Lmst

#Strafen

Müttersterblichkeit in USA steigt
USA: Schwangerschaft als Risiko
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Nach-US-Abtreibungsverboten-Muettersterblichkeit-auf-dem-Vormarsch-10362773.html
a-fsa.de/d/3GP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9137-20250429-muettersterblichkeit-in-usa-steigt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9137-20250429-muettersterblichkeit-in-usa-steigt.html
Tags: #USA #Wahl #Trump #Abtreibungsverbot #Strafen #Müttersterblichkeit #Wählerregistrierung #Machos #SwingStates #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Verhaltensänderung

Das #Trump Regime beklagt sich über #EU #Strafen gegen #Apple und #Meta. Möchte letzteren Konzern aber ebenfalls wegen angeblicher Verstöße gegen freien Wettbewerb zerschlagen.🤦 https://www.deutschlandfunk.de/weisses-haus-wertet-eu-strafen-gegen-apple-und-meta-als-wirtschaftliche-erpressung-und-bedrohung-der-100.html

Genauso gefährlich wie die Verwendung einer Waffe“
Der Bundesrat will eine Strafverschärfung bei K.-o.-Tropfen. Anja Schmidt, Expertin des Deutschen Juristinnenbunds, erklärt, was es damit auf sich hat.
#KoTropfen
#Vergewaltigungsdroge
#Raubdelikte
#Strafen

Neuer Bußgeldkatalog für Cannabis: Bis zu 15.000 Euro Strafe

Das Land Niedersachsen hat den Katalog am Dienstag beschlossen. Wer etwa auf Spielplätzen raucht oder Werbung macht, muss zahlen.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Neuer-Bussgeldkatalog-fuer-Cannabis-Bis-zu-15000-Euro-Strafe,cannabis1050.html

#Cannabis #Bußgeldkatalog #Verstöße #Strafen #Niedersachsen #Kommunen

#news ⚡ SPD-Fraktion befürwortet Strafen für US-Techkonzerne: Der Digitalpolitiker Armand Zorn (SPD) spricht sich für eine Bestrafung von US-Techkonzernen aus. Man müsse deutlich machen, dass man... https://hubu.de/?p=273869 | #spdfraktion #strafen #ustechkonzerne #hubu

Bitte auch in Deutschland!

> Handy am Steuer - Italien greift durch

https://www.tagesschau.de/ausland/italien-handy-verkehr-100.html

> Wer in #Italien #amSteuer zum #Handy greift, riskiert seit Dezember saftige #Strafen. Nun zieht die #Polizei eine erste Bilanz: Tausende #Führerscheine wurden in den ersten Monaten eingezogen. Von Nikolas Nützel.

@lostgen 🙂

Sorry, lieber Jörg. Mit #Satire, #Ironie kennen #wir uns nicht so aus.
Sicher ist, dass #wir fest auf dem Boden unserer #FDGO stehen und deshalb deinen #Beitrag NICHT teilen können.🙂

Den #Fehde -Handschuh von #AfD #Gauland: "Wir werden sie jagen!" nehmen #wir bewusst gerne auf, auch weil die #Rechten immer wieder härtere #Strafen fordern, werden #wir ihnen die Hölle auf Erden bereiten.
Diese #Brunnenvergifter mit ihren elenden #Hass #Hetze #DesInformation ...

1/..

Die #EU-Kommission plant milde #Strafen gegen #Meta und #Apple wegen #DMA-Verstößen. Grund: Man will Spannungen mit der neuen #Trump-Regierung vermeiden. https://winfuture.de/news,149937.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Führerscheinentzug gilt künftig für die gesamte EU. #europa #deutschland #europe #gesetze #news #nachrichten #aktuell #autofahrer #straßenverkehr #strafen

https://feddit.org/post/9775588

Greenpeace wurde von Energy Transfer in den #USA verklagt. Der #Ölkonzern möchte so #Aktivist:innen durch hohe #Strafen und #Prozesskosten einschüchtern. Das erstinstanzliche #Urteil: @greenpeace USA soll 666 Millionen US-Dollar “Schadensersatz” zahlen. Diese Art der #Klage nennt sich #SLAPP-Klage und
gefährdet das #Recht auf #Meinungsfreiheit. Aktuell sind diese Klagen auch noch in Deutschland erlaubt.
Das muss sich ändern!
Unterschreibe jetzt die #Petition:

https://act.greenpeace.de/mobbing-klagen-stoppen

Aha. Weil die europäische #Automobilindustrie es nicht auf die Ketten bekommt, #Grenzwerte einzuhalten, und nunmehr #Strafen drohen, will Ursula #vonderLeyen Änderungen bei den Normen vorschlagen. Auch das #VerbrennerAus soll verschoben werden.

✅ Konzernprofite schützen
❌ #Gesundheitsschutz
❌ #Klimaschutz/ #Umweltschutz

#Flottengrenzen #CO2

https://www.fr.de/wirtschaft/weil-strafen-drohen-von-der-leyen-verschiebt-verbrenner-aus-zr-93604323.html

#news ⚡ Bundestag soll mit höheren Strafen gegen Pöbler vorgehen: Die Union will den neuen Bundestag mit einem höheren Strafgeld für Ordnungsrufe besser gegen Pöbler wappnen.Kassiere ein Abgeordneter... https://hubu.de/?p=268853 | #bundestag #poebler #strafen #hubu

E-Scooter in Hamburg: Verkehrsbehörde verschärft Regeln

Das Umstellen von falsch abgestellten Elektro-Kleinrollern kostet künftig 30 Euro, das Abschleppen 100 Euro. Verleiher müssen die Gebühr an ihre Kunden weitergeben.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/E-Scooter-in-Hamburg-Verkehrsbehoerde-verschaerft-Regeln,escooter504.html

#Hamburg #EScooter #Abstellen #Gebühren #Strafen #Regeln #Anbieter #Verkehrsbehörde #HamburgNews

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: Höhere #Strafen bei " Sexuellem #Missbrauch von #Kindern / #Schutzbefohlenen "

Mitzeichnungen: 321
Es fehlen noch 29679 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 25.02.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_08/Petition_176660.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Das Bild zeigt eine bunte Jahrmarkt-Szene mit der großen Aufschrift „LETZTE CHANCE“ in leuchtenden Buchstaben. Im Hintergrund sind Riesenrad, Karussells und farbenfrohe Dekorationen wie Luftballons und bunte Lichter zu sehen. Der Rahmen des Plakats ist mit Glühbirnen beleuchtet. Im Vordergrund stehen Tische mit Gläsern und Stühlen, daneben weitere Luftballons. Die Atmosphäre ist festlich und lebendig. (KI-Grafik)

In #Niederösterreich schaffen #ÖVP und #FPÖ eine #Parallelwelt zur #Exekutive.

Ab sofort dürfen "kommunale Wachorgane" #Strafen verhängen und #Verhaftungen durchführen.

Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis wieder selbst organisierte #Schutztruppen für "#Sicherheit für unsere Leute" sorgen.

Die #Gewaltenteilung ist ein hohes Gut! Damit sollte man sich nicht spielen, das führt zu Problemen.

Heute im Standard (Seite 10),
[Edited:] Link im Thread

Die #NRWLandesregierung fordert härtere #Strafen für Leute, die anderen K.O.-Tropfen unterjubeln, um ihnen etwas anzutun.

Geht es nach Justizminister Benjamin Limbach, sollten Täter für mindestens fünf Jahre ins Gefängnis. Der Grünen-Politiker sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger , #K_O_tropfen seien für ihn nichts anderes als ein Messer oder eine andere Waffe bei einem Verbrechen. Die Tropfen würden genauso benutzt, um den #Widerstand des #Opfers zu brechen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ko-tropfen-mindesthaftstrafe-nrw-100.html