Wirtschaftspolitik und Verteidigung der Demokratie
https://paper.wf/upolotse/wirtschaftspolitik-und-verteidigung-der-demokratie
#Rechtssystem
#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltungen, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.
Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.
Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlichen #Rechtsetzungsmonopols in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft
Manchmal frage ich mich, ob jene, die reflexhaft Vokabular wie #Gesinnungsurteil verwenden, nicht eigentlich ganz gerne genau solche hätten.
Natürlich kann und darf man Urteile kritisieren. Ich fände es aber schön, wenn man, bevor man dicke Knüppel benutzt, wenigstens die Begründung abwartet und sich ansieht. Dann kann man immer noch kritisieren. Und auch kritisieren, ohne direkt zu versuchen, ein ganzes #Rechtssystem zu delegitimieren.
Scheiß #Empörungsbewirtschaftung.
EU WEICHT VORSCHRIFTEN ZUM SCHUTZ VON MENSCH UND #UMWELT AUF
470 zivilgesellschaftliche Organisationen, #Gewerkschaften und Interessenverbände mahnen die #EU-Kommission, deren Präsidentin #vonderLeyen und die EU-Mitgliedstaaten: Unsere Rechte, unsere #Gesundheit, unser Planet und unser #Rechtssystem sind nicht käuflich.
https://corporateeurope.org/sites/default/files/2025-09/Germany.pdf
@schwarwel "Aber die "linksgrünversifften" mit ihrem Hass gegen alle andere"
Das aber die meisten #gewaltandrohungen von Rechten kommen und nicht nur selten strafrechtlich verfolgt werden, sagt viel über unser #Rechtssystem aus. Jetzt hat es #dunjahayali getroffen und muss deswegen eine Social-Media-Pause machen. Volle Solidarität mit Dunja Hayali.
#EU WEICHT #VORSCHRIFTEN ZUM #SCHUTZ VON #MENSCH UND #UMWELT AUF
470 #zivilgesellschaftliche Organisationen, #Gewerkschaften und Interessenverbände mahnen die #EU-Kommission, deren Präsidentin von der Leyen und die EU-Mitgliedstaaten: Unsere #Rechte, unsere
#Gesundheit, unser #Planet und unser #Rechtssystem sind nicht käuflich.
Aufruf mit Unterzeichnenden https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/deregulation-statement-september-2025-GER.pdf
u.a. www.bund.net/ueber-uns/organisation/bund-international/foei/
, www.dnr.de/mitglieder , verdi uvm
Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.
Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.
Debatte um Strafmündigkeit: CSU reagiert auf Taten von Kindern und Jugendlichen in Zirndorf und Fürth
https://fuerthaktuell.de/?p=5555
#fürth #landkreisfürth #zirndorf #cadolzburg #straffälligkeit #jugendkriminalität #strafmündigkeit #csu #bayern #jugendstrafrecht #prävention #opferperspektive #gesellschaft #rechtssystem #franken #mittelfranken #bayern #news
Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/
Foto: Bundespolizei
Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/
Foto: Bundespolizei
Robert #Habeck @roberthabeck
Um unsere Werteordnung, unsere soziale #Marktwirtschaft und unser #Rechtssystem vor einem autoritären Technikstil à la #Musk zu schützen, kann die Antwort auf die Tech-Giganten dieser Welt nur eine sein: ein geschlossenes und geeintes #Europa.
Dass das auch anders geht, zeigt eine Suche bei #perplexity.ai: "Nenne ein paar #Länder, in denen #Präsidenten oder #Ministerpräsidenten, trotz ihres hohen Amtes angeklagt oder verurteilt wurden." Nahes Beispiel ist da #RolandasPaksas, ehemaliger Präsident #Litauen/s - 2004 abgesetzt wegen #Korruption und Verletzung der #Verfassung. Es geht also, wenn man denn will. Nur die #USA wollen einen #Umstürzler als Präsidenten tolerieren. Unfassbar, wie unfähig deren #Rechtssystem ist.
Übrigens, falls beim Lesen des Artikels die Frage aufkommt:
Das im Artikel illustrierte Vertrauen der Deutschen in #Justiz und #Rechtssystem ist seither auf kaum verändertem Niveau!
#CDU-Chef #FriedrichMerz #gefährdet das #europäische #Rechtssystem
https://www.deutschlandfunk.de/asyl-flucht-europa-deutschland-100.html
Das Urteil gegen Trump wegen #SexualDelikten markiert einen wichtigen Moment für das #Rechtssystem. Es zeigt, dass keiner über dem Gesetz steht, auch nicht ein ehemaliger Präsident. Egal wie mächtig jemand ist, es gibt Konsequenzen für sein Handeln. Dies könnte dazu beitragen, das Vertrauen in die #Justiz wiederherzustellen. Ein kleiner Schritt Richtung #Gerechtigkeit in einer Welt, die oft von Macht und Korruption beherrscht wird.
Wenn jemand der hier schwerste #Straftaten begeht & wieder begehen wird in #Deutschland frei herumlaufen kann stimmt etwas mit unserem #RechtsSystem, #JustizVollzug und der psycho-sozialen #Betreuung nicht.
Ich will nicht dass diese Menschen jetzt woanders ihre schrecklichen Taten weiter begehen dürfen.
Und nicht dass die @Bundesregierung dafür bezahlt, dass sie zu #Terroristen ausgebildet werden & uns wieder angreifen.
Oder MEINE #BürgerRechte deswegen verlieren.
https://www.n-tv.de/politik/Das-ist-ueber-die-abgeschobenen-Afghanen-bekannt-article25192940.html
.
Ab wann ist man für die #Richterin ein #Frauenschläger ❓️🤔🤬
Das gilt für mich schon ab dem ersten Schlag PUNKT❗️
Und dann wundern die sich, dass keiner mehr #Vertrauen in dieses #unfähige #marode #Rechtssystem hat. Marode ist hier eh alles!
Und dann wundern die sich, dass keiner mehr Vertrauen in dieses #unfähige #marode #Rechtssystem hat. Marode ist hier eh alles!
Da bleiben sie ja hoffentlich dran an dem #Fall. Wenn jetzt auch noch das #Rechtssystem #korrupt ist, dann gute #Nacht #Amerika.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/ausland-amerika-usa-trump-dokumentenaffaere-100.html
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.07
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst