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Der infrastrukturelle Bedarf der Bundeswehr ist enorm.

Gemeinsames Bauprogramm von Bundeswehr und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) – nicht kleckern, klotzen!. Um diesen zu decken, ohne…
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https://www.europesays.com/de/219264/

#news ⚡ Länder erwarten Zusagen des Bundes beim Deutschlandticket: Die Länder erwarten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf der am Freitag stattfindenden Sonderkonferenz zum Deutschla... https://hubu.de/?p=284384 | #bundes #deutschlandticket #laender #zusag

#news ⚡ Cum-Ex-Ermittler des Bundes bekommen nicht mehr Stellen: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Zahl der Stellen der Ermittler gegen sogenannte illegale Cum-Ex-Geschäfte beim Bund... https://hubu.de/?p=284378 | #bundes #cumexermittler #stellen #hubu

#news ⚡ NRW nennt Vorgehen des Bundes bei Investitionspaket „frech“: Kurz vor dem Treffen von Bund und Ländern zur Ausgestaltung des Investitionspakets an diesem Mittwoch hat sich Nordrhein-Westfalens st... https://hubu.de/?p=283077 | #bundes #investitionspaket #nrw #vorgehen #hubu

Die Gewinner bei der Preisverleihung

Eigentlich waren sie s…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Bundes #Deutschland #Festival #Festivaltagen #Film #Filmemacherinnen #Filmemachern #Filmforum #Filmforums #Generation #Generationenfilmpreis #Germany #Hauptpreis #Jugendfilmpreis #Jugendfilmpreises #Kategorie #Kategorien #Nordrhein-Westfalen #Preis #Preisverleihung #Rangers #Reise #Romnja
https://www.europesays.com/de/192389/

#news ⚡ Länder kündigen massiven Widerstand gegen Steuerpläne des Bundes an: Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dürften die Bundesregierung teuer... https://hubu.de/?p=280036 | #bundes #laender #steuerplaene #w

#Personenkontrollen, #Victim Blaming: #Studie warnt vor #Diskriminierung durch #Polizei:

Eine neue #Studie der #Antidiskriminierungsstelle des #Bundes fasst erstmals zusammen, auf wie vielen Ebenen Diskriminierung durch die Polizei geschehen kann – auch unter den Beamt:innen selbst. Ein Katalog an Forderungen soll das ändern.

https://netzpolitik.org/2025/personenkontrollen-victim-blaming-studie-warnt-vor-diskriminierung-durch-polizei/#netzpolitik-pw

Vielen lieben Dank, @Aulmeyer

Dass mir das #Kreuz nicht irgendeine Medaille ist, wurde mir bewusst, als ich von mehreren Personen für ein #Bundes - Verdienst - Kreuz vorgeschlagen wurde. Aber solange der #Bundestag nicht endlich wieder glaubwürdig für #Menschenwürde eintritt & aus der einstimmigen (!) Anerkennung des IS - #Genozid an Ezidinnen & Eziden ein #Abschiebestop folgt, kann ich da nicht mehr mitgehen. Ich will auch in der #Politik wieder #Anstand & #Mut sehen! https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.gefluechteter-aus-weilheim-soll-abgeschoben-werden-eine-baeckerei-kaempft-fuer-ihren-mitarbeiter-das-ungerechtigkeitsgefuehl-macht-einen-muerbe.70fba593-a319-4e51-91e7-0b9049664aa0.html

@ndaktuell ja, solange @Bundesregierung nicht anerkennt, dass #Bildung #KRITIS ist und auf #Bundes-Ebene gefixt werden muss!

#Bildungspolitik darf nicht mehr als Politisches Spaßfeld sein, sondern muss ernst genommen werden!

#news ⚡ Wüst dringt auf Altschuldenhilfe des Bundes: Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), geht nach der Rede des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz am Die... https://hubu.de/?p=270941 | #altschuldenhilfe #bundes #wuest #hubu

#kandidierendencheck
#Bundestagswahl 2025
In nur 5 Minuten:

Bewerte 18 Thesen zu Themen, die für die #Bundestagswahl 2025 relevant sind.

https://www.kandidierendencheck.de/auswahl

"(3) Die oder der #Polizeibeauftragte des #Bundes kann nach pflichtgemäßem #Ermessen auch tätig werden, wenn ihr oder ihm auf sonstige Weise Umstände aus ihrem oder seinem Zuständigkeitsbereich bekannt werden, die auf mögliche #StrukturelleMängel und #Fehlentwicklungen oder mögliches Fehlverhalten im Einzelfall hindeuten."

#r1101 #rie1101 #Riesa

https://www.gesetze-im-internet.de/polbeauftrg/BJNR0480A0024.html

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@tagesschau der #Bundes(Ex)Kanzler kann das wummsen nicht lassen und wenn es in die Hose geht❗️🙄🤪 „Die @spd will einen sogenannten Deutschlandfonds einführen. Anfangs ausgestattet mit 100 Milliarden Euro, soll er mit öffentlichem und privaten Kapital Zukunftsinvestitionen fördern. Dazu gehören laut SPD Investitionen etwa bei Strom und Wärmenetzen, bei den E-Ladesäulen oder beim Wohnungsbau.“🙄🤦‍♂️

…die #Expertengruppe des #Bundes scheint eine #profossile zu sein - sparen beim #ÖPV, um dann zwangsläufig mehr für Strassen auszugeben 🫣

#Weibel lässt grüssen

https://www.srf.ch/news/schweiz/sbb-chef-zu-sparvorschlaegen-ducrot-dann-gibt-s-eben-keine-nachtzuege-nach-rom-und-barcelona

Theaterpreis des Bundes für Schwankhalle und weitere Bühnen https://www.dieniedersachsen.de/kultur/theaterpreis-des-bundes-fuer-schwankhalle-und-weitere-buehnen-2953980?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Theater #Bremen #Auszeichnungen #Hessen #Preis #Mecklenburg-Vorpommern #Berlin #Deutschland #Berlin #Theaterpreis #Bundes #Schwankhalle #Bühnen #Kulturstaatsministerin #ClaudiaRoth #Dialog #Demokratie

Bundesregierung plant erneute kurzfristige Kürzung der #Bundeszuschüsse

Das Bundeskabinett hat gestern den Regierungsentwurf für den #Bundeshaushalt 2025, den Finanzplan bis 2028 sowie Eckpunkte für eine Wachstumsinitiative beschlossen. Danach sollen die Bundeszuschüsse zur gesetzlichen #Rentenversicherung erneut gekürzt werden, in den Jahren 2025 bis 2027 um insgesamt 2 Milliarden Euro. Der Bundestag muss dem noch zustimmen.

Mehr dazu ➡️ https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Ueber-uns-und-Presse/Presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-aktuell/2024/2024-07-17-kuerzung-bundeszuschuesse-geplant.html