Das Stadtplanungsamt Mitte hat auf Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung untersucht, unter welchen Bedingungen auf dem gegenwärtigen Parkplatz Genter Straße eine Wohnungsbaugesellschaft oder -genossenschaft mietpreisgebundenen und bezahlbaren Wohnraum errichten kann. Das Gelände befindet sich im Fachvermögen des Bezirks Mitte.
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Daher fragten wir das BA Mitte wie es zur Stärkung von Entgeltgleichheit gutem Beispiel vorrangehen kann. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – ein Tarifvertrag macht es möglich.
Zur Großen Anfrage: tinyurl.com/97pd28z6
#EqualPayDay #spdmitte #spdfraktionmitte #bvvmitte #frauentag #gleicherlohn
Mit ca. 200 Teilnehmenden - u.a. die demokratischen Fraktionen der #bvvmitte - waren so viele wie seit Jahren nicht mehr dabei. Dass so viele zusammengekommen sind, um gemeinsam ein Zeichen gegen #Antisemitismus, #Rassismus und #Fremdenhass zu setzen, zeigt, wie wichtig #Erinnerungskultur ist.
Unsere Themen zur heutigen Februar-BVV
Zu den Drucksachen 📑:
https://tinyurl.com/yj76uctj
Zum Livestream am 20.02.25 ab 17:30 Uhr 📺:
https://contentflow.de/bvvmitte.html
#bvvmitte #Mitte #Wedding #Berlin #SPDMitte #Bastion #Schillerpark #Barrierefreiheit #Wahllokale #Fastenbrechen #Mieten #Wohnen #Eigenbedarf
Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.
Unsere Drucksachen 📑
https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-19-dezember-2024/
Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
https://contentflow.de/bvvmitte.html
Dorothea Riedel und Susanne Fischer wurden in der Fraktionssitzung am 16.12.2024 als Fraktionsvorsitzende in ihren Ämtern bestätigt.
#bvvmitte #Berlin #BerlinMitte #SPD #SPDMitte #Fraktion #Wahl #sozial #Bezirkspolitik
Unsere Anträge und Anfragen zur #bvvmitte am 21.11.24 ab 17:30Uhr
Zu den Drucksachen 📑: https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-21-november-2024/
zum Livestream 📺: https://contentflow.de/bvvmitte.html
#Solidarität #Kältehilfe #Galeria #Alex #Müll #StarkeSeiten #Verkehrswende #Torstraße
Die legale #Graffiti Sprühfläche an der #NorthSideGallery für ALLE ist eine Errungenschaft der urbanen Kunst. Die CDU-Fraktion beantragt, diese wieder abzuschaffen.
Im April gab es auf Einladung von Brunnenviertel e.V. mit der Graffiti Lobby Berlin und uns einen öffentlichen Termin für Anwohnende zu Graffiti im Park am Nordbahnhof. Stimmen gegen die #NGS gab es nicht. In der
#bvvmitte werden wir uns weiter für den Erhalt der North Side Gallery einsetzen.
Am vergangenen Wochenende ist das #Teehaus im Englischen Garten im #Tiergarten abgebrannt. Wie es mit diesem wichtigen Kulturort weitergeht, wollen wir mit unserer Großen Anfrage zur #bvvmitte am 18.09. wissen. 👇
https://t.co/dOjwJ6Gajq
Wir verurteilen den #Brandanschlag auf das Gymnasium Tiergarten aufs Schärfste. Politisch motivierte Gewalt und Hetze haben keinen Platz in #Mitte und anderswo. Das haben wir in unserer Resolution in der #bvvmitte deutlich gemacht und dafür kämpfen wir!
Gemeinsam gegen Hass und Hetze in unserem Bezirk!
Wir danken den Mitgliedern der BVV Berlin-Mitte, dass wir mit unserer gemeinsamen Entschließung (https://tinyurl.com/3wn7m57b) ein Zeichen gegen Hetze, extremistische Gewalt und Antisemitismus und für ein friedliches demokratisches Miteinander setzen.
Auch zur heutigen #bvvmitte ab 17:30 Uhr bringen wir unterschiedlichste Anträge und Anfragen ein.
Zum 📺 Livestream: https://contentflow.de/bvvmitte.html
Zu unseren 📑 Drucksachen: https://tinyurl.com/3cp5vwbs
Heute ab 17:30 kommt wieder die #bvvmitte zusammen.
Zum Livestream 📺: https://contentflow.de/bvvmitte.html
Auch dieses Mal bringen wir diverse Anträge und Anfragen für #Mitte ein.
#Schule #Adalbertstrasse #Spritzeneimer #Mieten #Mietpreisbindung #Sprengelhaus #Angsträume #Pavillon #KMA
Späti-Kultur in Mitte bleibt erhalten! #spdfrakmitte #spdmitte #bvvmitte #berlin #berlinmitte
Heute Abend treffen wir uns mit @brunnenviertelev um uns über #Graffitikunst in #Mitte auszutauschen. Susanne Fischer und Svenja Linnemann erläutern, warum wir uns für die #NorthSideGallery am Nordbahnhof einsetzen.
Kommt gerne vorbei: Vereinseck Graunstr. 28, 19 Uhr
#Graffiti #UrbanArt #Kunst #art #GraffitiLobbyBerlin #bvvmitte #Berlin #BerlinMitte #HallofFame #StreetArt #streetartberlin
Gestern hat der #Ramadan begonnen. Wir wünschen allen Menschen muslimischen Glaubens in unserer #Mitte einen frohen Fastenmonat.
In der geschichtsträchtigen #Rosenstraße im Herzen von #Mitte erinnert ein Denkmal an den mutigen Widerstand und die Opfer des NS-Regimes.
Gemeinsam mit Vertreter:innen der #bvvmitte gedachten wir auch in diesem Jahr der #FabrikAktion vom 27. Februar 1943.
Die Fabrik-Aktion bezeichnet die Verhaftung tausender jüdischer Bürger*innen, die in der Rüstungsindustrie Zwangsarbeit leisteten. Trotz hohem Risiko protestierten Angehörige erfolgreich in der Rosenstraße für ihre Freilassung.
Fußverkehr - Schlüssel zur Verkehrswende. A. Neumanns Kritiker sollten doch einmal zur Kenntnis nehmen, dass da ein Konzept konsequent verfolgt wird. #bvvmitte
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RT @almut_neumann
Die #Verkehrswende in #Paris unter @Anne_Hidalgo ist in aller Munde.Ich war neulich selbst da u begeistert von den Verbesserungen für Menschen zu Fuß: sichere Kreuzungsquerungen,simple Gehwegerweiterungen (die hoffentlich später baulich verstetigt werde…
https://twitter.com/almut_neumann/status/1653008836242939905
Diese Frage geht wohl an #bvvmitte und @BA_Mitte_Berlin.
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RT @ennolenze
Denkt ihr, das war es jetzt mit Panzer und Bezirk?
https://twitter.com/ennolenze/status/1648649784331304963
Hey @spdmitte - in Eurem Namen? Das sieht doch so aus, als ob #Signa die #bvvmitte über SPD-Senatoren verladen hat..
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RT @jul_schwarze
Bebauung #TempelhoferFeld, #Signa-Hochhäuser oder mehr Versiegelung - der CDU/SPD-#Koalitionsvertrag setzt falsche Prioritäten. Statt klimagerechter, sozialer & kooperativer Stadtentwicklung gibt‘s hauptsächlich Beton. Ein Thread zu den größten Stadtentwicklungs- Rückschritten:
https://twitter.com/jul_schwarze/status/1643230302184124419
