🔔 Wider die AfD: Eine Streitschrift 🔔

Ich habe mir in diesem #OpenAccess Essay Gedanken über die Deportationspläne der AfD, ihre Konsequenzen für die Gesellschaft und verfassungsrechtliche Maßnahmen wie Parteiverbot, Finanzierungsverbot und Grundrechteverwirkung gemacht.

Inklusive Links zu vielen weiterführenden Materialien.

Link zum Essay: https://seanfobbe.com/de/posts/2024-01-16_wider-die-afd-eine-streitschrift/

#NoAfD #AfD #Parteiverbot #Grundgesetz #Deportation #Grundrechteverwirkung #Nationalsozialismus #Parteienfinanzierung

#Politics #AfD #Politik #Briefing 429 #Weidel #verfassungsschutz #Grundrechte #Grundrechteverwirkung #Art18GG #Art21GG #Parteiverbot #AfDVerbot #AfDVerbotSofort #BVerfG #GG #Verfassung #Demokratie in #Gefahr #Democracy #GegenRechts #Verbotsverfahren

"Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot" (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

https://derwahlberliner.com/2024/01/02/keine-grundrechtsverwirkung-statt-parteiverbot-verfassungsblog-kurzkommentar-keine-politische-auseinandersetzung-statt-juristischer-gegenwehr-briefing-4xx-ppp-recht/

#AfD #Höcke #Rechtsextremismus #Remigration #AfDVerbot #Briefing 408 Update 3 #PPP #Politik #Demokratie in #Gefahr #Rechtsstat #Abschiebung #Migration #Staatsbürger #Zuwanderung #Umfragen #Sachsen #Thüringen #Brandenburg #Art18GG #Grundrechteverwirkung

Update 3: Verfahren der Grundrechteverwirkung (Art. 18 GG) gegen Björn Höcke +++ Rechtsextreme Einstellungen bei AfD-Wähler:innen +++ +++ Geheimes Treffen von AfD-Politiker, Geldgeber und Neonazis (Correctiv) | (...)

https://derwahlberliner.com/2024/01/17/update-3-verfahren-der-grundrechteverwirkung-art-18-gg-gegen-bjorn-hocke-petition-kommentar-rechtsextreme-einstellungen-bei-afd-wahlerinnen-statista-kurzkommentar-stand-der-umfr/

Habe noch kaum etwas von öffentlichen Personen aus Kunst, Film, Theater, Literatur zum notwendigen aktuellen Aufstand gegen rechts gehört. Liegt das an denen oder an mir? #noAFD #gegenrechts #grundrechteverwirkung #hoeckego

Eigentlich darf sich die #Afd nicht beschweren...
#Weidel und Co. wollten doch mehr #direkteDemokratie und #Bürgerbeteiligung.
Bitte schön: Direkter geht's doch nicht! 😊
#Petition #Höcke #Grundrechte #grundrechteverwirkung #grundrechtentzug #Demokratie
#Faschisten

Die #Tagesschau berichetete zur #Petition zu #Artikel18 #Grundgesetz heute (15. Januar 2024) hier: https://t1p.de/tagesschau-zu-art18gg und ich habe in meinem Blogbeitrag (https://www.familie-zwoelfer.de/web/de/art18) eben die wichtigsten Quellen zu Artikel 18 Grundgesetz gesammelt, damit man sich in Ruhe informieren kann, unabhängig von den vielen anderen Postings, die in einer Chronik sonst schnell hintereinander auftauchen. Mir ist die Thematik ein Anliegen, die ich hoffe, dass auf diese Weise einigen Rechtsextremen im #Bundestag das Handwerkszeug gelegt werden kann. Darum habe ich auch die @lto_de@bird.makeup und Prof. Dr. #Lübbe #Wolff sowie die #FrankfurterRundschau und die @tagesschau@ard.social in meinem Blogbeitrag verlinkt.
#Grundrechteverwirkung #Petition #Correctiv #Campact #Waldhoff #juristisch
gerne deshalb auch #teilen - auch das ist eine Form der Demonstration, was viele hier wollen: Unsere #Demokratie #verteidigen gegen #Verfassungsfeinde