidentin. Viele ihrer Parteigenossen und -genossinnen sehen sie künftig noch in anderen Rollen - auch wenn sie das selbst vielleicht gar nicht will.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rehlinger-portrait-bundestagespraesidentin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rehlinger #Bundesrat

Dieses Bild aus der "Saarbrücker Zeitung" hat eindeutig Meme-Potential. Was denkt ihr?

#MemeMittwoch #Saarland #Rehlinger #EineMillion

@Morgunin
#Scholz und #Rehlinger (beide SPD) stehen vor den Scherben versäumter #Klimapolitik (seit Merkel unter langjähriger Beteiligung der SPD!) und versäumter Maßnahmen zum Schutz vor #Klimakatastrophenfolgen.