Schnell warme Orte schaffen
In Hamburg erreicht das #Winternot-Programm längst nicht alle Menschen ohne festen #Wohnsitz. Die Stadt könnte ihnen das #Überleben leichter machen
Aus Hamburg #KaijaKutter
#Wohnsitz
Dresden führt die digitale Wohnsitzanmeldung ein. Erfahren Sie, wie Sie Ihren Hauptwohnsitz bequem online anmelden können und welche Schritte dazu erforderlich sind. #Dresden #DresdenNews #Wohnsitz #Digitalisierung #OnlineAnmeldung https://bit.ly/4aReDAU https://www.diesachsen.de/dresden-news/digitale-wohnsitzanmeldung-in-dresden-gestartet-hauptwohnsitz-jetzt-einfach-onli-3091487?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
@cmister26 @tagesschau Ich kenne #Obdachlose Menschen in #Berlin ohne Papiere. Selbst mit Geld können sie weder in einem Hostel noch Hotel absteigen. Das ist so eine miese, menschenfeindliche Scheisse. Ich habe versucht mit Hostels zu reden. Keine Chance wegen Arschloch-Meldegesetzen. Horror ohne Papiere und #Wohnsitz in Deutschland!
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Unbeschränkte #Steuerpflicht für deutsche #Staatsangehörige mit #Wohnsitz im #Ausland
Mitzeichnungen: 184
Es fehlen noch 29816 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 23.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_06/Petition_184869.nc.html
⚖️ Fahrerlaubnis im Fokus! Das Gericht stellte fest, dass der maßgebliche Lebensmittelpunkt am Stichtag zählt – der Lkw-Fahrer hatte noch persönliche Bindungen in Albanien, weshalb sein Führerschein hierzulande nur vorläufig gültig ist. #Verkehrsrecht #Führerschein #Wohnsitz
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Unbeschränkte #Steuerpflicht für deutsche #Staatsangehörige mit #Wohnsitz im #Ausland
Mitzeichnungen: 8
Es fehlen noch 29992 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 23.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_06/Petition_184869.nc.html
Zumindest beim #Bundestag war es auf #Heimatvertriebene gemünzt, die auch mit Unterkunft nicht unbedingt ein Wohnrecht gehabt haben. Früher waren #Obdachlose (und #Auslandsdeutsche) zwar wahlberechtigt, sie haben ihr #Wahlrecht ohne #Wohnsitz in Deutschland aber nicht ausüben können. Mit den Antragsfristen wär es auch nicht praktikabel gewesen, weil Obdachlose damals in der Regel nicht ortsfest waren. Kommunal waren sie schon durch die (meist längeren) Wartefristen faktisch ausgeschlossen. [4/4]
#Fakt: Jeder #Wahlberechtigte erhält eine #Wahlbenachrichtigung an die #Anschrift/Adresse geschickt, an der er polizeilich gemeldet ist (1. #Wohnsitz); 1 #DINA4Blatt, auf dessen #Rueckseite steht alles drauf, um #Briefwahl zu #Beantragen. Das muss diesmal SCHNELL passieren, 1/...
Satzungsfehler beim BSW gefährdet Bürgerschaftswahl
Die Wahl des Landesvorstandes der Partei fand unter Führung von Amid Rabieh statt - doch der hat keinen Wohnsitz in Hamburg.
#Hamburg #Satzungsfehler #BSW #Bürgerschaftswahl #AhmidRabieh #Wohnsitz #Landesvorstand #Politik #Wahl #HamburgJournal
Am #Zensusstichtag (15.05.2022) lebten 23 % der in #SachsenAnhalt wohnenden 42 810 #Studierenden im Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils. Der Anteil♂️war mit 52,1 % höher als der von♀️mit 47,9 %. 32 980 hatten ihren #Wohnsitz nicht bei den Eltern.
https://lsaurl.de/ENcQef
#Wohnsitz falsch angegeben – AfD-Abgeordneter #Ruschin verliert #Kreistagsmandat endgültig – #LügenAfD #Loser
Der bei der Kommunalwahl in den Kreistag von Elbe-Elster gewählte Abgeordnete Thomas Ruschin von der AfD verliert sein Kreistagsmandat endgültig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hat einen Einspruch gegen die Entscheidung des Kreiswahlleiters abgelehnt
https://dokmz.com/2024/10/19/wohnsitz-falsch-angegeben-afd-abgeordneter-ruschin-verliert-kreistagsmandat-endgultig-lugenafd-loser/
Es geht darum, nicht 2 Monate ohne #Wohnsitz sein zu müssen. Das ist immer so ein stupider, unnötiger #Bürokratie Abfuck für alle. Es kostet den Staat auch massiv. Und irgendjemensch in #MG kann doch sicher kurz mal etwas Mieteinnahmen gebrauchen, oder? Ich komme ja auch vorbei und hole dort schon meine #Post. Genau darum geht es auch primär. Viele Dinge bringe ich nicht. Zwei Koffer maybe.
@an_believable Deshalb rate ich allen sich nen #Basiskonto zu holen wo es nicht solche #Gängelung gibt.
- Diese sind auch für Leute ohne #Wohnsitz oder #Aufenthaltstitel verfügbar!
#Hochsensible #Daten betroffen: "Großes #Datenleck" im #Europäischen #Parlament, Daten auf #Telegram - vermutet wird #Cyberangriff aus #Russland. Damit haben wir die perfekte #Blaupause für weitere #Cyberangriffe. Die #EU-Institutionen sind #KRITIS!
"Bei den mutmaßlich gestohlenen Daten geht es um Informationen wie #Familienstand, #Wohnsitz, #Ausbildung oder #Berufserfahrung, militärische Verpflichtungen, eidesstattliche Versicherungen"
Der #Medibus bietet in #Leipzig Menschen ohne festen #Wohnsitz eine medizinische #Erstversorgung. Anonym, vertraulich und kostenfrei.
Unterstützer*innen können #Medikamente, #Materialen und Geld spenden. Die Spendenadresse lautet: DE77 8605 5592 1090 2257 64, Sparkasse Leipzig.
Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.
@Flo_Rian @anikke @joerg_spengler
GENAU DAS ist der #Klassisitsch|e Trugschluss und fast schon eine Form von #EliteProjection:
Das #49EuroTicket ist nicht nur preislich, sondern von den generellen #Rahmenbedingungen ein massives #Downgrade zum #9EuroTicket:
Wer keine #Schufa, Stabiles #Einkommen per #Lohnarbeit oder #Wohnsitz in #Deutschland hat, kann dies nicht nutzen und wird offen diskriminiert.
Zum vergleich: Ich kann nen 45er-Roller gegen #Bargeld kaufen und nen #Versicherungskennzeichen dazu.
Gegen Aufpreis kann ich beim #Auto auch die #Versicherung per #Überweisung zahlen...
#Dementsprechend ist #ÖPNV & #ÖPFV inhärent klassistisch und die Strukturen darauf hin ausgerichtet, Menschen die #unten sind massiv auszubeuten und auszunehmen, denn die, die es am ehesten bräuchten, kriegen kein #Deutschlandticket!
Dass dem anders sein könnte, ist offensichtlich, es ist nur nicht politisch gewollt!
Und bevor #Bus, #Bahn und #Rad praktikabel für alle werden, wird sich die situation nicht ändern, außer dass wir uns in Grabenkämpfe statt #Klassenkampf verzetteln...
#Praxis-#Idee zur #Handarbeit:
Was steht im #Wahlrecht der #Länder, in denen im #Superwahljahr eine Menge Stimmen für faschistische oder stützende Parteien zu befürchten sind?
Wir können Freund:innen und den anständigen Menschen vor Ort beistehen indem wir #Antifa-Aktionen, Bündnisse, Gruppen und Netzwerken stärken.
Und/Oder: Lasst uns vereint #onlinegegenrechts die Höhe der #Steuer für einen (Zweit-) #Wohnsitz in den Kommunen recherchieren, sammeln und verteilen wir #Geld für die #Kosten.
Beitragsservice formally known as GEZ
#Cartoon #Cartooning #Humor #absurd #Anmeldung #Totaberbeitragspflichtig #wohnsitz #Beitragsservice #sandranabbefeld #nabbefeld
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.07
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst