#BReg
#EIL #eilmeldung SPD-Minister beruhigen: Sofortprogramm 'Soziale Kälte' soll #Hitzeschutz liefern #spd #cdu #breg #spdpt25
Der Kollege #Frei vertritt gerade im #Bundestag die Position, die maximale Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen diene der besseren #Integration von Migranten, die bereits im Land sind.
Mal abgesehen davon, dass sich die CDU seit 2015 nicht mehr mit dem besonderen Bestreben hervorgetan hat, Integration besser zu gestalten, und Herr Frei damit grundsätzlich ein gewisses inhaltliches Glaubwürdigkeitsproblem hat - dürfen wir das dann so verstehen, dass die neue #BReg jetzt alles daran setzen wird, Integration zu fördern? Also zum Beispiel endlich dem #Gleiswechsel zuzustimmen?
Oder darf man, wie bei Herrn Frei ja leider nicht selten der Fall, davon ausgehen, dass es sich auch diesmal wieder um reine Wortverschmutzung von Atemluft handelt?
Stop and Go und #Attentismus sind erstmal abgewendet, Danke heute ans @bmf und @BMWK! Die #BEG-Förderung kann zumindest aus finanzieller Sicht vorerst weiterlaufen, nachdem das #BMF dem #BMWK eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1,22 Mrd. Euro genehmigt hat, wie der #Background #KlimaEnergie des @tagesspiegel berichtet. Jetzt gilt es, dass die neue #BReg #KleiKo #BlackRot die Programme auch politisch verstetigt und noch weiter ausbaut, v.a. die #Gebäudesanierung für #EnergieverbrauchRunter jenseits des #Heizungstausch kommt bisher viel zu kurz. Ziel muss die deutliche Minderung des #Energieverbrauch für alle Gebäude sein. Für #Nichtwohngebäude müssen ohnehin die EU-Vorgaben der #EPBD mit #Mindeststandards #MEPS umgesetzt werden.
#Lessismore #Effizienzrepublik #Energiesparen #Gebäude #Energieeffizienz #Sanierung
Mehr davon! Das #Ländle #BaWü #thelaend schreibt zum 2. Mal den 🏘️ #Lehmbau-Innovationspreis aus! Bewerbungen sind bis 31. Mai möglich. Das sind #goodnews, um #ressourcenschonende und #energieeffiziente Bauweisen mit #Stroh #Lehm #Holz zu fördern👏 !
Da kann und soll sich die neue #BREg eine Scheibe von abschneiden und mit Förderung auf Bundesebene nachlegen.
#Kreislaufwirtschaft #Zirkularität #Ressourchenschutz #EuropäischesBauhaus #Lehmbau #Strohbau #Effizienzwende #Effizienzrepublik #Lessismore
#CDUCSUkorrupt planen, massiv in Forschung zur #Kernfusion zu investieren. Gleichzeitig wollen #CxU den Rückbau der zuletzt abgeschalteten #Atomkraftwerke stoppen, um eine Wiederinbetriebnahme der Uralt-Meiler zu prüfen. Weiteres Staatsgeld soll in sogenannte „neue“ Reaktortechnologien fließen. @ausgestrahlt fordert die kommende #BReg in einer Unterschriftenaktion auf, öffentliche Gelder nicht für Forschung an Kernfusion und Atomkraft zu verplempern. Die Zukunft ist #erneuerbar! #Endnuclear #Unsicherheitstechnik #AlleAKWabschalten #AtomkraftNeinDanke #EnergiewendeJaBitte
Wichtige und treffende Analyse ⚡ von #StefanThomas und #ManfredFischedick @ #Wuppertalinstitut, wonach @BMWK (und erst recht die ganze #BReg) das gesetzlich fundierte #Eff1st-Prinzip nicht hinreichend berücksichtigt in ihren eigenen Prozessen. Beispiele sind u.a.#Kraftwerksstrategie, #Strommarktdesign, aber auch #Netzentgelte etc.! Wir brauchen #Einsparkraftwerk:e, und nicht immer nur den Blick auf die Angebotsseite mit #frackoff #LNG u.ä.! Mustread für alle @ #BMWK und das #TeamEffizienzwende! #EnergyEfficiencyFirst #Effizienz #Energieverbrauchrunter #lessismore #Effizienzkraftwerk #Suffizienz
#breg#lauterbach Medikamentenmangel. Vom Lauterbach schon was gehört??
Soeben hat das #Bundesverfassungsgericht eine wichtige #Entscheidung in Sachen #Datenschutz und digitale #Bürgerrechte getroffen: Eine unlimitierte heimliche #Datensammlung, Datenspeicherung sowie Weiterverarbeitung zu unbestimmten Zwecken von zahllosen Betroffenen ist nicht möglich. Damit hat das Gericht auch deutlich gemacht, welchen Weg das #Sicherheitspaket gehen könnte, wenn es verabschiedet wird. Der #BReg ist anzuraten, sich mit diesen Fakten auseinanderzusetzen: https://intrapol.org/2024/10/01/neue-datenkolumne-und-aktuelle-entscheidung-des-bverfg-massendatenueberwachung-ist-unzulaessig/
Was für eine blamable Schande.
Wir könnten SOFORT die Subventionen in Höhe von jährlich 70 Milliarden für fossile Energien streichen und diese der Ukraine für ihren Verteidigungskampf gegen den VÖLKERRECHTSWIDRIGEN ANGRIFFSKRIEG des ruzzischen Mafiaregimes, finanziert durch Petrorubel, zur Verfügung stellen.
Aber diese #BReg hat eben null Arsch in der Hose, kein Konzept für nichts und auch null Perspektiven mehr.
Als ob wir noch nicht genug überfüllte Strassen, Züge und ÖPNV hätten. 🙄
Was macht die #BReg eigentlich beruflich, außer Menschen zu drangsalieren, die sich nicht wehren können?
Die Lösung:
„Der #Sachverständigenrat für #Wirtschaft der #BReg würde dagegen eher an anderer Stelle ansetzen: bei den Frauen in #Teilzeit, von denen durchaus einige mehr arbeiten wollen. In der Regel sind das Mütter, denen eine längere #Kinderbetreuung fehlt. Die müsste daher dringend ausgebaut werden, fordert der Rat. Er empfiehlt zudem, das #Ehegattensplitting zu reformieren, damit Zweitverdiener – also meist Frauen – Anreize bekommen, mehr zu arbeiten.“ #deutschland
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-05/arbeitszeit-ueberstunden-beschaeftigte-milliarden-stunden-deutschland
Die #BReg ist gegen #Gesichtserkennung und will nachschärfen? Bitteschön, wir auch. Hier ist unser Antrag und ich bin jetzt schon gespannt auf die Gründe, warum er abgelehnt werden wird:
Dateninstitut der #BReg: dena unterstützt Aufbau und startet Umfrage
Das Future Energy Lab untersucht Datenaustausch-Prozesse in der Energiebranche. Das Ziel: #Digitalisierung der #Energiewende beschleunigen.
✍ #Umfrage gestartet: Eine Übersicht ist gefragt, wie Markt-Akteure im Energiesektor aktuell Daten untereinander austauschen. Unterstützen Sie uns gerne mit Ihrer Erfahrung! Wir freuen uns über rege Teilnahme: https://dena-dit.limesurvey.net/878955?lang=de
➡️ Zur Pressemitteilung: https://www.dena.de/newsroom/meldungen/2024/dena-unterstuetzt-aufbau-des-dateninstituts/
#Diskussion
Ein Riss geht durch das Land - den einen sind die bisherigen #Klimaschutzmaßnahmen schon zu viel Veränderung, die anderen sehen die stetige Zunahme von #Wetterextremen und fordern konsequenteres Handeln. Die #Breg wollte mehr Fortschritt wagen?
https://taz.de/Verfehlte-Klimapolitik-der-Regierung/!5950945/
Was lange gärt, wird endlich Wut.
Zieht euch warm an, #breg und bayrische Staatsanwaltschaft.
So gehts. Nicht.
Zur Erinnerung, wie es 2022 aussah: https://www.petra-sitte.de/2022/01/ampel-koalition-muss-die-ki-foerderung-endlich-am-gemeinwohl-ausrichten/ #KI #AIA #AIAct
RT @petra_sitte: Wir haben (mit @ankedb) letztes Jahr offengelegt, dass die #BReg schon mehr 80 #KI-Anwendungen nutzt und den Forschungsschwerpunkt auf Mobilität legt, anstatt auf Ethik & Gemeinwohl. Jetzt wollen wir wissen, was sich seither getan hat:
https://t.co/escGZeP0ls
Wir haben (mit @ankedb) letztes Jahr offengelegt, dass die #BReg schon mehr 80 #KI-Anwendungen nutzt und den Forschungsschwerpunkt auf Mobilität legt, anstatt auf Ethik & Gemeinwohl. Jetzt wollen wir wissen, was sich seither getan hat:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/064/2006401.pdf
@CCitiesOrg Zeigt sich inzwischen auch die gesamte #BReg unbeeindruckt? #Technologieoffenheit bedeutet nichts anderes als Stillstand.