Wenn der #Digitalausschuss heute zum letzten Mal in dieser WP tagt, ist das auch meine letzte Ausschusssitzung. Thema wird mit dem #DSA eines meiner Schwerpunkte sein, bei dem mir immer wichtig war, dass die Balance der abzuwägenden Grundrechte gehalten wird und eine Aufsicht unabhängig erfolgen muss.
#btADi
Heute im #Digitalausschuss: Einblicke in die digitalen Prioritäten der kommenden #G7- und #G20-Präsidentschaften – von globaler #Vernetzung bis hin zu innovativer #Regulierung.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek #Bundestag #btADi #DSA
Ich bin sehr froh, dass wir die Öffentliche Anhörung des #Digitalausschuss | es zu #OpenSource durchführen können.
Wahrscheinlich die letzte #Anhörung in dieser #Wahlperiode.
Schaut gerne rein!
🎙️ Episode 41 von #DerADBPodcast ist da!
Meine (nicht nur digitalen) Themen:
· Was passiert bis zu 🗳️#Neuwahlen?
· Überparteiliche Initiativen:
1. 🚨 #noAfD-Prüfung
2.🌟 #Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
· #DataGovernance Gesetz
· AfD 💩 Bullshit im #btADi
Hört rein! 🚩 Ab jetzt in Euren Podcast Apps oder hier: https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/11/der-adb-podcast-41/
Im #Digitalausschuss hatten wir es gefordert:
Jetzt wurde die Beantragung der Internet-Mindestversorgung deutlich vereinfacht. Die Bandbreiten steigen bald, aber es fehlt noch Infomaterial für Offliner, die online gehen möchten.
#TKMV #btADi #BNetzA
https://www.bundesnetzagentur.de/_tools/VSTK/Form01Beschwerde/SVNr10_Versorgung/node2.html
Im #Digitalausschuss heute: Umsetzung des #DSA mit #Bundesnetzagentur und #Bundeskriminalamt. Und: Was tun gegen unfairen Wettbewerb durch #Temu und #Shein?
Livestream: https://bundestag.de/mediathek
Zwei Verordnungen sind heute im #Digitalausschuss, um #Verbraucher:innen zu stärken: Cookie-Banner eingrenzen und Mindestbandbreiten erhöhen. Gut so!
Lange haben wir auf den Gesetzentwurf zum #TKNaBeG gewartet. Heute ist nun endlich die Öffentliche Anhörung dazu.
Hier geht’s zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um den Gesetzentwurf der #Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das #Haushaltsjahr2025.
Schaut vorbei: https://www.bundestag.de/mediathek
Heute findet im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss ein Gespräch mit der neuen Bundesbeauftragten für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit statt.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um internationale Verhandlungen, Berichte der @BNetzA politische Werbung und vieles mehr. Schaut vorbei:
https://bundestag.de/mediathek
#BtAdi #Bundestag #eIDAS
Viel los heute im #Digitalausschuss :
Wir sprechen in der öffentlichen Anhörung über #Datenpolitik und in der öffentlichen Sitzung über den #AISummitSeoul.
Schaut vorbei!
bundestag.de/mediathek
#btadi #cybersecurity #technews
Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um die #Onlinehändler #Temu und #Shein und die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft.
Schaut gerne rein!
http://bundestag.de/mediathek
#Bundestag #BtAdi
Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um den #Netzausbau in Deutschland, die Umsetzung des #DDG|s und um den neuen Förderaufruf der #GigabitRichtlinie 2.0
Schaut Vorbei!
bundestag.de/mediathek
#Bundestag #btAdi @BNetzA
Heute steht die #EU im Fokus des #btAdi! Zuerst geht es um die Umsetzung des #AIACT in 🇩🇪. Weiter geht es mit der CSAM-VO & der Bekämpfung von sexuellen Missbrauch von Kindern auf digitalen Plattformen.
🎥: www.bundestag.de/mediathek/live
#Digitalausschuss #Bundestag #chatkontrolle #KIGesetz #AI #KI
Heute ist BM @pistoriusboris im #Digitalausschuss zu Gast!
Wir sprechen öffentlich über die digitalpolitischen Pläne des @bmvg_bundeswehr und über die Umsetzung des #AiAct|s.
Schaut vorbei:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
#btAdi #Bundestag
Warum sperrt X willkürlich Konten? Wie stärken wir die Halbleiterindustrie in Europa?
Darum geht es heute im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es. #btADi
Hier geht’s zum Livestream:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
Welche Handlungsfelder hat das @bmbf_bund in ihrem #KI-Aktionsplan identifiziert?
Was sind die Ergebnisse der #Weltfunkkonferenz?
Darum geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es
Schaut vorbei: https://www.bundestag.de/mediathek/live
#btADi #WRC23
Die Hoffnung auf mehr Demokratie durchs Internet hat sich nicht erfüllt. Was müssen wir tun, um das Netz demokratischer zu gestalten?
Ab 14:30 sprechen wir heute im Digitalausschuss mit Expert:innen über Internationale Digitalpolitik. Hier geht‘s zum Livestream:
https://www.bundestag.de/mediathek
#btADI
Wann kommt endlich Schwung in die #Verwaltungsdigitalisierung? Wo stehen wir beim #Glasfaserausbau? Und was bedeutet #chatgpt für den demokratischen Diskurs? Ein Ritt durch die #Digitalpolitik beim Interview mit Hans Bellstedt von hbpa #forecast. #Digitalausschuss #btADi
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