#Merz und #Dobridt könnte man #Hilter auf den Bauch binden, und sie würden keinen #Nazi sehen den man verbieten muss...
Äußerungen von #Dobridt machen fassungslos.
In der #LageDerNation (ca. 27:06) wird auf das #DublinVerfahren verwiesen, das dem Innenminister egal ist. Welche Voraussetzungen für eine #Notlage vorliegen müssten - der #Bundesregierung offenbar auch vollkommen wumpe, #Rechtsbruch jetzt Normalität bei der #CDU, die sich gern als Partei für #RechtUndOrdnung darstellt 🙄.
Die "spielen einfach nur Wilde Sau" ... 😅 - gut beschrieben! 👏
Jenseits von #Demokratie und #Rechtsstaat ...https://lagedernation.org/podcast/ldn434-bundesregierung-ignoriert-gericht-rechtsaussen-neuer-praesident-polens-kornelia-konczal-uni-bielefeld-wie-kommunen-akzeptanz-von-windraedern-steigern-ungleichheit-gefaehrdet-demokratie-m/#ldn
Dass #Merz und #Dobridt wichtige Wahlhelfer für den rechtsextremen Kadidaten in Polen waren, ist richtig. Man sollte aber nicht vergessen: Das #Trump-Regime hat auch, hierzulande kaum wahrgenommen, direkt im polnischen Wahlkampf mitgemischt. #USA steht nicht mehr auf Seiten der liberalen Demokratie.
Polen-Wahl als Gradmesser für ...
@Thomas_Wuest Und anstatt die äußerst besorgniserregende Zunahme von #Rechtsextremismus bei Jugendlichen zu bekämpfen, lässt Dobrindt diese völlig bescheuerten #Grenzkontrollen durchführen.
Aber klar, von #Dobridt erwartet man gar nichts anderes als gefährliche Inkompetenz.
"Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sieht der Beamtenbund Folgen für angehende Lehrkräfte mit ebenjenem Parteibuch."
#reul und #dobridt und andere sehen die Notwendigleit zur #einzelfallprüfung...
https://www.rnd.de/beruf-und-bildung/lehrkraefte-mit-afd-parteibuch-verbeamtung-deutlich-unwahrscheinlicher-SHCT54NNFNHMLBAD7F54CV3KQA.html
Schaltet bitte gerade nicht zwischen #zdf und #ard hin und her. Wo ein #dobridt den Grünen wegen der #Landwirtschaft eine Bildungslücke unterstellt und auf dem zweiten Harald Lech fragt ob die noch ein paar Jahre Wasser haben. Aua!
@DerEchteGrimm Wie kann man jemanden wie #Spahn von Seiten der #Union überhaupt noch in den eigenen Reihen haben. Die Skandale reichen bis hin zum Verdacht der Korruptioon. Und bei #Dobridt ist die Zahl der Skandale noch größer:
https://www.manager-magazin.de/fotostrecke/verkehrsminister-dobrindt-seine-groessten-fehltritte-fotostrecke-150812.html
Dass #DorotheeBär dabei sein muss den Filz zu festigen ist dabei kein Wunder.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neue-vorwuerfe-abgeordneten-affaere-belastet-csu/8134114.html
Aber das ist bei Frau #klockner auch nicht anders.
https://www.trtdeutsch.com/exklusiv/fur-skandale-abgestraft-keine-direktmandate-fur-klockner-und-co-6730450
Mit anderen Worten:Ich habe den Eindruck, wir werden Operettenstaat
@AnitaWorks9698 der #rechtsstaat wurde aktuell von der #CDUkannweg und #CSUabwaehlen in Person #scheuer, #dobridt und #seehofer vorgeführt. Macht schlapp 243 Millionen € für deren Ego mit #hass a la #auslaendermaut