#St%C3%BCbgen

2024-11-22

@tagesschau 😅😂🤣#Woidkes Koalition bricht aus einander, bevor sie Geschichte ist, der eine (#Stübgen) will nicht mehr, die andere (#Nonne Fächer) will er nicht mehr! 🙄🤦‍♀️

Dirk Wagner :linux:dirk_wagner_@norden.social
2024-09-19

Jo, ist klar, die #CDU mit Brandenburgs #Innenminister #Stübgen legt vor, da lässt sich die #FDP natürlich nicht lange bitten.

Geht es nach Brandenburgs Innenminister, braucht es das individuelle #Grundrecht auf #Asyl nicht mehr in #Grundgesetz – die Genfer Flüchtlingskonvention reiche aus. In der FDP stößt die Idee auf offene Ohren.

#Abschaffung #Asylrecht

Vorschlag aus der Union.
FDP-Vize #Kubicki will Debatte über #Abschaffung des #Asylrechts.

spiegel.de/politik/deutschland

Fabian (WobIntosh)wobintosh@chaos.social
2024-09-19
Tim Schlotfeldt ⚓🏳️‍🌈ts-new@hub.tschlotfeldt.de
2024-09-19
Oho, die Partei des Rechtsstaats und der rechtsstaatlichen Werte definiert gerade ein neues Maß für Verlogenheit und Amoralität: 1 #Stübgen.

#asyl #asylrecht #CDU #Rechtspopulismus   #brandenburg
2024-09-19

Brb. IM #Stübgen fordert offen, was sich nicht mal #Pasha #Merz traut #NieMehrCDUCSU

Stübgen (CDU) für Abschaffung des Asylrechts – Nouripour (Grüne) für möglichst schnelles Auslaufen der Grenzkontrollen
deutschlandfunk.de/stuebgen-cd

Ignaz Isebrechtignazisebrecht
2024-07-23

Der Fall zeigt eher, dass man mit Hilfe seiner Amigos eventuell auch bei einer glimpflich davon kommen kann.

2024-07-20

Nach Alkoholfahrt: Erhielt CDU-Politiker #Redmann von der Polizei eine Sonderbehandlung? Und was hat CDU-Innenminister Michael #Stübgen damit zu tun?

"Im Landtag gibt es den Verdacht, dass CDU-Innenminister Michael Stübgen seinem Parteifreund und Nachfolger als CDU-Landeschef mit diesem Vorgehen einen missbräuchlichen Vorteil verschafft hat."

rnd.de/politik/jan-redmanns-e-

#CDU #Straftat #Polizeimeldung #Brandenburg #Alkohol #Drogen #Alkoholmissbrauch #Spitzenkandidat

Saupreiss #Präparat500Saupreiss@pfalz.social
2024-06-16

#Fahnenflucht, Herr #Stübgen, Fahnenflucht ist #Flucht. Es ist mir klar, dass Sie der Meinung sind, andere müssten sich berufen fühlen, für „ihr Land“ (richtiger aus CDU-Sicht: Für sie selbst) die Kohlen aus dem Feuer zu holen und natürlich auch finanziell dafür verantwortlich zu machen, mit welchem Pass sie gesegnet oder geschlagen wurden.

Mit Verlaub, Herr Stübgen, Sie sind in ihrem Denken keinen mm besser, als Putin. Sie sind darin nur weniger konsequent.

kampfschwaetzerralph@social.tchncs.de
2024-06-16

@tagesschau Jenseits aller sonstigen Überlegungen ist das Existenzminimum durch die Menschenwürde definiert. Wer es irgendjemandem aus irgend einem Grund verwehren möchte verlässt den Boden des Grundgesetzes, da er wie Herr #stubgen aus der #CDU Artikel 1 des Grundgesetzes verletzt. Wenn er diese Diskussion führen will, so muss er fragen, ob wir diese Menschen aufnehmen dürfen oder die Ukraine den Anspruch auf Rückführung hat.
So viel Verständnis unseres GG sollte man als Spitzenpolitiker haben

kampfschwaetzerralph@social.tchncs.de
2024-06-16

Ich bin immer wieder fassungslos, wenn ich mitbekomme, dass selbst Spitzenpolitiker der #CDU unser Grundgesetz nicht kennen. Diesmal: #Stübgen der das Minimum zum Erhalt menschenwürdigen Lebens, das laut GG und Verfassungsgericht unabhängig von allem anderen jedem Menschen allein aufgrund seiner Existenz zusteht manchen Menschen entziehen möchte.

spiegel.de/politik/buergergeld

Deshalb als Service für die #Union der Link auf den Text mit einfachen Erklärungen:

bpb.de/themen/menschenrechte/g

2023-11-20

Hau-ab-Phantasien“ - Brandenburgs Minister will „Ausreisezentren“ schaffen!
Herr #Stübgen hat offensichtlich nichts aus unserer Geschichte gelernt und will Abschiebezentren in Brandenburg schaffen! #NieMehrCDUCSU
flip.it/KXbXpd

2023-07-12

Während in Brandenburg die Problemen mit deutschen Verfassungsfeinden immer größer werden, schaut der zuständige Innenminister #Stübgen (CDU) weg und will Grenzkontrollen.

Dabei sind die Nazis längst drinnen in seinem Land und kontrollieren die Geschehen mehr als der schwache Staat unter unfähiger Führung.
#NazisRaus

UnionWatchwatch_union
2023-02-27

Wir leben in einer Leistungsgesellschaft!
Wenn man nur hoch genug steht, kann man sich alles leisten

Brandenburgs Innenminister leistete sich letzten September, seiner Büroleiterin einen 4 Mio € Posten zu verschaffen, ohne Qualifikation
/PM
bz-berlin.de/brandenburg/buero

2023-02-27

@watch_union anscheinend hat der Herr #Stübgen auch das Vertrauen an sich selbst verloren oder warum tritt er als @spd Vorsitzender zurück❓🤔

UnionWatchwatch_union
2023-02-27

Warum es, wegen einer Büroleiterin, zu Störungen im Vertauensverhältnis kommen kann, wird schnell klar, wenn man erfährt, dass Herr ihr einen 4 Millionen € Posten, ohne jegliche Qualifikation, verschafft hat.

Trotz Protest des Personalrats.
/PM
bz-berlin.de/brandenburg/buero

UnionWatchwatch_union
2023-02-27

Ein gestörtes Vertrauensverhältnis scheint beim Innenminister häufiger vorzukommen. Bereits kurz nachdem die Regierung ihre Arbeit aufnahm, musste der Chef des Verfassungsschutzes gehen.

Grund: Vertrauensverlust
/PM
twitter.com/watch_union/status
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RT @watch_union
Der neue Innenminister von , Michael (), hat den bisheringen Chef des 'es Brandenburg, F…
twitter.com/watch_union/status

UnionWatchwatch_union
2023-02-27

Bereits 2020 ließ sich Staatssekretär in den Ruhestand versetzen. Auch hier war das Vertrauensverhältnis gestört.

Kandt soll damals die Entlassung von 's Büroleiterin gefordert haben. Ihr Verhalten, so wie die weise wie Stübgen sie protegiert, waren für Kandt

UnionWatchwatch_union
2023-02-27

Brandenburgs Innenminister nimmt sein Ministerium weiter auseinander.
Alles möglicherweise für eine Frau.

Innenstaatssekretär muss den Posten räumen, da das schlechte Vertrauensverhältnis eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht.
tagesspiegel.de/berlin/stubgen

NewsBot - kommunismus.socialnewsbot@kommunismus.social
2023-01-07

Aktuell ist in der #Brandenburg|er #Regierungskoalition ein Streit um einen #Gesetzentwurf von Innenminister Michael #Stübgen (#CDU) entbrannt, der mehr Befugnisse der #Polizei im Einsatz bei Fällen häuslicher #Gewalt vorsieht.

jungewelt.de/artikel/442211.ht

Antifa Zeckenbiss☑️Azeckenbiss@dju.social
2022-12-09

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