Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Anpassung des deutschen #Mietrechts in #Bezug auf #Kündigungsfristen bzw. #Vertragsende
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 19.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_06/Petition_190072.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Gleiche #Rahmenbedingungen in der #Landwirtschaft in #Bezug auf national hergestellte #Produkte / #Importware
Mitzeichnungen: 100
Es fehlen noch 29900 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 25.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_11/Petition_186500.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Änderung von #§ 90 SGB XII in #Bezug auf selbstgenutzte #Immobilien
Mitzeichnungen: 27
Es fehlen noch 29973 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 12.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_12/Petition_186556.nc.html
25. Die Schreibschutz-Falle auf verstecktem Blatt
Zelle A1, schreibgeschützt, zeigt plötzlich #WERT!, #BEZUG! oder #FEHLER! – alles wegen eines versteckten Tabs, den niemand sieht.
Alles korrekt berechnet, alles sauber – nur Excel sagt: Chaos regiert.
Guru-Status: 0%, Frustlevel: 100%.
#Excel #Digitalisierung
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Gleiche #Rahmenbedingungen in der #Landwirtschaft in #Bezug auf national hergestellte #Produkte / #Importware
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 25.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_11/Petition_186500.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Änderung von #§ 90 SGB XII in #Bezug auf selbstgenutzte #Immobilien
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 12.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_12/Petition_186556.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Prüfung der #Anspruchsvoraussetzungen für den #Bezug von #Sozialleistungen
Mitzeichnungen: 78
Es fehlen noch 29922 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 07.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_25/Petition_184363.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Prüfung der #Anspruchsvoraussetzungen für den #Bezug von #Sozialleistungen
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 07.10.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_25/Petition_184363.nc.html
#BEZUG!
Ich kann alles unterschreiben¹
Nur bei den Hashtags muss ich widersprechen, die mag ich in Tröts, wo/wenn sie nattiv in den Satzbau passend. Was grundsätzlich nicht gegen nachgestellten Hastags zur #Einordnung und #Kontextuierung spricht.
—
¹ wobei ich bei #Sinnzusammenhang und #Bezug auch 2Links vertretbar/gut finde.
#news ⚡ Bezug des Treibhausgases SF6 deutlich gestiegen: Deutsche Unternehmen haben im Jahr 2024 insgesamt 813,3 Tonnen des Treibhausgases Schwefelhexafluorid (SF6) bezogen. Das waren 105,8 T... https://hubu.de/?p=280081 | #bezug #sf6 #treibhausgases #hubu
Kein Bezug zu AfD-Gutachten: Verfassungsschutzchef Haldenwang ging Ende 2024 in den Ruhestand
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln
Der Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD Anfang Mai als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das entsprechende Gutachten veröffentlichte das Magazin Cicero, zuvor berichtete der Spiegel. Für die Einstufung sind vor allem zwei Aspekte entscheidend: das völkische Denken der Partei und ihre Muslimfeindlichkeit, wie CORRECTIV berichtete.
Die AfD klagte gegen die Entscheidung des BfV und erreichte vor dem Verwaltungsgericht Köln eine sogenannte Stillhaltezusage. Demnach bezeichnet das BfV die AfD vorerst nicht mehr öffentlich als eine gesichert rechtsextremistische Partei und beobachtet sie als solche auch nicht. Bis der Fall durch ein Gerichtsurteil entschieden wird, könnten Fachleuten zufolge mehrere Jahre vergehen.
Vor diesem Hintergrund kursiert seit Mitte Mai ein virales Video auf Tiktok und Facebook, das unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz und Ex-Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang zeigt. Dazu heißt es: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz sei mit sofortiger Wirkung entlassen worden. Doch das stimmt nicht. Haldenwang verabschiedete sich bereits Ende 2024 in den Ruhestand.
Dieses Tiktok-Video vom 11. Mai 2025 erweckt den Eindruck, als sei der Verfassungsschutzpräsident kürzlich entlassen worden. Doch das stimmt nicht. Ex-Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang ist seit Monaten nicht mehr im Amt. (Quelle: Tiktok; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang seit Ende 2024 nicht mehr im Amt
Wie das BfV auf seiner Webseite schreibt, übernehmen aktuell Vizepräsidentin Silke Willems und Vizepräsident Sinan Selen die Leitung kommissarisch. Diese Angabe bestätigte uns Isabelle Kalbitzer, Pressesprecherin des BfV auf Anfrage.
Wie die Pressestelle des Bundesinnenministeriums (BMI) auf Anfrage mitteilt, ging Ex-Verfassungschef Haldenwang zum Ende des Jahres 2024 regulär in den Ruhestand. Seine Ankündigung, bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 für die CDU zu kandidieren, führte dazu, dass er seine Amtsgeschäfte bereits im November 2024 niederlegte. Haldenwang wurde nicht in den Bundestag gewählt.
Wer sein Nachfolger im BfV wird, ist bislang nicht bekannt. Aus der Pressestelle des BMI heißt es, Gespräche zur Nachfolge Haldenwangs würden derzeit geführt. Der Posten solle so bald wie möglich nachbesetzt werden.
Verfassungsschutzchef von Sachsen-Anhalt wurde nicht entlassen
In einem weiteren Video auf Tiktok wird behauptet, der Verfassungsschutzpräsident von Sachsen-Anhalt sei am 7. Mai 2025 „wegen kritischer AfD-Einschätzung“ entlassen worden – auch das ist falsch.
Laut der Webseite des Landesverfassungsschutzes führt Jochen Hollmann die Behörde weiterhin. Das belegt auch ein aus Mai 2025: Demnach gab Hollmann in seiner Funktion als Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalts der Deutschen Presse-Agentur ein Interview.
Brandenburg: Innenministerin Lange entließ Landesverfassungsschutzchef Müller
Wer stattdessen Anfang Mai entlassen wurde, ist Jörg Müller, der Verfassungsschutzchef Brandenburgs. Wie es in einer Mitteilung des Landesinnenministeriums heißt, sei „das notwendige Vertrauen für eine gemeinsame weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben“.
Nach Angaben der brandenburgischen Innenministerin Katrin Lange hat der Landesverfassungsschutz den AfD-Landesverband am 14. April als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Lange sagt, sie sei darüber aber erst Wochen später informiert worden. Die SPD-Politikerin hat Müller deshalb entlassen.
Wenig später trat sie selbst zurück. Diesen Schritt begründete sie damit, dass sie der „notwendigen Geschlossenheit“ in der Koalition nicht im Weg stehen wolle. Unterstellungen und Diffamierungen, auch aus den eigenen Reihen, seien ihr entgegengestellt worden. Das wolle sie nicht länger akzeptieren. Der Landesverfassungsschutz lehnt laut Lange zudem eine Veröffentlichung des Einstufungsvermerks, auch in teilgeschwärzter Form, ab. Eine solche „Geheimniskrämerei“ wolle sie nicht verantworten.
Redigatur: Matthias Bau, Paulina Thom
Zur Quelle wechseln
Author: Kimberly Nicolaus
#bezug #gutachten #haldenwang #ruhestand #verfassungsschutzchef
(dpa-factchecking) Kein Bezug zu deutschem Gesetz – Gerücht über Katzentoilette entstand 2023 in Wales
Seit Ende 2024 erleichtert das Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland Änderungen des Geschlechtseintrags und des Vornamens. Über seine genauen Auswirkungen kursieren allerdings noch immer Gerüchte und scharfe Kritik: “Schule verweigert zurecht die zur Verfügungstellung einer “Katzentoilette” für Schüler, die sich als “Katze” identifizieren”, schreibt ein Nutzer auf Facebook. “Dieser ganze Schwachsinn ist überhaupt nur möglich, durch dieses kranke Selbstbestimmungsgesetz.” Dazu ist ein Video zu sehen in dem der angebliche Fall mit der Katzentoilette geschildert wird, sowie ein weiterer Fall, der sich im rheinland-pfälzischen Wahlkreis der AfD-Politikerin Nicole Höchst abgespielt haben soll: Dort soll sich an einer Schule ein Kind als Reh identifizieren.#bezug #deutschem #entstand #factchecking #gerucht #gesetz #katzentoilette
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Anpassung des #GmbH-Gesetzes in #Bezug auf die #Unternehmergesellschaft ( UG )
Mitzeichnungen: 16
Es fehlen noch 29984 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 02.05.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_09/Petition_179078.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Anpassung des #GmbH-Gesetzes in #Bezug auf die #Unternehmergesellschaft ( UG )
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 02.05.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_09/Petition_179078.nc.html
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Änderung des #Unterhaltsvorschussgesetzes in #Bezug auf #Sachverhalte mit #Auslandsbezug
Mitzeichnungen: 17
Es fehlen noch 29983 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 27.02.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_06/Petition_175678.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss
#news ⚡ Bundesregierung sieht in Anschlägen keinen Bezug zur Bundestagswahl: Die Bundesregierung sieht in den Anschlägen von Magdeburg, Aschaffenburg und München keine Verbindung zum anstehenden Wahltermin am 23... https://hubu.de/?p=266672 | #anschlaegen #bezug #bundesregie
Welche? WELCHE? #FälltDirNixZuEin
#Alta! Wenn du auf etwas #Bezug nimmst, dann sollte da etwas halbwegs Passendes, auf das der #Loser von der #tagesschau Bezug nehmen kann, stehen.
#Leserechtschreibschwäche: ganz großartig.
Und der #ÖRR so: „Wie: „großartig“? Dann passt er/sie/es hervorragend zum großartigen #ÖRR!“
Zum großartigsten #ÖRR aller Zeiten. So #großartig - das hat 🇩🇪 gar nicht verdient.
#news ⚡ Israels Botschafter kritisiert Anti-AfD-Demos ohne Bezug auf Juden: Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, kritisiert Anti-AfD-Demos ohne Bezug auf Juden.Er sei empört darüber, dass be... https://hubu.de/?p=265283 | #antiafddemos #bezug #botschafter
#Merz normalisiert ein #Agressiven #Politikstil 🤬
#Merz hat jeglichen #Bezug zur #Realtät #verloren 🤦♂️ #Merzverhindern ❗️🧠
#NiemalsCDUCSUFDPAFDBSW ❗️🧠
