Pflegefall #CDU #CSU by HarmBengen.de #Merz #Kleko #Groko #Spahn #BrosiusGersdorf #Fotzenfritz
#Groko
Die #BRD ist die viertgrößte Wirtschaft der Erde und genießt weltweit hohes Ansehen. Damit sind für die Bundesrepublik Deutschland nicht nur Vorzüge wie ein hoher #Beschäftigungsstand und #Wohlhaben von einem Großteil der eigenen Bevölkerung verbunden, sondern auch Pflichten gegenüber der eigenen und auch der #Weltbevölkerung.
Zudem liegen die #CO2 #Emissionswerte zwar bei gegenwärtig 1,95% und sind im Vergleich mit #China und den #USA als geringer, aber nicht als geringfügig, einzuschätzen. Vielmehr ist die BRD im Vergleich der anderen Staaten der EU Spitzenreiter beim Ausstoß von CO2.
Es kommt mir zynisch vor, wenn der aktuelle Bundeskanzler #merz meint, das erstmal andere, größere Staaten etwas gegen den #Klimawandel tun sollten, bevor die Bundesrepublik Deutschland in 20 Jahren mal anfängt, richtige umweltpolitische Entscheidungen zu treffen.
Alle #Staaten die proaktiv an die Beseitigung des Klimawandels herangehen, verzeichnen ein jährliches #Wirtschaftswachstum zwischen 6 und 10%.
Nur die aktuelle #GroKo kann sich nicht entschließen durch gezielte #Wirtschaftsförderung im Bereich der #ökologischen #Transformation, ein entsprechendes #Wirtschaftswachstum zu generieren. Stattdessen werden neue #Kraftwerke gebaut, die in großen Mengen #Erdgas verheizen.
#Gas billiger, Strom bleibt teuer
#GroKo "zerschießt" #Klimaschutz durch Sabotage der #Wärmewende und der #Energiewende
Städtetagspräsident Jung (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, bleibe die Stromsteuersenkung für private Haushalte aus, sei das nicht nur sozialpolitisch schwierig, sondern auch energiepolitisch. Das könne die Wärmewende zerschießen.
Mehr unter: https://www.deutschlandfunk.de/staedtetagspraesident-jung-das-kann-uns-die-waermewende-zerschiessen-100.html
Sehr schön Punkt für Punkt dargelegt, warum die Ablehnung von Frau Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin vollkommener Unsinn ist. Das Ganze ist ein aufgebauschtes perfides politisches Ränkespiel und befeuert letztlich nur die Spaltungsinteressen der "AfD".
Bundespräsident und katholische Kirche sollten es dringend unterlassen, zusätzlich Öl ins Feuer zu gießen.
#BrosiusGersdorf #bundesverfassungsgericht #verfassungsrichter*innen #groko #noafd
Martin Westendorf
@mart28west7.bsky.social
#GroKo Bebauungspläne gegen ökologische Vernunft und gesellschaftliche Freiräume und den Volkswillen
Das Tempelhofer Feld in Berlin: Schier endlose Weite https://taz.de/Das-Tempelhofer-Feld-in-Berlin/!6097085
Martin Westendorf
@mart28west7.bsky.social
#GroKo Bebauungspläne gegen ökologische Vernunft und gesellschaftliche Freiräume und den Volkswillen
Das Tempelhofer Feld in Berlin: Schier endlose Weite https://taz.de/Das-Tempelhofer-Feld-in-Berlin/!6097085
❌❌❌DIE DEMOKRATIE-ZERSTÖRER ❌❌❌ Sollte die #GroKo unter #Merz zerbrechen, steht die nächste Option bereit: #SchwarzBlau❗️🤬🤮 Nicht als Notlösung. Sondern als vorbereiteter Weg. Das ist eine von #Spahn politisch geplante Option. Und #Karlsruhe war nur der Anfang❗️🤬🤮
Wer kriegt noch alles bei dem Gezicke von #cdu #csU und #sPD in immer mehr strittigen Fragen finsterste #Ampel - Vibes?
#GroKo #BlackRot #Verfassungsgericht #Richterin
https://www.deutschlandfunk.de/spd-haelt-an-kandidatin-brosius-gersdorf-fest-100.html
Traurig, dass solche (punktgenauen) Reden überhaupt nötig sind.
Noch trauriger, dass davon rein gar nichts #BlackRot, insbesondere die queerfeindliche und nur dem Kapital dienende CDU/CSU, zum Nachdenken bewegen wird.
Dennoch wichtig, das Versagen und die Menschenfeindlichkeit der #GroKo in dieser Kürze zusammenzufassen:
Liebe SPD, nehmt ihr euch eigentlich selbst noch ernst?
https://presse-augsburg.de/spd-laesst-gruene-und-linke-bei-masken-u-ausschuss-abblitzen/1044551/
Gesundheitsminister Spahn (2018) #Spahn #GesundheitsMinisterium #Merkel #GroKo #cartoon #karikatur
Gesundheitsminister Spahn (2018)
#Spahn #GesundheitsMinisterium #Merkel #GroKo #cartoon #karikatur
Richtig ab Merz, Los geht 'CDU' 500 Mrd €...
Rückschau, damit wir nicht schauen müssen #Groko
20J. retrospektiv:
Das sagen hatte CDU/CSU u. SPD, das Volk ihr Wort.
Deutschland war bekannt für seine starken Exportleistungen, in den Bereichen Maschinenbau, Automobilindustrie u. Chemie.
Deutschland war oft führend in der Entwicklung.
Dem "Mittelstand" – sei Dank!
Krisen (Krieg, demogr. Wandel etc.) hatte die Ampel.
Ihr das Geld u. Zeit CDU/CSU -
BIP letzte 20J. -
Ø 3.424,8 Milliarde Euro p.a.???
Asyl ist ein Recht und kein Hürdenlauf!
Stoppt die Angriffe auf den Amtsermittlungsgrundsatz und die geplante Beweisumkehr!
https://weact.campact.de/petitions/keine-aushohlung-des-asylrechts-stoppt-den-angriff-auf-den-amtsermittlungsgrundsatz
#asyl #asylrecht #amtsermittlungsgrundsatz #gefluchtete #dobrindt #cducsu #groko #AmtsermittlungRetten
Wir waren beim Parteitag der @SPDde um der #Fahrradwirtschaft Gehör in der neuen Koalition zu verschaffen.
Der Einsatz hat sich gelohnt, denn nicht nur Vizekanzler Lars #Klingbeil, sondern eine ganze Reihe wichtiger Mandatsträger:innen haben sich zu den Bedürfnissen und Angeboten der Branche informiert.
Wir werden die konstruktiven Gespräche auf jeden Fall fortsetzen. Politische Lobbyarbeit ist ein Marathon, kein Sprint - und wir bleiben für euch dran!
Deutschland🇩🇪 Scharfe Kritik aus Wirtschaft an Koalitionsergebnissen: „Kein Verlass"
Der Verzicht der Koalition auf eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher und
Unternehmen stößt in der Wirtschaft auf scharfe Kritik. Für überflüssige
Rentengeschenke gebe es genug Geld, so der Präsident des Bundesverbandes
Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen Jandura. Für die signifikante
Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibe dagegen zu wenig
übrig.
Dass es in der längsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte immer noch
nicht möglich sei, die Stromsteuer für alle Unternehmen abzusenken, sei enttäuschend.
Trotz der angekündigten Senkung der Netzentgelte bleibe Deutschland bei den
Stromkosten an der europäischen Spitze. Kritik kommt vom Handelsverband
Deutschland. Auf das Wort der Bundesregierung sei offenbar kein Verlass. Wenn nicht
einmal ein zentrales Entlastungsversprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst
werde, sehe er schwarz für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
#wirtschaft #folkerhellmeyer #deutschland #stromsteuer #wahlversprechen #groko
Source: Hellmeyer Report https://www.0815-info.news/Web_Links-Scharfe-Kritik-aus-der-Wirtschaft-an-den-Koalitionsergebnissen-Kein-Verlass-visit-11656.html
Mit Terroristen zu verhandeln bedeutet, von ihnen abhängig zu sein. #Dobrindt möchte #Deutschland in eine Abhängigkeit von Terroristen führen.
Der Mensch ist ein Fiebertraum und eine Gefahr für das Land.
https://www.deutschlandfunk.de/dobrindt-will-direkt-mit-taliban-ueber-abschiebungen-reden-102.html
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Server: https://mastodon.social
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