@tagesschau 😅😂🤣#Woidkes Koalition bricht aus einander, bevor sie Geschichte ist, der eine (#Stübgen) will nicht mehr, die andere (#Nonne Fächer) will er nicht mehr! 🙄🤦♀️
#St%C3%BCbgen
Jo, ist klar, die #CDU mit Brandenburgs #Innenminister #Stübgen legt vor, da lässt sich die #FDP natürlich nicht lange bitten.
Geht es nach Brandenburgs Innenminister, braucht es das individuelle #Grundrecht auf #Asyl nicht mehr in #Grundgesetz – die Genfer Flüchtlingskonvention reiche aus. In der FDP stößt die Idee auf offene Ohren.
Vorschlag aus der Union.
FDP-Vize #Kubicki will Debatte über #Abschaffung des #Asylrechts.
Oho, die Partei des Rechtsstaats und der rechtsstaatlichen Werte definiert gerade ein neues Maß für Verlogenheit und Amoralität: 1 #Stübgen.
#asyl #asylrecht #CDU #Rechtspopulismus #brandenburg
#asyl #asylrecht #CDU #Rechtspopulismus #brandenburg
Brb. IM #Stübgen fordert offen, was sich nicht mal #Pasha #Merz traut #NieMehrCDUCSU
Stübgen (CDU) für Abschaffung des Asylrechts – Nouripour (Grüne) für möglichst schnelles Auslaufen der Grenzkontrollen
https://www.deutschlandfunk.de/stuebgen-cdu-fuer-abschaffung-des-asylrechts-nouripour-gruene-fuer-moeglichst-schnelles-auslaufen-de-106.html
Nach Alkoholfahrt: Erhielt CDU-Politiker #Redmann von der Polizei eine Sonderbehandlung? Und was hat CDU-Innenminister Michael #Stübgen damit zu tun?
"Im Landtag gibt es den Verdacht, dass CDU-Innenminister Michael Stübgen seinem Parteifreund und Nachfolger als CDU-Landeschef mit diesem Vorgehen einen missbräuchlichen Vorteil verschafft hat."
#CDU #Straftat #Polizeimeldung #Brandenburg #Alkohol #Drogen #Alkoholmissbrauch #Spitzenkandidat
#Fahnenflucht, Herr #Stübgen, Fahnenflucht ist #Flucht. Es ist mir klar, dass Sie der Meinung sind, andere müssten sich berufen fühlen, für „ihr Land“ (richtiger aus CDU-Sicht: Für sie selbst) die Kohlen aus dem Feuer zu holen und natürlich auch finanziell dafür verantwortlich zu machen, mit welchem Pass sie gesegnet oder geschlagen wurden.
Mit Verlaub, Herr Stübgen, Sie sind in ihrem Denken keinen mm besser, als Putin. Sie sind darin nur weniger konsequent.
@tagesschau Jenseits aller sonstigen Überlegungen ist das Existenzminimum durch die Menschenwürde definiert. Wer es irgendjemandem aus irgend einem Grund verwehren möchte verlässt den Boden des Grundgesetzes, da er wie Herr #stubgen aus der #CDU Artikel 1 des Grundgesetzes verletzt. Wenn er diese Diskussion führen will, so muss er fragen, ob wir diese Menschen aufnehmen dürfen oder die Ukraine den Anspruch auf Rückführung hat.
So viel Verständnis unseres GG sollte man als Spitzenpolitiker haben
Ich bin immer wieder fassungslos, wenn ich mitbekomme, dass selbst Spitzenpolitiker der #CDU unser Grundgesetz nicht kennen. Diesmal: #Stübgen der das Minimum zum Erhalt menschenwürdigen Lebens, das laut GG und Verfassungsgericht unabhängig von allem anderen jedem Menschen allein aufgrund seiner Existenz zusteht manchen Menschen entziehen möchte.
Deshalb als Service für die #Union der Link auf den Text mit einfachen Erklärungen:
Hau-ab-Phantasien“ - Brandenburgs Minister will „Ausreisezentren“ schaffen!
Herr #Stübgen hat offensichtlich nichts aus unserer Geschichte gelernt und will Abschiebezentren in Brandenburg schaffen! #NieMehrCDUCSU
https://flip.it/KXbXpd
Während in Brandenburg die Problemen mit deutschen Verfassungsfeinden immer größer werden, schaut der zuständige Innenminister #Stübgen (CDU) weg und will Grenzkontrollen.
Dabei sind die Nazis längst drinnen in seinem Land und kontrollieren die Geschehen mehr als der schwache Staat unter unfähiger Führung.
#NazisRaus
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft!
Wenn man nur hoch genug steht, kann man sich alles leisten
Brandenburgs Innenminister #Stübgen #CDU leistete sich letzten September, seiner Büroleiterin einen 4 Mio € Posten zu verschaffen, ohne Qualifikation
/PM
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bueroleiterin-mit-4-millionen-euro-job-versorgt
@watch_union anscheinend hat der Herr #Stübgen auch das Vertrauen an sich selbst verloren oder warum tritt er als @spd Vorsitzender zurück❓🤔
Warum es, wegen einer Büroleiterin, zu Störungen im Vertauensverhältnis kommen kann, wird schnell klar, wenn man erfährt, dass Herr #Stübgen ihr einen 4 Millionen € Posten, ohne jegliche Qualifikation, verschafft hat.
Trotz Protest des Personalrats.
/PM
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/bueroleiterin-mit-4-millionen-euro-job-versorgt
Ein gestörtes Vertrauensverhältnis scheint beim Innenminister #Stübgen häufiger vorzukommen. Bereits kurz nachdem die Regierung ihre Arbeit aufnahm, musste der Chef des Verfassungsschutzes gehen.
Grund: Vertrauensverlust
/PM
https://www.twitter.com/watch_union/status/1207705829622927361
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RT @watch_union
Der neue Innenminister von #Brandenburg, Michael #Stübgen (#CDU), hat den bisheringen Chef des #Verfassungsschutz'es Brandenburg, F…
https://twitter.com/watch_union/status/1207705829622927361
Brandenburgs Innenminister #Stübgen #CDU nimmt sein Ministerium weiter auseinander.
Alles möglicherweise für eine Frau.
Innenstaatssekretär #Schüler muss den Posten räumen, da das schlechte Vertrauensverhältnis eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/stubgen-verliert-vertrauten-brandenburgs-innenminister-entlasst-seinen-staatssekretar-schuler-9421928.html
Aktuell ist in der #Brandenburg|er #Regierungskoalition ein Streit um einen #Gesetzentwurf von Innenminister Michael #Stübgen (#CDU) entbrannt, der mehr Befugnisse der #Polizei im Einsatz bei Fällen häuslicher #Gewalt vorsieht.
"Der #Brandenburg'er #CDU-Landesvorsitzende Michael #Stübgen wird beim Parteitag im März nicht wieder antreten."
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/12/brandenburg-stuebgen-cdu-landesvorsitz-ankuendigung-rueckzug.html
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