Wurde beim Sondervermögen wenigsten vereinbart, dass klimafeindliche Subventionen endlich drastisch reduziert werden müssen u. Flugbenzin endlich zu versteuern ist? Ist das Deutschlandticket nun wenigstens dauerhaft gesichert? Wie passen neue Schulden und fossile Subventionen zusammen? #Sondervermögen #Sonderschulden #Schulden #Staatsverschuldung #klimafeindlich #klimaschädlich #Subventionen #fossilfuels #Steuern #Deutschlandticket #49EuroTicket #Pendlerpauschale #Flugbenzin #Kerosinsteuer #ÖPNV

@vcdnrw Was stimmt nicht in der 'CDU? Weg mit Dauersubventionen #Dienstwagenprivileg , #Flugbenzin usw.

Dann haben wir genug Kohle für das #Deutschlandticket , was sehr sinnvoll ist.

Und wenn ihr dann noch zu wenig habt, empfehle ich eine #Vermögenssteuer, die auch richtig weh tut.

Fehlt immer noch was? #Hochgeschwindigkeitshandel des Kapitals ordentlich besteuern?

Noch was? Höhere Steuern auf Kapitalerträge und weniger auf körperliche Arbeit.

Lösungen,die die #CDU nicht finden wird.

#CDU und #CSU schüren den Hass in Deutschland, um aus der Spaltung der Gesellschaft heraus den Antrieb zur Machtübernahme zu gewinnen.

#Maskendeal #Spahn
#Flugbenzin #Merz
#FoodTaliban #Söder

#CDU und #CSU schüren den Hass in Deutschland, um aus der Spaltung der Gesellschaft heraus den Antrieb zur Machtübernahme zu gewinnen.

#Maskendeal #Spahn
#Flugbenzin #Merz
#FoodTaliban #Söder

@tagesschau #Lindner "Ich bin offen für Gegenvorschläge":
➡️ Verfassungskonformes Wiederanwenden der #Vermögensteuer
➡️ Abschaffen der Schlupflöcher bei der #Erbschaftsteuer für reiche Erb*innen
➡️ Abschaffen klimaschädlicher Subventionen für #Dienstwagenprivileg, #Flugbenzin / #Kerosin und #Diesel

All das lässt sich im #Finanzministerium umsetzen, ohne mit dem Finger auf andere zu zeigen.

#fdp #TaxTheRich #Bürgergeld #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer

Die #FDPunter5Prozent kennt bei der #Schuldenbremse, beim #Tempolimit, bei den #Lieferketten, beim #Flugbenzin, beim #Klimaschutz nur, wirklich nur #Denkverbote.
#Lindner erkennt wissenschaftliche Studien zur Schuldenbremse nicht an, weil er in ideologischen #Denkverboten gefangen ist.

@bmdv Nur ist #Flugbenzin so teuer dass das keine*r macht - sonst würden wir über den #GrundrechtsfreieRäume|n auch noch #Dronen mit #WAMI haben...
https://en.wikipedia.org/wiki/Wide-area_motion_imagery

@WolfgangFeist @Pasknalli
Dass der „Luxus“-Begriff als Kriterium der Besteuerung nicht griffig ist bzw. recht beliebig ausgelegt werden kann, teile ich.
Darum ist eine spürbare #vermogenssteuer sowie eine deutliche #erbschaftssteuer wirksamer. Zudem sollten als Beifang Subventionen etwa für #flugbenzin #oldtimer etc. abgeschafft werden.

Flugzeug lässt 15 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald ab https://swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/flugzeug-laesst-kerosin-ueber-dem-pfaelzerwald-ab-100.html Aber sicher, das ist alles total unschädlich. Man könnte Kerosin sogar trinken. Ach, nicht? - Ich finde es erbärmlich, das die große deutsche Ingenieurskunst keine bessere Lösung hat, als Kerosin in die Umwelt zu schmeissen! #flugscham #Flugverkehr #Flugbenzin #bahnfuralle

@vcdnrw
Gäbe es #Sparzwang, dann würden Neubauten von Autobahnen gestoppt, #Dienstwagenprevileg, #Dieselsubvention abgeschafft und #Flugbenzin besteuert.
Jetzt beim #Schienenverkehr zu kürzen bedeutet riesige Mehrkosten in der Zukunft.
#Klimakatastrophe
@tagesschau

@eskalator @Saefken Äh Momentmal die pusten da #Co2 raus um für (!) Carbon-Subventionen zu demonstrieren? Echt jetzt?

Wenn sie für #eTrecker-Subvention oder #BiogasTraktoren und gegen das steuerfreie #Flugbenzin demonstrieren würden, könnte ich das verstehen.

Aber immerhin haben wir hier bei den Corsos kein #Tempolimit-Problem....

Währenddessen will unser #Verkehrsminister Volker #Wissing #FDP gegen das #Gerichtsurteil zum #Klimaschutzgesetz vorgehen, da solch große #CO2-#Einsparungen im Verkehr nicht realistisch seien.

Hey, #VolkerWissing, statt die Traditionen der bisherigen #Bundesverkehrsminister der #CSU fortzusetzen, nichts zu tun, fang doch mal mit kleinen #Änderungen an:
#Tempolimit130
#Ausbau von #Bahn und #Bus
#Fortführung eines günstigen #Deutschlandticket
#Besteuerung #Flugbenzin

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/wissing-verkehr-klima-urteil-bund-gericht

Beinahe hätte die @Bundesregierung eine Besteuerung von #flugbenzin beschlossen. Hätte ich ja sehr begrüßt.
Jetzt schwenkt sie jedoch noch mal um und erhöht die Steuer auf Flugtickets. Jetzt sind die armen #Privatjet|Nutzer wieder außen vor? Oder wie ist die Änderung zu verstehen?

#flugbenzinbesteuern #cerosinsteuer

#Kerosinsteuer #Flugbenzin Die Befreiung von #Inlandsflüge|n von dieser Steuer war schon immer ein Unding sondergleichen und vor allem in Zeiten des Klimanotstandes.
Gut, dass die #Ampel jetzt damit Schluss macht. #DankeHabeck #dankeampel

@StefanMuenz die #Bahn ist nicht “rentabel”, weil #Flugbenzin und #Dieselkraftstoff subventioniert wird. Warum schädigt die #Bundesregierung das eigene Unternehmen zu Gunsten privater Eigentümer ❓🧐 Weil der Staat das Macht….🥱

In Zeiten knapper Kassen ist die fehlende #Besteuerung von #Flugbenzin nicht das richtige Zeichen - wer soll das bezahlen?
#Diskussionendiewirbrauchen
#Haushalt #Schuldenbremse

@masterhajoda Hab da noch ein paar mehr solche Ideen. Beinhalten buzzwords wie
#Dienstwagen #Flugbenzin #Autobahn #Fossil
#Steuerhinterziehung
Aber solange ein Menschenfeind im @bmf sitzt, und die #sogenannteCDU ihm noch Schützenhilfe gibt, wird wohl eher am Existenzminimum gekratzt werden. #Fickdenplaneten

#Merz unglaublich dreist bei #Maischberger:

Das #Bürgergeld ist zu hoch!
Die #Kindergrundsicherung muss weg!
Was ist denn mit d. Steuer-Befreiung von #Flugbenzin?! > 8 Mrd.
Was ist mit Dieselprivileg?! >8 Mrd.
Was mit #Dienstwagenpauschale? >4 Mrd.
Erwähnt er NICHT.

Niemand hat die Absicht, jemandem etwas wegzunehmen. Egal, ob es um #Subventionen für #Autobahnen, sonstige Kfz-Infrastruktur, #Flugbenzin, #Eigenheime, #Schwerindustrie oder die Einkünfte der oberen 10% geht.
Aber die #Kindergrundsicherung und die Anpassung von #Mindestlohn und #Bürgergeld an #Inflation und die zu erwartenden Kostensteigerungen durch die #Klimakrise ... Das alles gibt es ja noch gar nicht. Also nimmt man niemandem was weg, wenn man DAS streicht, oder?
[/sarcasm]

@landkreistagbw
Im @bmdv müssten die Regeln geschrieben werden, um die langfristige Finanzierung des #Deutschlandticket zu sichern.
Aber die sichern lieber #Dienstwagenprivileg, steuerfreies #Flugbenzin, mehr #Autobahnen und Subventionen für die Champagner Fans mit #Wasserstoff Phantasien.
#Verkehrswende