#btwbe21

2024-09-12

Ah. #Berichterstatterschreiben unter 2., erster Absatz. Klar. Könnte man das vielleicht auch noch zitieren, so wie es ganz früher zumindest manchmal gemacht worden ist? Aber zumindest schreibt der 2. Senat des #BVerfG neuerdings, dass er eine Antwort drauf wenigstens zur Kenntnis genommen hat. Die #Wahlprüfungsbeschwerde war noch zum wohl umfassendsten #Wahleinspruch gegen die #Bundestagswahl 2021 in #Berlin. Beim #Bundestag war Nummer 2 dessen Begründung die #Mandatsrelevanz. #btw21 #btwbe21

2024-02-11

Hab jetzt eine genauere #Prognose zur #Wiederholungswahl in Berlin nach #Wahlkreise⁠n. #Wahlbeteiligung nach #Wahlscheine⁠n und ansonsten einfach die Differenz der #AGHWahl 2023−2021 auf die #Bundestagswahl 2021 wahlkreisweise draufgerechnet (nur die betroffenen #Wahlbezirke). Unten die Differenzen zu 2021. Demnach würden nur #Linke (deutlich) und #Grüne (knapp) 1 Sitz an #Hessen bzw. #NRW verlieren. #btw24 #btwbe24 #btwbe21 #btw21 #WahlThread [1/2]

2024-02-11

Bis wann man umgemeldet gewesen sein muss, um nach #Umzug bei der #Wiederholungswahl in #Berlin wahlberechtigt zu sein, ist nicht so klar. Der #Landeswahlleiter hat offenbar seine Auffassung geändert oder dem widersprochen, was zuvor bei der #Bundeswahlleiterin gesagt worden ist. Jetzt schreiben beide, dass der Antrag bloß für Auslandsdeutsche und Obdachlose noch möglich war. #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/5]

Screenshot aus einer früheren Version der FAQ der Bundeswahlleiterin mit markiertem Text: »Danach können sie bis zum 21. Januar 2024 (21. Tag vor der Wahl) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen (§ 18 Absatz 1 Satz 1 Bundeswahlordnung).«
2024-02-11

Ist es #strafbar, bei der #Wiederholungswahl in #Berlin nochmal zu wählen, wenn man 2021 woanders gewählt hat? Mit der Prämisse, dass sich #diLorenzo 2014 strafbar gemacht hat, müsste das hier erst recht gelten. Demnach bleibt es trotz formaler #Wahlberechtigung und Aufforderung unbefugt. Der Satz ist wörtlich aus dem Muster für reguläre #Bundestagswahlen in der #BWO übernommen (der Rest nicht; Bild von Twitter). #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/4]

Ausschnitt aus der Berliner Wahlbenachrichtigung mit dem Satz: »Sie dürfen Ihr Wahlrecht nur persönlich und nur einmal ausüben.«
2024-02-10

Die #Bundeswahlleiterin sagt, dass sie wieder die alten #Sitzkontingente nehmen will. Letztlich muss das der #Bundeswahlausschuss entscheiden. #btwbe21 #btwbe24 #btw24

2024-01-24

Die #Wahlscheine bei der #Wiederholungswahl in #Berlin sind jetzt doch deutlich zurückgefallen. Im Gegensatz zum #Landeswahlleiter hab ich bei den Vergleichszahlen die 16-Jährigen und #Unionsbürger bei der BVV-Wahl rausgerechnet und #Auslandsdeutsche projektiert. #btwbe21 #btwbe24 #btw24 [1/3]

2024-01-17

Der #Landeswahlleiter hat jetzt eine #Wahlscheinstatistik für die #Wiederholungswahl in #Berlin. Demnach wär überraschend eine immense #Wahlbeteiligung zu erwarten (ähnlich wie 2021). In #Pankow allein sollen es über 50'000 sein, was dort 20.9 ⁠% wären (wenn Bezirk, nicht Wahlkreis). #btwbe21 #btwbe24 #btw24

2024-01-11

Die 6 Monate, bis zu denen eine #Wiederholungswahl mit den alten #Wählerverzeichnis⁠sen stattfindet, stammen aus der Beschlussempfehlung zum #Reichswahlgesetz von 1920. Das, was dort geregelt wird, heißt aber seit 1953 #Nachwahl, ist auf »Wahl nicht durchgeführt« begrenzt, muss (später: soll) innerhalb von 3 Wochen stattfinden und wird vom #Landeswahlleiter allein angeordnet. #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/3]

2023-12-19

Wir haben jetzt also in #Berlin 556'325 bisherige #Wahlberechtigte, die von der #Wiederholungswahl betroffen sind, wovon 426'956 gewählt haben. 1 #Sitz entspricht etwa 57'899.45 #Zweitstimmen. Bei der #Linke⁠n wird sehr sicher Berlin (@pascal_meiser) 1 Sitz an #Hessen (Christine #Buchholz) verlieren. Sonst hängt alles mehr oder weniger stark von der #Wahlbeteiligung ab, die sich annähernd halbieren könnte. #btw21 #btwbe21 #btwbe24 #WahlThread [1/8]

2023-12-19

@_tillwe_ #Überhangmandate ändern sich nicht relevant, weil dafür nur die #CSU maßgeblich bleibt. Verschiebungen in #Berlin und pro Partei 1 Sitz anderswo. Bei den Grünen verschiebt sich ab 33'409 Stimmen weniger 1 Sitz nach #NRW und ab 49'022 weniger ist er auch da wieder weg. Das wiederholt sich alle etwa 58'000 Stimmen. #Wahlkreise sollten nur bei den Personen was ändern können. #btw21 #btwbe21 #btwbe24

2023-12-17

Zu #Sitzzuteilungsverfahren und #Ausgleichsmandate⁠n:

Geeignet sind in der Kombination (und eigentlich generell) nur #Divisorverfahren. Die haben einfach einen #Divisor. Stimmen jeder #Partei durch den teilen, und die jeweilige Sitzzahl kommt raus. Dafür brauchts bloß noch eine #Rundungsregel. #btw21 #btwbe21 #btwbe24 #WahlThread [1/6]

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