#CompactVerbot

Andi Waffeln!andiwaffeln
2025-07-03

Repost: so lange Rechte Hetze derart einträglich ist für die AfD selbst und ihre Vorfeld-Demagogen im Netz und analog im Print wird sich rein gar nichts ändern! Erst wenn man damit nicht mehr reicher, sondern ärmer wird, endet es.

2025-06-26

Updates zum Compact-Verbot

Am 24. Juni 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig die ursprünglich erlassene Verbotsverfügung gegen das rechtsextreme COMPACT-Magazin aufgehoben. Die ehemalige Bundesinnenminister Nancy Faeser von der SPD, hatte die Verbotsverfügung im Sommer 2…... mehr

radiocorax.de/updates-zum-comp

#Antifa #CompactVerbot #ReporterOhneGrenzen

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig mit gelblicher bis hellblauer Beleuchtung bei Nacht. Foto: Ansgar Koreng auf flickr.
Marvin Oppongmarvinoppong
2025-06-25

Gericht hebt auf: Innenministerin Faeser wollte gegen rechts vorgehen – herausgekommen ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Bessere Werbung für Compact gibt’s nicht. Elsässer prüft Schadensersatz – zahlen dürften solchen die Steuerzahler*innen.

2025-06-24

aufgehoben. Lag schon bei der Verhandlung in der Luft, dass das Vereinsverbot anwendbar ist. Verschwörungsmist, Antisemitismus, Rassismus et al. seien aber nicht »prägend« und daher von Pressefreiheit gedeckt. lto.de/recht/nachrichten/n/com

EngelMichelmann 👼 AntifaschistEngelMichelmann@digitalcourage.social
2025-06-24
Becca Cotton-Weinholdrlcw@ecoevo.social
2025-06-24

Dieses sächsische Urteil zum #compactverbot muss man nicht verstehen, oder? Die Richter sagen immer wieder, dass Schwellen überschritten werden, aber dann "ja, ne reicht noch nicht" & "Marktplatz der Ideen". Völlig bizarr. Was müssen die denn noch machen, damit es reicht?
bverwg.de/de/pm/2025/48

#compact

Robert BergerRobbe_Duesseldorf
2025-06-24

@svenscholz

Wer an Nazis die gleichen moralischen Maßstäbe anlegt wie an Demokraten, hat nichts aus der deutschen Geschichte gelernt. Passiert leider auch Richtern und Gerichten.
Gleichschaltung wo man hinschaut...




Edit: Üblen Fehler korrigiert

2025-06-24

Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht #Compact-Verbot aufhebt, bleibt ein Punkt in der Urteilsbegründung zentral: der völkische Charakter des Remigrationsbegriffs. Für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ist dieser zentral. Die Beweise dafür sind schon im Falle #Elsässer erdrückend:

Verbotsverfügung gegen „Compac...

2025-06-24

Kann ein demokratischer , der sich gegen nicht verteidigen kann/will, überleben? Ich denke: Nein.

tagesschau.de/inland/verbot-co

2025-06-24

Der Weg in den Faschismus ist gesäumt von Leuten, die gewichtig drein blickendend raunen: "Nun übertreib doch nicht!"

#CompactVerbot

spiegel.de/panorama/justiz/com

Hubu.dehubude
2025-06-24

⚡ Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins "Compact" durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vere... hubu.de/?p=284123 |

2025-06-24

+++ EILMELDUNG +++ Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das #Compact-Verbot aufgehoben

Hubu.dehubude
2025-06-13

⚡ Dobrindt will sich bei Compact-Verbot nicht positionieren: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren."Es ist ein laufendes Verf... hubu.de/?p=282596 |

Hubu.dehubude
2025-06-10

⚡ Prozess um Compact-Verbot wird am Mittwoch fortgesetzt: Der Prozess um das Verbot des Magazins Compact wird am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht fortgesetzt. Nach einem knapp acht St... hubu.de/?p=282065 |

Hubu.dehubude
2025-06-10

⚡ Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Compact-Verbot: Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des Compact-Magazins... hubu.de/?p=281972 |

2025-06-09

Dunkle Worte blüh'n,
Gericht prüft, ob sie schaden,
Für ein freies Land.

🏷️ #CompactVerbot #Rechtsextremismus #Demokratieschutz
📰 9. Juni 2025

gsoxgsox
2025-05-13


Erinnert sich noch wer? Eigentlich sollte der Prozess im Februar begonnen haben. Mit der Bergründung "Wegen Bauarbeiten im Bundes­verwaltungs­gericht steht ein entsprechend großer Gerichtssaal erst im Juni zur Verfügung." wurde er dann verschoben. Aktuell lautet der Termin:
10. Juni 2025.
Das steht zwar schon länger fest, aber Elsässer weist heute - wohl auch im Zusammenhang mit dem Verbot von "Königreich Deutschland" - darauf hin.

Michael KlarmannKlarmann@nrw.social
2024-09-03

Nach dem #CompactVerbot thematisiert das Minimal-Netzwerk für die rechtsradikalen & verschwörungsideologischen Proteste im Rhein-Erft-Kreis erneut die Pressefreiheit. Nach #Wesseling soll nun am 6.9. #Frechen als Kundgebungsort folgen. Redner u.a. aus #Aachen.

2024-08-24

, * und vor allem die sollten die ausdrücklich bei ihrem gegen faschistische und unterstützen und kein veranstalten. So ein ist und . Faesers verdient unseren !!

Kritik nach Compact-Entscheidung: 'Peinlich für Faeser'

lto.de/recht/nachrichten/n/opp

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