Bis zu 5.000 € für alle #Facebook- und #Instagram-Nutzer?

#Klage #datenschutz #recht #Geld #strafe

https://www.finanztip.de/daily/sammelklage-bis-zu-5000-eur-schadensersatz-fuer-facebook-und-instagram-nutzer/

Was haben #FahrerlaubnisEntzug und #Sicherungsverwahrung gemeinsam? Beides sind #Rechtsfolgen von #Straftaten - aber keine #Strafe. Klingt komisch, steht aber in § 61 StGB.

Besser auf Nummer sicher
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Maßregeln der Besserung und Sicherung… klingen furchtbar und irgendwie nach Zuchthaus, sind aber im Prinzip Präventionsmaßnahmen, denn sie sind schuldunabhängig, können also auch bei schuldunfähigen Personen angeordnet werden. Sie stellen keine Strafe dar, denn das deutsche Strafrecht fährt “zweispurig”: Strafe reagiert auf begangenes Unrecht, Maßregeln sollen dagegen zukünftige Gefahren abwehren und die Allgemeinheit schützen.

Alle Maßregeln unterliegen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip, denn sie stellen zum Teil sehr schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte der Betroffenen dar.

Wo erfährt man die Details?

Ab Sonntag, 9.30h auf unseren üblichen Kanälen:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Unseren Video-Podcast gibt es hier:

https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide

Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:

https://samt-vs-seide.podigee.io/

https://www.uni-potsdam.de/de/rechtskunde-online/rechtsgebiete/strafrecht/prozessrecht/strafe-oder-massregel

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__61.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Ma%C3%9Fregel_der_Besserung_und_Sicherung

#Justiz #Rechtsstaat #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble #Strafrecht #Richter #Anwältin #Gericht #Gefängnis

"Amazon vertreibt nicht nur direkt Produkte, sondern auch als Plattform für andere Einzelhändler auf seinem Marketplace. Die dort gesetzten Preisobergrenzen hält das Bundeskartellamt jedoch für rechtswidrig. Nun soll der US-Konzern eine Millionenstrafe zahlen."

#amazon #strafe #wirtschaft

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Amazon-Kartellamt-verhaengt-Millionenstrafe-wegen-Preisvorgaben-id30327676.html

Bundeskartellamt untersagt Preisvorgaben von Amazon

Das Bundeskartellamt hat die Preisvorgaben auf dem "Amazon Marketplace" untersagt. Außerdem soll der Onlinehändler 59 Millionen Euro Strafe zahlen. Der US-Konzern will die Entscheidung anfechten.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/amazon-kartellamt-strafe-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Amazon #Kartellamt #Strafe

Ungarische Staatsanwaltschaft will harte #Strafe für #MajaT.

Seit einem Jahr steht die nicht­bi­näre An­ti­fa­­schis­t:in Maja T. vor Gericht. Die Staats­an­walt­schaft fordert eine harte Strafe. T.s Anwalt spricht von einer „Farce“

Von Konrad #Litschko

https://www.taz.de/!6146742

🏈 #Strafe für #PassBehinderung gegen die #NewEngland #Patriots #HOUvsNE #Playoffs #NFL

#Nierseexpress: #Strafe wegen #Zugausfällen.
Seit #Jahresbeginn sind 41 Prozent der Züge zwischen #Kleve und #Düsseldorf (#RE10) ausgefallen. Jetzt wird der #Betreiber zur #Kasse gebeten.

Das Pendeln auf der Strecke gleicht einer #Lotterie. #Täglich fallen Züge aus oder kommen zu spät - obwohl der Takt ohnehin schon #ausgedünnt wurde. Statt alle halbe Stunde soll nur jede Stunde ein #Zug fahren...
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/pendlerfrust-nahverkehr-re10-100.html

#Kleve #Düsseldorf

Mit Nazis reden? Schon, aber bitte in einer Sprache die sie verstehen, geformt aus Forderungen, die sie an den Umgang mit anderen stellen. #Nazis wollen diese Behandlung, sagen sie immer wieder. Sie müssen das selber spüren, um zu verstehen. Wir sollten nicht warten, bis Nazideutschland zurück ist, oder wir US amerikanische Zustände haben. Dann ist es zu spät. Es würde genügen den Rechtsrahmen auszuschöpfen!
#hass #menschenverachtung #ausgrenzung #gewalt #strafe #rechtsstaat #grundgesetz #fckafd

Millionenstrafe! Die EU zerlegt Elon Musk - Der 120-Mio-Hammer ist gefallen

https://pallenberg.video/w/a9bEpoNiukTFxWAAzQxdbw

🏈 #Strafe gegen die #Packers – QB #Love hat den Spielzug zu spät gestartet. 3. Versuch und 15 Yards – der weite Pass geht zwar in die Endzone der #Bears, aber niemand kommt an das Ei. #NFL