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#Geeignetheit

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#Weedmob empfiehlt❗️

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#Beispiel für die #Veränderung der #Informationssituation in der #Industrialisierung und für einen #Versuch auf #Anpassung im #Absolutismus.

#Bericht des #Magistrat zur #Auflistung einer #genauen #Übersicht über #Fabriken und #fabrikähnliche #Gewerbetätigkeiten in #Osnabrück 1845;

#Geeignetheit; #Evolution; #Evolutionstheorie; #Sinn; #Begriff; #Theoriemittel

Das #verwendete #Vokabular stammt aus der #Medienepoche des #Buchdruck;

#Verlagswesen; #Verlag

https://hvos.hypotheses.org/9574

Geht es um die Industriegeschichte Osnabrücks, so zählt ein Bericht des Magistrats der Stadt vom 30. Dezember 1845 zu den besonders aufschlussreichen historischen Quellen.
Das Papier entstand aufgrund eines Reskripts der Landdrostei, die ein Verzeichnis der vorhandenen "Fabriken und Fabrikähnlichen" Anlagen angefordert hatte, und zwar, wie es hieß, unter Ausschluß der reinen Gewerbebetriebe. Die Auflistung sollte dazu dienen, eine möglichst genaue Übersicht der Gewerbetätigkeit zu bekommen. Für denjenigen , der sich daran machte, diese Aufgabenstellung buchstabengetreu zu lösen, war das zweifelos eine Herausforderung. Nichtsdestotrotz: Die Stadtverwaltung kam der Aufgabe nach - und zwar auf bemerkenswerte Weise.
In ihrem Antwortschreiben sah sie sich zunächst einmal genötigt, die Landdrostei darum zu bitten, die Erledigung der Arbeit mit Nachsicht zu begleiten, da wir selbst zweifelhaft sind, ob wir die Absicht jenes hochverehrlichen Rescripts richtig getroffen haben. Und mit dem Bemühen um höchstmögliche Akkuratesse folgte die Bemerkung: Es war uns die Aufgabe gestellt, die hier bestehenden Fabriken und fabrikähnlichen Gewerbsanlagen, mit Ausschluß der reinen Gewebsbetriebe, zu verzeichnen. Wenn wir aber nicht im Stande waren, uns darüber Rechenschaft zu geben, was unter einem reinem Gewerbebetriebe, im Gegensatz zu Fabriken und fabrikähnlichen Anlagen zu verstehen sei, so mußte die Schwierigkeit einer richtigen Erledigung noch wachsen, wenn wir das Schwankende in den...

"Vielleicht hätte der Zweck der Arbeit uns einigermaßen über die richtige Deutung jener Bezeichnungen aufklären können; allein derselbe ist nicht mitgeteilt worden, und eben so wenig kann die spezielle Vorschrift, Nachweisung über die gebrauchten Dampfmaschinen zu geben, uns als Fingerzeig zu richtigem Verständnisse dienen."

Was folgte, ist der Versuch, das "Schwankende in den Begriffen" mit eigenen Worten ins rechte Lot zu bringen, wobei der Rückgriff auf die Kenntnisse über Stand und Entwicklung heimischer Gewerbeverhältnisse eine maßgebliche Rolle spielte:

In unendlich vielen Dingen unterscheidet sich das, was man Fabrik nennt, von der bloßen Werkstatt des Handwerkers durch gar nichts, als dadurch, daß jene in größerem Umfange das Gewerbe betreibt, daß der Inhaber nicht an die Arbeiten selbst Hand anlegt, sondern mehr die Leitung und das Kaufmännische des Geschäftes wahrnimmt. In anderen Fällen trifft diese Unterscheidung nicht zu, der Fabrikant legt selbst mit Hand an. Oder man behandelt als Fabrik diejenige Werkstatt, die nicht auf Bestellung für den unmittelbaren Verbrauch, sondern für Kaufleute und Gewerbetreibende arbeitet, während in anderen Fällen der reine Handwerker dies ebenfalls thut. Nicht selten ist derjenige, welchen man als Fabrikant bezeichnet, weiter nichts, als ein Kaufmann, welcher für selbstständige Handwerker den Verleger macht un dieser Handwerker ist an ihm in keiner Weise gebunden, während man in anderen Fällen geneigt ist, den Charakter...

#Verfassungsmäßigkeit von #Eingriffen in #Grundrechte werden #geprüft entlang der #Frage nach #Verhältnismäßigkeit.

#Verhältnismäßig ist ein #Eingriff wenn er #entlang folgender #Parameter einer #Prüfung standhält:

#Zweck
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit = #Verhältnismäßigkeit im #engeren #Sinn.

https://dejure.org/gesetze/StPO/81a.html

#BVerfGE 16, 194 (200ff.); #Liquorentnahme; #Zulässigkeit #körperlicher #Eingriffe § 81a #StPO

#Unterscheidung #Verhaltensnorm / #Sanktionsnorm nach #Binding.

#Adressat #Verhaltensnorm: #Rechtsgut #allgemeine #Handlungsfreiheit auf #Seite des #Täters; #Gesundheit auf #Seite des #Opfers.

#Adressat #Sanktionsnorm: #Justizorgan, #Staatsanwalt, #Gericht.

#Grundsatz der #Bildung von #Verhaltensnorm:
#Verhältnismäßigkeit
#Zweck
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Verhältnismäßigkeit

#Deliktsaufbau: #Tatbestandsmäßigkeit; #Rechtswidrigkeit; #Schuld

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01a

#Unterscheidung der #Prüfung der #materiellen #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränkenden #Gesetzes nach #Art der #Verhältnismäßigkeit im #Sinn des #Übermaßverbot:

#Zweck des #Eingriff
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit (#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im #engeren #Sinn)

#Prüfung #Schemata #Strukturierung #Bundesverfassungsgericht #Systematisierung #Fallbearbeitung #Grundgesetz

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

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