#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #staatsräson / #projektion / #rechtsstaat / #menschenrechte / #völkerrecht / #universität / #umfrage
„Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.“
80 Jahre Nürnberger Prozesse - und das #völkerrecht steht unter enormen Druck.Die Grundideen von Nürnberg sind aktueller denn je: Kriege verhindern,Verbrechen ahnden, #menschenwürde schützen.
Wenn wir eine Wertegemeinschaft erhalten wollen,müssen wir #völkerrechte und #menschenrechte schützen,gar stärken. Nicht irgendwann,jetzt!
Auch dafür setzen wir am 22.11. ab 12 Uhr in #burgdorf (Region #hannover) mit unserer #demo ein Zeichen.
Ihr seid herzlich eingeladen!
#burgdorfistbunt #demokratie #tdgr
Im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess wurden nach dem Zweiten Weltkrieg deutsche Politiker, Militärs und NS-Funktionäre erstmals für die Planung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verbrechen an der Zivilbevölkerung und an Kriegsgefangenen sowie für den Massenmord in den Vernichtungslagern strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.
#VVNBdA #NürnbergerProzesse #Justiz #Völkerrecht
https://aachen.vvn-bda.de/20-november-1945-beginn-der-nuernberger-prozesse/
Der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher trug nicht nur zur juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen bei. Er ebnete auch den Weg für die Durchsetzung des modernen Völkerstrafrechts.
Dass ein Angriffskrieg als Verbrechen gilt und dass ranghohe Mitglieder eines Staates persönlich für Kriegsverbrechen und die Verletzung des Völkerrechts zur Verantwortung gezogen werden, ist ein Erbe dieses Prozesses.
Mehr dazu unter https://www.bpb.de/318965
"...Zusammen mit US-Behörden haben Einsatzkräfte vor der Küste der Dominikanischen Republik ein Boot mit 484 Paketen Kokain angehalten. Zwei Männer wurden festgenommen. ..."
Geht also auch ohne Flugzeugträger. Und ohne Tote. Und ohne Bruch des Völkerrechts. Schau hin, dummes Trumpeltier!
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-11/drogenschmuggel-boot-dominikanischer-republik-usa
#trumpeltier #trump #maga #MAGA_fascism #us #usa #usa_fascism #democracy #DefendDemocracy #demokratie #Demokratieverteidigen #Volkerrecht #drogen #drogenkrieg
Frankreich wirft USA Völkerrechtsbruch in der Karibik vor
Frankreich wirft den USA vor, mit seinen Militäroperationen gegen mutmaßliche Drogenboote in der Karibik gegen das Völkerrecht zu handeln. Kolumbien stoppte aus Protest den Geheimdienst-Austausch.
🔵 Select articles from Volume 28 of the Max Planck Yearbook of United Nations Law #UNYB are now available online as advance publications, ahead of the full volume.
#HumanRights #UN #publicinternationallaw #UnitedNations #Völkerrecht #law #PIL #internationallaw
#UN #UNYB #Diplomacy#Internationallawmaking #HumanRights #legalresearch #InternationalLawCommission
#InternationalCourtofJustice #MaxPlanckLaw #lawofthesea #ITLOS
4/10 Das ist #Verrat an allen Menschen mit #Behinderung.
Die #UN- #Behindertenrechtskonvention ist #Völkerrecht.
Völkerrecht steht über den Ländern.
Der Bund ist verpflichtet, es umzusetzen.
Das Gericht hätte das wissen müssen.
Es wollte es aber nicht wissen.
@ZEITONLINE @wissen-ZEITONLINE Die #UNBRK, welche von Deutschland unterschrieben wurde, stellt das Leben #Behinderter Menschen unter einen besonderen Schutz. Dass wir dieses #Völkerrecht zukünftig von den Landesfürsten wie #Söder oder bald #Höcke regeln lassen müssten, erinnert zumindest mich an die #Euthanasie der #Nazis.
@ZEITONLINE Jetzt ist die Umsetzung von #Völkerrecht offensichtlich zumindest in D., in der Verantwortung von# Landesfürsten wie #Söder oder bald #Höcke. Ich persönlich sehe schon jetzt eine Wiederholung der Geschichte auf alle Menschen mit Behinderung zurollen. Eine Geschichte, die in der #Euthanasie der #Nazis und ihrer ideologisch motivierten vernichtung von "unwertem Leben" endete. Nennt mich Schwarzmaler, aber die Umsetzung der #UNBRK darf keine Landesangelegenheit sein. #EinfacheSprache
1/2 Das #Bundesverfassungsgericht sagt: Der Bund war für die #Triage-Regel nicht zuständig. Damit sagt es indirekt: Der Bund ist nicht zuständig, für die Umsetzung der UN-BRK, obwohl sie #Völkerrecht ist. Jetzt müssen 16 Bundesländer klären,
2/2 wie Menschen mit #Behinderung im Ernstfall geschützt werden. Das heißt: 16 verschiedene Regeln, 16 verschiedene Chancen zu überleben. #Völkerrecht wird zum Flickenteppich. Ein Schutz, der nicht überall gilt, ist kein Schutz. #Inklusion #EinfacheSprache
@tagesschau Die UN-BRK ist #Völkerrecht. Sie schützt Menschen mit #Behinderung ausdrücklich vor Benachteiligung, auch in der Medizin. Karlsruhe hat diesen Schutz heute faktisch aufgehoben. Der Bund wollte #Diskriminierung verhindern, das Gericht sagt: nicht zuständig. Damit steht der besondere Schutz nicht mehr fest. Wir nähern uns wieder einer Logik, in der Leben bewertet wird. Das erinnert an „unwertes Leben“ und #Euthanasie Ein zutiefst gefährlicher Schritt. #EinfacheSprache
Kein #Umweltschutz unter 18 Jahren
Das Unabhängige Institut für #Umweltfragen (#UfU) sieht #Mängel bei der deutschen Umsetzung von #Völkerrecht. Leidtragende sind die Kinder
Von Christian #Rath
Deutschland setzt umweltbezogene Kinderrechte aus völkerrechtlichen Verträgen nicht ausreichend um
https://www.taz.de/!6125965
Ich bin gespannt wie die #Politik und die #Medien auf einen allfälligen Angriff der #usa auf #Venezuela reagiert? So ein Angriff wäre genauso gegen das #Völkerrecht wie der Angriff von #Russland auf die #Ukraine.
Die #EU erfindet gerne ihr eigenes „#Völkerrecht“, etwa, um russisches Staatsvermögen abzuschöpfen. Nur mit der Durchsetzung hapert es, wie Ursula von der Leyen jetzt erfahren musste. https://www.unsere-zeit.de/kleinlaute-selbstherrlichkeit-4808769/
Foto: public domain
Die #EU erfindet gerne ihr eigenes „#Völkerrecht“, etwa, um russisches Staatsvermögen abzuschöpfen. Nur mit der Durchsetzung hapert es, wie Ursula von der Leyen jetzt erfahren musste. https://www.unsere-zeit.de/kleinlaute-selbstherrlichkeit-4808769/
Foto: public domain
Ein Bekenntnis, das ich wirklich gerne auch von Menschen in den Redaktionen hören und gelebt sehen möchte, nicht nur von Medienkritikerin und Kommunikationswissenschaftlerin @nadia_z :
»Zaboura: Der ideale #Journalismus wendet sich konsequent seinen Grundprinzipien zu und lässt sich nicht von ihnen abbringen: Er ist fest verankert im #Völkerrecht, #Menschenrecht und der #Menschenwürde als zivilisatorische Errungenschaften. Es ist ein Dienst der Kontrolle von Macht – egal wer sie ausübt und ohne Doppelstandards. Er benennt furchtlos Machtmissbrauch, befähigt die Menschen zu #Selbstwirksamkeit und demokratischer Gegenwehr und macht diejenigen sichtbar, die sonst keine Stimme haben. Auf diese Weise sichert ein Journalismus der Werte und der Würde seine eigene Legitimation und sein Überleben. Genauso wie das der Gesellschaft, der er dient.«
https://taz.de/Autorin-zu-Vertrauensverlust-in-Medien/!6117949/
