#Wegregieren! #Dobrindt setzt rechtsextremistische Forderungen um: «In Trump'scher Manier: Neue Koalition schafft Fakten jenseits von Humanität» «Dobrindts verschärfte Grenzkontrollen gefährden Geflüchtete und werfen die EU zurück. Die AfD kann sich freuen. Der Kommentar.» www.fr.de/meinung/komm...

Verschärfte Grenzkontrollen: K...

Die #AfD ist #rechtsextrem.
Nein?! Doch! Ohhh!

Was Normalsterbliche schon lange wussten, hat nun auch der #Verfassungsschutz bestätigt. Ein Verfahren zum #Parteiverbot wird es mit der kommenden Regierung #Merz aber wahrscheinlich trotzdem nicht geben.

Meinen Kommentar dazu gibt es jetzt auf der Homepage der @piratensachsen: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."

https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/

#AfDVerbot #AfdVerbotJetzt #Piraten

Nun hat auch der Verfassungsschutz mitbekommen, was alle schon längst wussten. Die #AfD ist #rechtsextrem. Trotzdem zögert die künftige Regierung, das Verfahren zum #Parteiverbot einzuleiten. @manuelwolf meint: "Eine Partei, deren politische Strategie aus Angst, Hass und Lügen besteht, lässt sich nicht #wegregieren und sie lässt sich nicht in politischen Debatten kleinmachen."

Mehr dazu in unserem Blog:
https://piraten-sachsen.de/2025/05/nutzen-wir-den-rechtsstaat-denn-dafuer-haben-wir-ihn-noch/

#AfDVerbot #AfdVerbotJetzt #Piraten