#Coronakrise: #Quarantänepflicht nach Einreise aus Risikogebieten war #rechtmäßig
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/04/coronakrise-quarantanepflicht-623348
#Oberverwaltungsgericht #OVG
#Coronakrise: #Quarantänepflicht nach Einreise aus Risikogebieten war #rechtmäßig
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/04/coronakrise-quarantanepflicht-623348
#Oberverwaltungsgericht #OVG
Die juristische Unschärfe einer Seuche
War die #Impfpflicht #rechtmäßig? Eine Pflegehelferin hatte vor dem Osnabrücker Verwaltungsgericht geklagt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Mit im Spiel: die Protokolle des Robert-Koch-Instituts
Aus Osnabrück Harff-Peter #Schönherr
https://www.taz.de/!6031250
Gericht hält Anwohnerparkzone in Altona für unrechtmäßig
Das Kinderkrankenhaus Altona hatte geklagt, weil die Klinikbeschäftigten keine Parkplätze mehr fanden.
#Hamburg #Gericht #Anwohnerparkzone #Altona #unrechtmäßig #rechtmäßig #Ergebnis #Entscheidung #Parkplätze #Anwohner #Kinderkrankenhaus #Klinik #Beschäftigte #Klinikpersonal #Parkplatzsuche #Klage #HamburgJournal
#LageDerNation: LdN382 @lagedernation
Der Politik-Podcast aus Berlin mit
Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard
#Proteste in #Georgien (Katrin #Bannach, F. Naumann Stiftung), #Fehlanreize "#Rente_mit_63" und #Bürgergeld , #Krankenhaus_Atlas bringt Mehrwert, #Statistik #Angriffen auf #PolitikerInnen, #Rekordsommer_2023, #Erneuerbare_Energien #boomen weltweit, #Beobachtung der #AfD #rechtmäßig
Ethik-Leitlinien für eine vertrauenswürdige #KünstlicheIntelligenz
a) #rechtmäßig: alle anwendbaren #Gesetze und Bestimmungen einhalten
b) #ethisch: Einhaltung #ethischerGrundsätze und #Werte garantieren
c) #robust in technischer u. sozialer Hinsicht, da #KISysteme unbeabsichtigten Schaden anrichten können
@EU_Commission
Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien, #Ethik-Leitlinien für eine #vertrauenswürdigeKI, Publications Office, 2019, https://data.europa.eu/doi/10.2759/22710
Das #Rechtssystem ein #strukturdeterminiertes #System, das durch #eigene #Strukturen spezifiziert, welches #Verhalten #rechtmäßig und #rechtswidrig ist.
Durch die #operationale #Geschlossenheit ist das #System #strukturell nicht #flexibel #adaptiv für #Informationen, für die es #prinzipiell #offen ist, kann also #Integration von #Informationen nur in eigene #Verfahren betreiben.
Niklas #Luhmann Zwei Seiten des #Rechtsstaates. 1988 Comparative Law in the World Today. 495f.
Unter #Mao seien in #China zwei Milliarden #Spatzen getötet worden, weil man dachte, sie würden die #Ernte #auffressen.
Eine der #Gefahren von #Autokratien sei, dass es keine #institutionelle #Kontrolle für die in #erwünscht und #unerwünscht #codierten #Auswirkungen von #Entscheidungen gebe, wobei diese eh nur #rechtmäßig und #unrechtmäßig unterscheidet.
#Code; #Fehlschluss; #Spatz; #Ungeziefer; #Nahrungskette
#FAZ 13.05.23, #Feuilleton, S.9, #Scheitern, #Interview mit Peter #Frankopan