Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu – bald startet das Plenum wieder! Und am Anfang des Plenums steht die Aktuelle Debatte.
Wir haben für euch zusammengefasst, wie dieses Format funktioniert und wie Themen auf die Tagesordnung kommen.
Welche Begriffe aus der Landespolitik sollen wir euch als nächstes erklären? Schreibt es uns in die Kommentare! 😊
#kurzerklärt #Politik #AktuelleDebatte #Demokratie #ltrlp #Landtag #LandtagRheinlandPfalz
Was eine Diät ist, wissen alle. Aber was ist gemeint, wenn im politischen Kontext von Diäten gesprochen wird?
⏰ Kurz erklärt: Was ist eine Diät❓ Und wieso hat die nichts mit Abnehmen zu tun?
Wir haben alles, was man über das Thema wissen muss für euch zusammengefasst!
Welche Begriffe aus der Politik sollen wir als nächstes erklären?
Keine Gelder für Verfassungsfeinde: Gesetze sollen geändert werden
Der #ltrlp will eine gesetzliche Grundlage schaffen, um Mitarbeitende von Abgeordneten & Fraktionen von der staatlichen Finanzierung auszuschließen, wenn sie erwiesen verfassungsfeindlich sind. Darüber verständigte sich heute der Ältestenrat. In der kommenden Juni-Plenarsitzung will das Parlament den Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes in erster Lesung beraten.
🌐Mehr dazu: https://s.rlp.de/zLBvUwE
Am Dienstag, 10. Juni 2025, um 18 Uhr zeichnet der #ltrlp das Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße offiziell als „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ aus.
Wir blicken zurück auf das Hambacher Fest von 1832, bei dem rund 30.000 Menschen für Freiheit, Einheit und Demokratie demonstrierten.
Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist erforderlich: https://veranstaltungen-rlp.de/event.php?vnr=4d7-110
📣 Der Termin für die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht fest. Die Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz wird am Sonntag, den 22. März 2026, stattfinden.
Nach den Vorgaben der Landesverfassung muss die Landtagswahl frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die Wahlperiode des derzeitigen Landtags begann am 18. Mai 2021. Die Entscheidung wurde in Abstimmung mit dem Landeswahlleiter getroffen.
Überraschung in deutschen Parlamentarismus.
Als 1. deutsches Parlament hat gestern der Landtag Rheinland-Pfalz @ltrlp einen eigenen Tik Tok-Account gestartet 💃 : https://tiktok.com/@landtagrheinlandpfalz
Ich bin gespannt, wie die Verwaltung die Plattformlogiken nutzen wird, um junge Zielgruppe zu erreichen. Good luck 🍀
Zur PM des Landtages gehts hier 👇 : https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/landtag-startet-auf-tiktok-dort-sein-wo-junge-menschen-sich-austauschen--22459
Bei der Sonderplenarsitzung des #ltrlp aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2025 stand die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 80 Jahren im Mittelpunkt. Es wurde daran erinnert, dass der Hass auf jüdische Menschen und Minderheiten nach 1945 nicht vorbei war und in unserer Gegenwart in erschreckender Weise wieder zum Vorschein kommt.
🎬 Die Gedenksitzung findet ihr hier: https://www.ardmediathek.de/video/swr-extra/jahrestag-der-befreiung-des-kz-auschwitz-gedenken-in-neuer-synagoge-mainz/swr-rp/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIxODE5MzE
📸: Jana Kay
Der Abschlussbericht des UA "Flutkatastrophe" des #ltrlp ist ab sofort online unter: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/10000-18.pdf
Der #ltrlp verschärft seine Hausordnung:
"Das bedeutet, dass Fraktionsmitarbeiter, bei denen ein extremistischer Hintergrund nachgewiesen wurde, beispielsweise nicht mehr in den Parlamentssaal gehen können."
Neue Hausordnung sperrt Demokratiefeinde aus
Fraktionsmitarbeitenden, die eine Gefahr für Leib und Leben der Abgeordneten darstellen, die gegen die Würde des Parlaments verstoßen oder welche die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Landtags gefährden, wird der Zugang zum Plenarsaal sowie zu anderen sensiblen Bereichen des #ltrlp verwehrt.
#kurzerklärt: Was ist ein #Verdachtsfall❓
Und welche Konsequenzen hat es, wenn eine Organisation als Verdachtsfall eingestuft wird?
Wir haben alles, was man über das Thema wissen muss für euch zusammengefasst!
Welche Begriffe aus der Politik sollen wir als nächstes erklären?
Eine leider unschöne Zahl zum heutigen 8. März:
Der Anteil der weiblichen Abgeordneten lag im #ltrlp schon einmal bei über 40%, heute ist er leider bei nur 24%.
Quelle: @ltrlp
@ltrlp Achja, zu den Zeichnungen gibt es eine Ausstellung im #ltrlp.
Eröffnung ist am 13.03., die Infos findet ihr hier: https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/orte-der-demokratiegeschichte-im-landtag-20188
6 tsd.:
@bmbf_bund
@bpb
#bmbf #bpb
4:
@thw
@destatis
@hib_Nachrichten
@Umweltbundesamt
#thw #destatis #hib #Umweltbundesamt
3:
@itzbund
@BNetzA
@Zoll
@DLR
@bmdv
@HessischerLandtag
@dsk
#itzbund #BNetzA #Zoll #DLR #bmdv #HessischerLandtag #dsk
2:
@BGH_Bund
@certbund
@opendatabund
@BVL_Bund
@BKG
@bundestag
@BlnBDI
@strahlenschutz
@BMWSB_Bund
#BGH #cert #opendata #BVL #BKG #bundestag #BlnBDI #strahlenschutz #BMWSB
1:
@DIMR_Berlin
@Cyberagentur
@BVerwG_de
@FraunhoferFOKUS
@BayLfD
@BaFin
@bamf
@FITKOfoederal
@bmuv
@bmf
@ltrlp
@bfr
@die_rente
@Weizenbaum_Institut
@bundesarbeitsgericht
@deutschesHeer
@germanyinuk
@umweltrat
@antidiskriminierung
@Verteidigungsministerium
@Bundessozialgericht
#Cyberagentur #BVerwG #Fraunhofer #BayLfD #BaFin #bamf #FITKO #bmuv #bmf #ltrlp #bfr #rente #Weizenbaum #bundesarbeitsgericht #umweltrat #Verteidigungsministerium #Bundessozialgericht
(...)
btw: wenn man automatisiert ALLEN social.bund.de Profilen folgen will kann man @instance-social.bund.de folgen.
Morgen ist wieder Plenum im #ltrlp
Die 60. & 61. Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode finden am 21. und 22. Februar statt.
***
Beginn der 60. Sitzung: 14.00 Uhr, 21. Februar
Beginn der 61. Sitzung: 09.30 Uhr, 22. Februar
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🎥 Livestream: https://s.rlp.de/CPAdB
📄 Tagesordnung [PDF]: https://s.rlp.de/KrDUr
📄 Aktenmappe zur 60. Sitzung: https://s.rlp.de/kmwkK
📄 Aktenmappe zur 61. Sitzung: https://s.rlp.de/AgqJU
❓ Wusstet ihr eigentlich: Den #ltrlp gib es nicht nur hier, sondern auch auf LinkedIn, Bluesky oder Threads.
📌 Außerdem haben wir Podcasts, einen virtuellen Rundgang samt prominentem Sprecher und natürlich gibt es auch eine Website.
🌐 Wo ihr das alles finden könnt? Hier: https://s.rlp.de/LinkbaumLTRLP
🎙🎧 Was beschäftigt die Menschen in #RLP?
❓Wie zufrieden sind sie mit der Demokratie & sehen sie sich als Deutsche oder ist die regionale Identität vorherrschend?
▶ Im RLP-Monitor erforschen #ltrlp & Uni Trier erstmals polit. Kultur im Land. Über die Studie spricht Landtagspräsident Hendrik Hering mit Prof. Uwe Jun, dem Leiter des Projekts, im #Podcast #Hintergrundgespräch.
🌐 Ergebnisse RLP-Monitors: https://landtag-rlp.de/de/mitmachen/rlp-monitor-2023.htm
▶Player: https://s.rlp.de/PodcastsLTRLP
▶YouTube: https://s.rlp.de/DAgnk
Die politische Netzkommunikation wird immer relevanter:
39% der Menschen in RLP informieren sich in den sozialen Medien über Politik. Fast 30% tun das über Messenger.
So das Ergebnis des RLP-Monitor, der heute im #ltrlp vorgestellt wurde.
👉 Mehr zu den Ergebnissen hier: https://landtag-rlp.de/de/mitmachen/rlp-monitor-2023.htm
Alfons Ludwig Ims, Zeitzeuge der zweiten Generation, spricht heute im #ltrlp über die Verfolgungsgeschichte seiner Familie im Nationalsozialismus.
"Das Unsagbare ist wieder sagbar geworden", so Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Sitzung des #ltrlp in Gedenken an die Opfer des #Nationalsozialismus.
