Lmst

In manchen Dingen erscheint Österreich (mal wieder) als Petrischale zu den Auswirkungen national-völkischer Politik als Modell der Interessen von Kapitalhaltern und Boulevard-Medienmonopolisten zu deren protegierten antidemokratischen Rechtsruck.
Der Gegenwind einer linken Aufklärung findet aufgeweckt konturierte Beiträge zur Debatte. Ein Hinweis von mir zur Wiener Szene – für Leseinteressierte:

https://emrawi.org/

#activsm #austria #democracy #dialectic #left #resistance #solidarity

WHAT MAKES A CONCENTRATION
CAMP?
In these times, the Americans are beginning to make fundamental discoveries about their civilisational decline. They show the catastrophe of their and our culture of ignorance. Is the horror of the ultimate consequence bearable?
Forced labour for prisoners, slavery as punishment - and the desire of frustrated ignorant people that others should be worse off than themselves.

#art #activsm #antifashism #democracy #dignity #freedom #humanrights #slavery #solidarity

The poster shows 6 points to identify concentration camps.

MASS DETENTION WITHOUT
TRIAL People are imprisoned
without due process or legal recourse

TARGETED GROUP PERSECUTION
Detention based on race, religion,
ethnicity, political views, or identity

STATE OR MILITARY CONTROL
Operated or sanctioned by the
government or armed forces

HARSH, INHUMANE CONDITIONS
Overcrowding, abuse, starvation,
disease, or forced labor

ISOLATION & SURVEILLANCE
Separated from society, often heavily
monitored and controlled

FEAR AS A TOOL OF CONTROL
Used to intimidate or silence
communities, dissenters, or rivals

Hat man noch Worte, die CDU hat sich in einem Komplex von Vetternwirtschaft verstrickt. Jens Spahn stellt selbst demaskiert noch dissoziative Talente unter Beweis. Bei der Berliner Staatsanwaltschaft wurde von einem wackerem Juristen Strafanzeige eingereicht - Zeiten in denen politisch gebotener Anstand nur noch juristisch zu erhalten ist?
Text zeichenbegrenzt in "ALT"
#activsm #bundestag #democracy #freedom #märz #resistance #Spahn #solidarity

Das Bild zeigt ein "WANTED" - Plakat im Stil eines Steckbriefs. Es zeigt Jens Spahn vor einem Messhintergrund mit dem Text „Meldung bei der Staatsanwaltschaft Berlin“. Das Plakat ist auf den 7. Juli 2025 datiert und illustriert die nachfolgende Strafanzeige.

Strafanzeige

An:

Staatsanwaltschaft Berlin
Turmstraße 91
10559 Berlin

Gegen:

Herrn Jens Spahn
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bundesminister a.D.
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Wegen des Verdachts der:

• Untreue gemäß § 266 StGB
• Vorteilsgewährung gemäß § 333 StGB
• Vorteilsnahme gemaß § 331 StGB

Sachverhalt:

Im Rahmen der Pandemiebekämpfung ab März 2020 wurde unter der politischen Leitung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Vielzahl von Verträgen zur Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung abgeschlossen, insbesondere im Bereich FFP2-Masken und OP-Masken. Die Dringlichkeit der Lage wurde zum Anlass genommen, die haushaltsrechtlichen und vergaberechtlichen Vorschriften systematisch zu umgehen.

Nach Recherchen des ,Spiegel", der , taz", der ,,Süddeutschen Zeitung" sowie laut dem internen Prüfbericht des BMG (,Sudhof-Bericht") wurde auf förmliche Verfahren wie offene Ausschreibungen flächendeckend verzichtet. Stattdessen wurde ein ,Open-House-Model gewählt, das zahlreiche Risiken barg und gegen die Grundsätze von Transparenz. Gleichbehandlung und Wirtschaftlichkeit verstieß.

Darüber hinaus kam es zu individuellen Direktvergaben an Unternehmen, bei denen weder ein objektiver Auswahlprozess noch eine hinreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung dokumentiert wurden. ...

Vor diesem Hintergrund bestehen folgende Anfangsverdachtsmomente:
1. Untreue (§ 266 StGB):
Als Amtsträger war Herr Spahn verpflichtet, die Interessen des Bundeshaushalts und die gesetzlichen Haushaltsgrundsätze zu wahren. Durch die rechtswidrige Vergabe von Aufträgen ohne Ausschreibung, trotz bestehender Alternativen, sowie die Missachtung wirtschaftlicher Maßgaben wurde dem Vermögen der Bundesrepublik Deutschland erheblicher Schaden zugefügt.

2. Vorteilsgewährung (§ 333 StGB):
Bestimmte Unternehmen erhielten Aufträge offenbar auf der Grundlage politischer oder persönlicher Beziehungen. Es liegt der Verdacht nahe, dass ihnen rechtswidrig wirtschaftliche Vorteile gewährt wurden, ohne dass dafür ein sachlicher Grund bestand.

3. Vorteilsnahme (§ 331 StGB):
Sollte sich herausstellen, dass Jens Spahn oder sein Umfeld im Gegenzug füir Vergaben Spenden, Gefälligkeiten oder politische Unterstützung erhalten hat, wäre auch dieser Tatbestand erfüllt. Auch mittelbare Vorteile über Partei ...

Via #oxfam wird zur Unterzeichnung dieser Bundestagspetition zur Steuergerechtigkeit zu Vermögen aufgerufen:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_04/_09/Petition_180180.nc.html

Zur Wirkung von Petitionen kann sicherlich nachgedacht werden, das direkte Anschreiben, tatsächlich mit konventioneller Post direkt an Abgeordnete, ist in seiner direkten Ansprache nach wie vor sehr hervorgehoben wirkmächtig. Also, wer zudem noch Tinte fließen lassen möchte, immer eine gute Idee💡

#activsm #bundestag #democracy #taxtherich #solidarity #pedition

Es sind viele engagierte Akteure und Initiativen zu #bigtech unterwegs, es gibt viel Bewegung, Aufklärung, Informationen, Petitionen um #socialmedia und #opensource.
Was bringt die breite Gesellschaft der UserInnen dazu zu entscheiden und für sich ins handeln zu kommen? Es bleibt Motivation zu Einsichten im Abschied zu gewohntem.

Soziale Netzwerke als demokratische Kraft retten >> https://savesocial.eu/

#activsm #democracy #eu #fediverse #freedom #resistance #solidarity
@kiel

Reminder - Save the date - Samstag 05.Juli 2025 - Vernetzungstreffen Kiel mit der Fedifähre nach Laboe zum Kennenlernen, Austausch, und Brainstorming für Fedinauten und Interessierte!
Gerne eure Zusagen hier notieren und die Einladung teilen. Schön, wenn ihr kommt – Wir freuen uns, wenn ihr dabei seid!
In gemeinsamer Fortsetzung mit
@kielkontrovers @Rhabarberbaer @SteanSlh
@kiel
…
#activsm #BigTech #democracy #fediverse #freedom #kiel #resistance #socialmedia #solidarity #TechOligarchie

[1] Vernetzungstreffen Kiel Fedifähre
Lets talk about: digitale Alternativen
Ein Vernetzungstreffen in Kiel zum Kennenlernen und Austausch
Samstag 05.Juli 2025 – Wo: Auf der Fördefähre Kiel – Laboe – Kiel
Wann: Abfahrt Reventlou 13:5o (weitere Zustiegsmöglichkeiten Bahnhof 13:3o, Seegarten 13:37)
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Gerne diese Einladung weiter teilen, wir freuen uns, wenn du dabei bist!
Zum Fahrplan:
https://www.sfk-kiel.de/resources/persistent/44aa0c905dec0caea7afc9a009d779a731e83308/SFK_Aushang_F1_Sommer_ab_052025.pdf

[2] Vernetzungstreffen Kiel 5/7/25
Nicht nur im Fediverse pfeifen die Spatzen von den Dächern:
Die digitale Welt hat sich auf wenige Player konzentriert - Alphabet, Amazon, Apple, Meta, Microsoft - mit Gratis "Schluckauf" zur Durchleuchtung deiner Privatsphäre!

[3] Vernetzungstreffen in Kiel 5/7/25
Das Treffen ist zum niedrigschwelligen Austausch um Anregungen und Fragen zu digitalen europäischen Alternativen auf Smartphone & Co gedacht. In entspannter Plauderrunde an Bord der Fördefähre - Apps - Mail, Cloud & Co. Es sind keinerlei Vorkenntnisse nötig, es sind ausdrücklich auch ganz 'normale' Nutzer angesprochen.

[4] Vernetzungstreffen in Kiel 5/7/25
Kennenlernen anregen Fragen plaudern vernetzen fortsetzen Strategien Kampagnen Hilfestellungen Tipps Schiff fahren – Möven zählen ….
Save the Fedifähre date:
Kiel – Laboe – Kiel - Samstag 5. Juli 2025
Ab Reventlou 13:5o an Laboe 14:55
Retoure als Rundfahrt ab Laboe 15:oo an Reventlou 16:01
Ob mit Aufenthalt in Laboe: „wie es euch gefällt“ dann später zurück.
Fahrkarte selbst beschaffen. Reiseproviant und entspannte gute Laune mitbringen.

We’re up to FIVE #RhRR locations in the greater #Phoenix area now!

• Moon Valley
• Melrose Curve
• ICE field office on Central
• Flyover bridge in East Tempe
• US Immigration Court

… and we’ve room for more! There’s a simple onboarding form linked at https://rhrr.us if you’d like to coordinate one in your neighborhood. Even outside of Phoenix or Arizona!

#resist #protest #rally #activsm

British political cartoons by #Subdude – London street art
#activsm #antifashism #art #cartoon #democracy #freedom #musk #orban #poster #putin #trump #vance

https://wellhung.co.uk/artists/subdude/

Meanwhile in Kiel - April 2025
British political art „The Turd Reich“ -Courtesy of the artists by #GrowUpX - #London, March 2025
https://www.growupart.com/
🎵 Bud Flanagan - Who Do You Think You Are Kidding Mr. Hitler?
#putin #farage #netanjahu #trump #musk #vance #activsm #antifa #art #courage #democracy #diversity #freedom #humanrights #nonviolentaction #resist #resistance - #demokratie #Kiel #kunstfreiheit

Demokratie bedeutet Kommunikation und Verhandlung unter gleichwertigen Partnern.
Die #socialmedia der #TechOligarchie und der direkten oder indirekten Regierungskontrolle sind eine Kriegswaffe der #Desinformation. Im Gegengewicht ist das dezentrale #fediverse die #balance für sinnvollen Meinungs- und Informationsaustausch. Vernetzung für #demokratiebildung ist der #Zeitgeist der progressiven Kräfte.
#activsm #art #democracy #diversity #freedom #resistance - #demokratie #niewiederistjetzt

À la médiathèque américaine de Tübingen je traduis une fois de plus 'A is for activist' à mes enfants puisqu'ils m'accompagnent à beaucoup de manifestations en ce moment. Bien sûr, la beauté des poèmes se perd, mais le sens reste. Innosanto Nagara met l'accent sur ce qui est vraiment important, pour une nouvelle génération tolérante, réfléchie et révoltée s'il le faut.

#antifa
#vendredilecture #protest #activsm #solidarité #livres #album #éducation #politique