Heute im Zusammenhang mit ADHS und Depressionen den Begriff "exekutive Dysfunktion" gelesen, ich finde, dass das unsere Bundesregierung sehr gut beschreibt.
#GroKo
Merke: Aus einer #Groko entsteht niemals etwas Gutes.
#berlin #nospd #nocdu #Fördermittelaffäre #ifg #informationsfreiheitsgesetze
Das #Gebäudeenergiegesetz heißt jetzt #Gebäudemodernisierungsgesetz und die Kernaussage ist "Sie müssen nichts modernisieren, die alte Heizung kann weiterlaufen und kann durch eine gleichartige Heizung ersetzt werden."
Die #GroKo ist jetzt endgültig in den 90ern angekommen.
Frage mich wirklich, wie irgendwer die #SPD noch irgendwie ernst nehmen kann. Diese Partei hat wirklich schon vor langem sein S verloren.
20.2.02026
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Zum mitklatschen:
DIE 👏 LEISTUNG 👏 IST 👏 NICHT 👏 DAS 👏 PROBLEM!
Sondern eine #GroKo, welche die Infrastruktur verlottern ließ, den Strukturwandel mit der Industrie verschlief und dachte, dass man mit Billiglöhnen und fossiler Technik ewig eine Zukunft hat.
Bas über Bürgergeld: Wir verschärfen die Sanktionen bis an den Rand dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist.
BVerfG: Also so richtig zulässig war Hartz4 noch nie und Sanktionen nochmal nicht.
Gerichte zu Sanktionen vom JobCenter seit Agenda 2010: 70% aller Sanktionen sind rechtswidrig.
Ein Mitarbeiter vom JobCenter: 70%? Das ist wohl eine eher sehr konservative Schätzung.
#Agenda2010 #JobCenter #Bürgergeld #ALG2 #Fotzenfritz #Merz #Bundesregierung #GroKo
@C_Ottenburg völlig richtig, unter den Labeln "Reform" und "Deregulierung" werden tatsächlich nur Großkonzerne gehätschelt, von denen #cducsu Spenden erhält. Die Energiewende soll unter #gaskathi abgewürgt werden, wie schon in der letzten #Groko unter #peteraltmeier. Da ist nichts gemeinwohlorientiert bei #friedrichmerz
Was soll man dazu noch sagen? #EnergiewendeStopp #Reiche #GroKo
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
(S+) Wirtschaftsministerin Rei...
Heute die Grillwiese - morgen das ganze Feld? 👉 Die Berliner Regierungs #GroKo ist mittlerweile komplett „Ich fahr‘ Auto - und das Feld ist mein!“ fixiert. 🤨 Seit sie regiert spielt diese Koalition ein unwürdiges Spiel mit der Zivilgesellschaft - das sie verlieren wird. #THFbleibt #verkehrswende
Die Frage ist dann eher, ob er nicht zurück treten müsste, wenn er es mit dem Klimaschutz ernst meint. Aber wer soll danach kommen? Besser werden wird es nicht, wir haben da ein steukturelles politisches Problem, und das heisst #GroKo.
Lieber Herr #Woidke ;
Seit einem Jahr schon sind Sie an der Spitze einer #SPD #BSW Regierung. Diese zerlegt sich gerade selbst. Wie ich weiß lesen Sie alle Beiträge hier auf #Mastodon .Ich hoffe sehr Sie setzen auf #Neuwahl in #Brandenburg und gehen gestärkt ans Werk , möglicherweise in einer #Groko ?
Herzlichst Ihr
@C4tking
Für mich bedeutet #GroKo das Große Kotzen!
#Merz stimmt die Menschen, die er zuvor als träge, faul und bequem beschimpfte, auf härtere Zeiten ein. Von allen Seiten kommen nun Forderungen, die unseren #Sozialstaat zerstören.
Mehr arbeiten, weniger Lohn, Kranke ohne Geld lassen, Projekte beenden...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:nv7x6pbiwmo44urxhlhwq65q/post/3mbkss3h3f22q
#Reiche und #Frei wollen wohl die #GroKo platzen lassen. Verwundert eigentlich nicht.
(Ok, in den Nachrichten hieß es, sie wollen den #Koalitionsvertrag “nachverhandeln”. Aber auf was liefe das heraus?)
Die aktuelle Berliner #GroKo wird wohl als Verkehrschaos-Regierung in die Geschichte eingehen. Offenbar hat der #Berliner Senat die Studie verheimlicht, die vor dem Chaos nach der Inbetriebnahme der#A100-Verlängerung warnte #tagesspiegel
Mit 20,5 km neuer #Radwege im Jahr 2025 erfüllt der Berliner Senat seine Ankündigung, noch weniger Radwege fertigzustellen als im ohnehin schwachen Vorjahr #GroKo #Berlin (zum Vergleich: das kleinere, rot-grün regierte #Hamburg schaffte die 3-fache Strecke)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-hangt-eigenem-ziel-hinterher-205-kilometer-neue-radwege-in-berlin-gebaut-15065944.html
Das Gegenteil von dem, was #SPD Limbacher sagt ist der Fall: Die #GroKo macht Deutschland zum Industriemuseum. Die Zukunft findet dann woanders statt.
Hier sind #3Dinge die ich diese Woche gedacht habe:
① #1komma5Grad ist ausgeträumt; 2,5° noch möglich, 3° nicht unwahrscheinlich. Stellt euch jetzt darauf ein, wenn ihr könnt.
② Die #Rente ist nicht sicher und das ist für beide Teile der #Groko politisch nützlich.
③ Die #Superrich verändern die Wirtschaftsstruktur; besteuern wir sie nicht sofort, werden unsere Kinder in einem neo-feudalen Gesellschaft mit erniedrigender, massenhafter, allgegenwärtiger Armut leben. #TaxWealthNotWork
#Rentenpaket #rentenstreit #rentenpolitik #merzkannesnicht #merzmussweg #merznichtmeinkanzler
War doch klar ‼️ Die #JungeGruppe hätte sonst den #kanzler so beschädigt dass die #groko geplatzt wäre
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