Noch Kulturkampf oder bereits Gleichschaltung

In seiner Presseerklärung betont BKM, dass 2023 unter der Amtsvorgängerin Claudia Roth schon auf das innerhalb der Bundesregierung zur Verfügung stehende Instrumentarium [ gemeint ist das sogenannte "Haber-Verfahren"] zurückgegriffen worden sei.

Abgesehen davon, dass das per se einen Ausschluss von Buchhandlungen keineswegs rechtfertigen würde, zeugt dieses vermeintliche Argument von präpubertärer Denkweise ("die hat aber auch ..."), insbesondere nicht, wenn per Mail versucht wurde über die wahren Gründe hinweg zu täuschen.

Es sind auch nicht die Prüfmechanismen, die hier fehlerhaft eingesetzt worden sind, sondern eine eigenmächtige Entscheidung des BKM über die Jury hinweg und die betroffenen Buchhandlungen sollen bereits früher Preisträger gewesen sein – sind also bereits mehrfach geprüft gewesen. Die Prüfung sollte sicherzustellen, dass die ausgezeichneten Buchhandlungen den Kriterien des Preises entsprachen.

Das Verhalten des BKM ist nach den Machenschaften der Klöcknerin in unserem Bundestag nur wieder ein weiteres Beispiel für das Mindset dieser Lobbykratie. Und nach meiner Meinung liegt es auf der "Richterskala" der Demokratie-Beben hierzulande mit der Augstein-Affäre gleich.

#kabinettdesschreckens #koalitiondesgrauens #Kulturkampf #CDUCSU #SPD #Gleichschaltung #Klöckner #DeutscherBuchhandlungspreis #Buchhandlungspreis #ClaudiaRoth #kulturstaatsminister #Augstein-Affäre #Bundestag #Demokratie

Bundestagspräsidentin Klöckner in Kiew eingetroffen

Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt will Bundestagspräsidentin Klöckner die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine bekräftigen. Dafür wird sie vom Parlament in Kiew mit einer besonderen Aufgabe gewürdigt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-kiew-besuch-kloeckner-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #UkraineKrieg #Klöckner

@Heinzel Tja, jede Menge Gründe für Demos.
#prüf Demos und alle Demos gegen Rechts, die es gibt, gegen die #noafd und gegen die Union mit #MerzKannEsNicht, #Spahn, #Dobrindt, #Reiche, #Weimer, #Klöckner etc

„Offensichtlich fürchten vor allem #CDU Politiker die praktische Einbindung real existierender Mitbürger wie der Teufel das Weihwasser. Das Wahlvolk soll alle vier Jahre seine Kreuzchen an der Urne machen, aber ansonsten bitte den Mund halten und die Profis machen lassen“
#wahl #demokratie #badenwurtemberg #patriarchat #merz #klockner #idiocracy

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_101146816/politiker-fuerchten-das-volk-.html

Ich war ja der Meinung, dass man Frauen die Weltpolitik überlassen sollte und die alten Greise verbannen sollte, aber wenn ich mir die völlig inkompetente & Lobbyisten K. REICHE (CDU) ansehe, revidieren ich meine Meinung ❗️🤬
UNF....ING FASSBAR ❗️🤬

#Reiche
#Klöckner
#Warken
#Bas
#Connemann
#Grimm
#VonderLeyen
Zeigen es uns, ne auf keinen Fall❗️🤬

@Andreas_Sturm #freiwilligeSelbstverpflichtung #Klöckner #Warken #Tempolimit #schwarzerMetzger #fetischhaftesWurstgefresse

Ist das Alles noch Lobbyismus oder doch schon lupenreiner Korruption?

Ich finde, #Klöckner beschmutzt das zweitgrößte Parlament der Welt, in dem sie die Linke immer genauso behandelt wie die offenkundigen Nazis darin! Es ist an der Zeit, Nazis im deutschen #Bundestag ein für allemal zu verbieten! #AfDVerbotjetzt

@NapelsGeel #Reiche und #Klöckner ... Die Trümmerfrauen.

"Nehmen wir Julia #Klöckner [...]. Als Präsidentin des Bundestags gab sie zum Holocaust-Gedenktag zunächst einen Erinnerungsbefehl für Migranten aus, um dann mit einer Spritztour in den #Gaza'streifen ihre Empathielosigkeit zur Schau zu stellen. Beide Ereignisse verdienen es, festgehalten zu werden, denn sie verkörpern sowohl einzeln wie in Kombination, was an der offiziellen Erinnerungskultur – im Wortsinn – abstoßend geworden ist."

https://taz.de/Deutsche-Erinnerungspolitik/!6157492/

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#Westbank #Palästina #Genozid

Wer findet das auch so lustig, dass #Merz anlässlich der Beerdigung von #RitaSüssmuth gesagt hat, sie sei immer ihrer Zeit vorrausgewesen und er immer seiner Zeit hinterhinkt?
Und #Klöckner könnte sich ruhig auch mal ein Vorbild an ihr nehmen, zumindest anhand dessen, was ich von Frau Süssmuth gehört und von Klöckner mitbekommen habe.

Im Juni erhält der unsägliche Bild-Kolumnist Harald Martenstein den Deutschen Sprachpreis. Der Preis wird im Rathaus der Stadt Kassel verliehen, die Laudatio hält Julia Klöckner.
Die hinter dem Preis stehende Stiftung mag ehren wen sie will, aber im Rathaus ? #Kassel #Klöckner

@UmWerker
Na und, meine Güte die schrecken doch jetzt auch nicht davor zurück irgendeinen Quatsch "öffentlich zu bekunden".
#linnemann #merz #spahn #reiche #klöckner machen doch den lieben langen Tag nichts anderes als über irgendwas zu reden, von dem sie offensichtlich wenig verstehen, bzw. sich auch nur ansatzweise in die Empfänger der Botschaft hineinversetzen zu können.
Wenn ich die Namen höre denke ich an Madagaskar (der Film) - "lächeln und winken" während der Kahn auf Grund läuft.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/man-muss-sich-ein-eigenes-bild-machen/
#Klöckner #Israel #Gaza

Können wir #failbesetzung grossmachen?

#cdu #csu #union #merz #spahn #dobrindt #klockner #reiche

@TwraSun

Morgen dann der #Reiche #Merz #Linnemann #Dobrindt #Klöckner #Weimer #Klingbeil #Bär #Söder #Spahn Rücktritt überfällig Day?

Wen hab ich vergessen?

Frau #Klöckner geht nach #Gaza.
Mit wem unterhält sie sich da? Mit der Besatzungsmacht natürlich, nicht aber mit den Palästinensern _die da zuhause sind!_

Die Presse durfte nicht mitkommen, weil #Pressefreiheit gefährlich ist für ein Regime, das einen #Genozid verübt.

Geht’s denn denn noch, #bundesregierung ? Wie offensichtlich wollt ihr denn denn schon wieder auf der falschen Seite der Geschichte stehen?

Euer Verhalten ist beschämend.

https://www.dw.com/en/first-german-politician-enters-gaza-since-october-7-attack/a-75930895

Aber bitte, bitte nicht Julia #Klöckner.
Steinmeier-Nachfolge - SPD-Frauen wollen eine #Bundespräsidentin. https://www.deutschlandfunk.de/spd-frauen-wollen-eine-bundespraesidentin-100.html

@krolli53 Wie passend, dass gerade Frau #Klöckner in #Israel weilt und diese Verbrecherbande lächelnd legitimiert.

Der Bericht der #Tagesthemen zum #Klöckner-Besuch in #Gaza war tiefgründiger als der des #HeuteJournal. Die Kritik ist, dass sie da zu einer Selbstinszenierung aufgebrochen sei und nicht mit den Palästinensern gesprochen habe. Dafür aber mit Oppositionellen und als erste europäische Politikerin eben überhaupt hat sie die widerwillige israelische Regierung dazu gebracht, ihr einen zerstörten Teil von Gaza zu zeigen. Das ist nicht nichts und das ist auch nicht nachteilig.