"Dass es überhaupt zum #Prozess kam, geht zu einem erheblichen Teil auf die Arbeit #antifaschistischer Recherchegruppen zurück."
Warum soll die #Polizei auf die Arbeit von #Antifa angewiesen sein?
"Der #Staatsschutz als Abteilung der Polizei scheint derzeit nicht in der Lage zu sein, rechte Gewalt zuverlässig zu erkennen."
https://taz.de/Anschlag-auf-Jugendzentrum-in-Bremen/!6085921
Voll krass: Polizei ermittelt mehr als schlampig. Täter werden trotzdem vor Gericht gebracht, aufgrund privater Ermittlungen.
https://taz.de/Anschlag-auf-Jugendzentrum-in-Bremen/!6085921/
Stuttgart-Mitte (ots) - Ein unbekannter Mann hat am Sonntag (18.05.2025) an der Werastraße verbotene Parolen gerufen. Ein Passant bemerkte, wie der Mann gegen 16.00 Uhr auf offener Straße "Heil Hitler" rief und dabei den Hitlergruß zeigte. Der ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/6037649
#Gesetz #Hitlergruß #Krieg #Kriminalpolizei #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Zeugen
53879 Euskirchen Innenstadt (ots) - Am Samstag (17. Mai) sicherte die Polizei im Rahmen einer angemeldeten Versammlung um 14 Uhr den ordnungsgemäßen Ablauf in der Kernstadt von Euskirchen. Die Polizei war im Einsatz, um die Versammlungsfreiheit ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65841/6036401
#AfD #EU #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Versammlungsfreiheit
🚨🚨🚨
Hier muss dringend der #Staatsschutz eingeschaltet werden.
Viersen / Mönchengladbach (ots) - Am Mittwochmorgen, 23. April, haben viele Anwohner in der Viersener Innenstadt Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet: Unbekannte hatten die Luft aus den Reifen geparkter Autos entweichen lassen und Botschaften ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/30127/6018460
#Gesetz #MG #Personenkraftwagen #Pkw #Sachbeschädigung #Sicherheitskräfte #Sport #SportUtilityVehicle #Staatsschutz #Strafanzeige #Transport #Transportnotfall #Verkehrsnotfall
Das ist nicht mehr lustig! Längst nicht mehr!
Da die Drohung über ein Kontaktformular geschrieben wurde, dürfte sich die IP-Adresse des Absenders schnell finden lassen. Und ich hoffe, der #Staatsschutz ist dran!
https://www.radiozwickau.de/beitrag/droh-mail-an-ob-arndt-denken-sie-an-walter-luebke-863383/
Pfungstadt/Weiterstadt (ots) - In der Nacht zum Donnerstag (10.4.) haben bislang unbekannte Vandalen an zwei Lade-Stationen im Landkreis Darmstadt-Dieburg mehrere Ladesäulen mit Farbe beschmiert und zum Teil so beschädigt, dass diese in ihrer ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/6010893
#Farbe #Internet #Kriminalität #Ladestation #Ladesäulen #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Zeugen
Gelsenkirchen (ots) - Nach einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Beteiligten vor dem Wahlkreisbüro der Partei "Die Linke" am Sonntag, 6. April 2025, hat der Staatsschutz der Polizei Gelsenkirchen die Ermittlungen übernommen. Mehrere Personen ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/6008733
#DieLinke #Ermittlungen #Gesetz #Kriminalität #Partei #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Volksverhetzung #Vorfall
Rassistisches Lied in Bergen-Belsen: Staatsschutz ermittelt
Schüler aus Bielefeld sollen das Lied im vergangenen Sommer beim Besuch der KZ-Gedenkstätte gesungen haben.
#BergenBelesen #KZ #rassistisch #Schüler #Staatsschutz #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen
Gestern blieben in #duisburg alle (!) weiterführenden #Schulen geschlossen, das betraf über 18.000 #Kinder. Warum? Weil #nazis Drohnungen aussprachen, von Säuberung faselten.
Unser #Staatsschutz nahm das weniger Ernst, obgleich alle 13 Minuten rechtsextremistische #Gewalttaten verübt werden.
Derweil mediales sowie politisches Grillenzirpen, es geht ja nur um Kinder in unserer #gesellschaft.
#schule #bildung #kinderrechte #fcknzs #demokratie #afdverbotjetzt
Duisburg (ots) - Bereits am Freitag (4. April) ging bei der Schulleitung der Gesamtschule-Mitte ein Schreiben ein, in welchem durch einen bisher unbekannten Absender bedrohliche und rechtsradikale Äußerungen verfasst wurden, mit denen Straftaten ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/6007238
#Bildungseinrichtung #Ermittlungen #Ethik #Gesetz #Kriminalität #Politik #Prüfung #Regierung #Schreiben #Schule #Schulleitung #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Stadtgebiet
Köln (ots) - Nach Farbschmierereien an zwei parteipolitischen Geschäftestellen in der Innenstadt Mittwochnacht (3. April) sucht die Polizei nach zwei dunkel gekleideten Männern im Alter zwischen 20 und 30 Jahren. Einer von ihnen soll seine ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/6005324
#Farbschmierereien #Gesetz #Kriminalität #Männer #Partei #Politik #Sicherheitskräfte #Staatsschutz #Zeuge
Hannover: Teslas mit Graffiti beschmiert
Es wurden auch Briefkästen, Garagen und Hauswände mit Parolen besprüht. Der Staatsschutz ermittelt.
#Hannover #Tesla #Musk #Graffiti #Parolen #Staatsschutz #Polizeiaktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen
Bielefeld (ots) - HC/ Bielefeld- Lippe- Horn-Bad Meinberg- In den frühen Morgenstunden des Mittwochs, 26.03.2025, beschädigten Unbekannte in Horn-Bad Meinberg einen Briefkasten. Der Staatsschutz Bielefeld nahm die Ermittlungen auf. Gegen 03:15 Uhr ...
In der Nacht auf Montag gab es wieder einen #Brandanschlag, auf ein Haus mit syrischen Bewohnern in #Brandenburg
Im Vorgarten entdecken die Einsatzkräfte zudem den abgetrennten Kopf eines Schweins
"Der für politisch motivierte Straftaten zuständige #Staatsschutz ermittelt wegen schwerer Brandstiftung in alle Richtungen"
#RechteGewalt #Rassismus #Bedrohung #Anschlag #Rechtsextremismus
