@tagesschau
[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]
#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland
#Art14GG
(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.
(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.
3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
#dwenteignen
#vonoviaenteignen
#Eigentumverpflichtet
Eigentum verpflichtet #grundgesetz #eigentumverpflichtet
Es geht darum, dass die einen ausgebeutet werden und nicht mehr von ihrer Arbeit leben können, und die anderen nichts mehr arbeiten müssen und sinnlos die #Umwelt schädigen.
Wenn #EigentumVerpflichtet , dann funktioniert auch die #Gesellschaft .
Wenn Eigentum sprich Geld und Besitz nur noch dazu dienen den eigenen Vorteil zu vermehren, ist das #WiderDieGesellschaft also "anti sozial"
"Rasant steigende Mieten und Wohnungsknappheit:
Die Wohnungskrise ist allgegenwärtig und wird für immer mehr Menschen zur Existenzfrage.
Der Bestand an Sozialwohnungen, mit denen insbesondere einkommensschwache Haushalte mit Wohnraum abseits des freien Wohnungsmarkts versorgt werden können, schmilzt jedoch stetig.
Während im Jahr 2006 bundesweit über 2 Millionen Sozialwohnungen bestanden, gab es im Jahr 2023 nur noch 1,07 Millionen.
Dieser Trend wird sich fortsetzen, weil auch in den kommenden Jahren tausende Wohnungen aus der Sozialraumbindung fallen werden, während kaum neue Sozialwohnungen entstehen.
Infolge der jahrzehntelangen Finanzialisierung des Wohnungsmarktes wird sozial verträgliches Wohnen damit gleichsam zur Utopie.
Höchste Zeit, den sozialen Wohnraum als Eckpfeiler eines ausgeglicheneren Wohnungsmarktes neu zu denken."
verfassungsblog.de/grund-eigentum-verpflichtet/
#Wohnungsmarkt #Sozialwohnung #EigentumVerpflichtet
Könnte das bitte auch für sehr große Einkommen, Unternehmen und Konzerne gelten.
#eigentumverpflichtet #fordern #steuergerechtigkeit
#eigentumverpflichtet oder wie es richtiger heißt
Sozialpflichtigkeit des Eigentums nach Art.14GG
Warum merke ich davon nichts?
#PorscheLindner #DBVorstand #RWE #CumEx #BioNTech #Mercedes #BMW ...
Liste darf erweitert werden!
Es gibt Lösungen, sie liegen auf der Hand.
Die #Schuldenbremse, die #CDU / #CSU, die #noFDP gehören nicht dazu!
#Reichensteuer #Linke #EigentumVerpflichtet
2/2
Und was lernen wir daraus?
Wie wäre es mal wieder #Streckengänger einzuführen,
oder seid ihr sicher, daß dies der einzige Fall ist, in dem „Untermieter“ euch das Geschäft verderben.
@zdfheute höchste zeit.
wir sollten alle die #4tagewoche einfordern! wir können uns das leisten.
wie lange noch dem auseinanderklaffen der vermögensschere tatenlos zusehen? lasst uns endlich eine echte gesellschaftliche diskussion über notwendige umverteilung beginnen.
für ein besseres leben für alle.
#BGE
#taxtherich
#vermoegenssteuer
#erbschaftssteuer
#eigentumverpflichtet
Ein Sprecher der #Vermieter|lobby findet, der Vorschlag, neue ausschließlich fossil betriebene #Heizungen ab 2024 zu verbieten und die bestehenden spätestens in 30 Jahren, käme aus dem "grünen Märchenland".
Dass dieser Winter wieder zu warm und zu trocknen war, Wälder sterben, Gletscher verschwinden, das südliche Alpenvorland vertrocknet, das alles ist weder Märchen noch Ideologie.
Es ist die Folge verfehlter #Klimapolitik und mangelnder Beachtung des Grundsatzes #Eigentumverpflichtet.
@shorc „Der Investor will dort Wohnungen bauen.“
Hoffentlich stellt der da wenigstens bezahlbaren Wohnraum hin statt noch mehr Luxusbauten. #EigentumVerpflichtet
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