Mist find grad den OP hier nicht wieder. Egal.

Der #Staatsrechtler "#Möllers warnte vor einem möglichen Antrag auf Verbot der #AfD ohne #ÖffentlicheDebatte. Denjenigen, für die die AfD ein interessantes politisches Angebot sei, würde nicht ausreichend erklärt, wo die Grenzen lägen, die das #Grundgesetz ziehe und warum es diese gebe."

Is n wichtiger Punkt. Wir kennen in #Deutschland eigentlich keine andere #Politik mehr als #Basta & #TinA.

So gehts nicht weiter.

https://www.deutschlandfunk.de/staatsrechtler-moellers-bezeichnet-massen-demos-gegen-rechtsextremismus-als-beispiellos-in-der-gesch-102.html

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Max #steinbeis kommentiert spitz die Reaktion unserer politischen Elite und "etablierter" Medien auf schwarzen Kleister auf einem Denkmal, als Fetisch missverstanden, statt sich endlich mit der Nachricht und dessen Ursachen konsequent zu befassen.
https://verfassungsblog.de/das_abgebildete/
Wie auch Christoph #Möllers in seinem Buch "Das Grundgesetz - Geschichte und Inhalt" erklärt: Unsere Verfassung ist nicht in Stein gemeißelt - auch nicht in Glas graviert.
#LetzteGeneration #Grundgesetz #PolitikerInnen #Medien

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Frage nach #Geeignet​heit von #Freiheitsbeschränkung​en zur #Verhinderung von #Ansteckung im #Fall der #Impfung.

Frage ob #Impfung gegen #Corona die #Ansteckung anderer #wirksam #verhindern. Bei #Maske und #Abstand scheint das also als #herrschend​e #Meinung nicht immer #hinreichend der #Fall zu sein;

#Legitimierung #Legitimation

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

Die #Frage nach #politisch​er #Freiheit als #Frage der #Sinnhaft​igkeit von #Versammlung und #Öffentlich​keit jenseits #obrigkeitsstaat​licher #Verlautbarung durch #parteipolitisch #durchsetzt​e #öffentlich #rechtlich​e #Medienanstalt​en;

#Möglichkeit des #Verlernen​s von #Dissens

#Hinweis auf Buch #Freiheitsgrad​e von #Möllers;

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

#Akzeptanz von #Norm​en

Der #mystisch​e #Grund der #Autorität des #Gesetz​es.

Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität, die #Kontingenz #eröffnet;

#Ordnungsbildung

#Hinweis auf #Montaigne

#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

Wie #funktion​ieren #Verbot​e?

Über die #Wirkung von #Verbot​en für das #Verhalten für #Mensch​en gibt es #wenig #Wissen.

#Nichtwissen; #Ordnungsbildung

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6