So und nun muss gehandelt werden. Schon jetzt gibt es an diversen Orten
#klimakatastrophe . Deshalb #Klimaschutz #jetzt .
Die Gerichte haben Vorgaben gemacht, daran muss sich auch eine #groko2025 halten.

Die Verfassung gilt für mich als Grundsatzklausel (Intention).
Das heißt - besteht begründeter Verdacht zuwider Art 3, 21 u. nach Art. 20, 139 etc. Ist eine Beteiligung der AfD an Regierungsgeschäften 'Gesetzgebungsverfahren od. parlamentarische Arbeit' zu unterbinden. Unabhängig von Fraktions Größe und Mehraufwand.
Wenn Herr Spahn fern der Realität und Geschichte arbeitet und lebt, muß man sich bei den Wählern nicht wundern.

"Wehret den Anfängen" Herr Spahn.

#noAfD
#CDU
#CSU
#Groko2025

Die Verfassung gilt für mich als Grundsatzklausel (Intention).
Das heißt - besteht begründeter Verdacht zuwider Art 3, 21 u. nach Art. 20, 139 etc. Ist eine Beteiligung der AfD an Regierungsgeschäften 'Gesetzgebungsverfahren od. parlamentarische Arbeit' zu unterbinden. Unabhängig von Fraktions Größe und Mehraufwand.
Wenn Herr Spahn fern der Realität und Geschichte arbeitet und lebt, muß man sich bei den Wählern nicht wundern.

"Wehret den Anfängen" Herr Spahn.

#noAfD
#CDU
#CSU
#Groko2025

potenziel positive und potenzielle kritische Aspekte des Koalitionsvertrag der #SPD + #cducsu

https://www.youtube.com/watch?v=cDP0lKpesCQ

#digitalisierung #Chatkontrolle #uberwachung #uberwachungsstaat #internetsicherheit #datenschutz #großekoalition #groko2025 #koalitionsvertrag

Nach vierzig Jahren aktivem Abwürgen jeden Fortschritts und jeder vernünftigen Politik, ist die #Union nun wieder am Ruder und das mit Personal, das - bei aller Kritik an den vergangenen #CDU Regierungen - uns bisher zum Glück erspart blieb..
jetzt rücken die schlimmsten Personalien, die #Söder und #Merz noch aufzubieten hatten, in die erste Reihe

Ich blicke frustriert auf die nahe Zukunft dieses Landes!

#koalitionsverhandlungen #groko2025

@tagesschau trollt also #Deutschland und verlinkt auf ihrer Webseite den Koalitionsvertrag von 2013. #KoaV #ÖRR #ARD #Merz #groko2025

Hat Saskia Esken gesagt, dass eine WG-Garantie kommt? Was muss ich mir denn darunter vorstellen?

#koalition #groko2025 #koalitionsvertrag

Wieder eine GroKo? Schon wieder eine Notlösung. Und wieder ohne Plan für Bildung, digitale Infrastruktur oder soziale Gerechtigkeit. Und wieder ohne klare Haltung gegen Faschismus. Schwarz-Rot heißt: weiter so. Und „weiter so“ heißt: Rückschritt.
#GroKo2025 #EinfacheSprache