Wachsender #Unmut über #China oder #Russland in #afrikanischen Staaten wie #Niger https://finanzmarktwelt.de/china-unter-druck-niger-schmeisst-oel-arbeiter-raus-350270/
#Unmut
Iran im Dunkeln: Stromausfälle provozieren Unmut und Spott
In Pakistan hat die Unfähigkeit der Regierung für eine stabile Stromversorgung zu sorgen und zu einem Boom bei Privaten Solaralgen geführt.
Im Iran ist das anscheinend noch nicht angekommen oder es ist wegen der Sanktionen nicht möglich günstige Solarmodule aus China zu Importieren.
https://iranjournal.org/gesellschaft/iran-im-dunkeln-stromausfaelle-provozieren-unmut-und-spott
Krise beim Hamburg Ballett: Fünf Tänzer verlassen Compagnie
Grund dafür ist wohl der neue Intendant Demis Volpi. In einem Brief an Kultursenator Brosda übt ein Solist starke Kritik.
#Hamburg #Ballett #Tänzer #Unmut #Intendant #DemisVolpi #Brief #Kündigung #Kultur #Kunst #Tanz #AlexandrTrusch #HamburgJournal
Unmut in der AfD: AfD streitet über Abwehrstrategie gegen die Verfassungsschutz-Einstufung
Die Parteispitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla steht aktuell in der parteiinternen Kritik.
(Quelle: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)
Es ist wieder passiert: Wie schon bei den Neuwahlen zum Bundestag, auf die die AfD lange hingearbeitet hat, ist sie auch von der Einstufung des Bundesamtes für Verfassungsschutzes überrascht worden – obwohl das Gutachten seit Monaten erwartet wurde. Das zeigt, wie unprofessionell die AfD unter Führung von Alice Weidel und Tino Chrupalla teilweise agiert. Auch parteiintern stößt das auf Kritik. Schon länger steht das Duo Chrupalla/Weidel massiv in der Kritik. Über eine Ablösung zumindest von Chrupalla wird öffentlich spekuliert. Umso überraschender ist es, dass in einer der größten Krisen der Partei nur Parteisprecher Tino Chrupalla von Interview zu Interview tingelte, um auf die VS-Einstufung zu reagieren. Co-Parteisprecherin Alice Weidel ist abgetaucht. Sie äußerte sich nur schriftlich, sprang ihrer Partei mit keinem Interview oder öffentlichen Auftritt am Wochenende zur Seite. Gegenüber dem ZDF sprach ein hoher Parteifunktionär der AfD von einem „Unding“, dass Weidel sich nicht blicken ließ. Ein anderer stellte die rhetorische Frage, ob man sie als „bürgerlichen Anstrich“ überhaupt noch brauche, angesichts der Hochstufung durch den Verfassungsschutz.
Dieses unprofessionelle Verhalten der Parteiführung, insbesondere von Alice Weidel, überrascht schon deshalb, weil die Partei sich auf dieses Szenario seit Jahren bis ins kleinste Detail hätte vorbereiten können. Die AfD hatte bereits im September 2018 eine „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ einberufen, die die Partei vor dem Szenario von Freitag schützen sollte. Die Arbeitsgruppe entwickelte unter anderem eine Liste mit Aussagen, die Funktionäre der AfD vermeiden sollten, um einer Hochstufung zu entgehen. Im Jahr 2020 wurde die Arbeitsgruppe aber wieder aufgelöst.
Kritik an der Parteiführung
In der AfD herrscht teils Fassungslosigkeit über diese Nicht-Strategie vom Parteivorstand vor – auch bei Benedikt Kaiser. Kaiser, Ex-Neonazi, gilt als einer der wichtigsten parteinahen Vordenker. Er arbeitet für die AfD im Bundestag und im Europaparlament, u.a. als Mitarbeiter des ehemaligen Büroleiters von Björn Höcke, Robert Teske, und für die Europaparlamentsabgeordnete Irmhild Boßdorf. Kaiser empört sich auf X: „Jahrelang war vollkommen klar absehbar, was kommt und wie es kommt. Jahrelang hätte man demzufolge eine Task-Force installieren können und müssen, die die Pläne A, B und C formuliert. Es muss daher m. E. vom Bundesvorstand mehr kommen als Empörung, Stasi-Vergleiche und Larmoyanz“. Wenn da nicht sehr bald mehr komme, dann dränge „sich der Eindruck auf, dass manche den Herausforderungen sowohl politisch-strategisch als auch weltanschaulich nicht in jeder Situation gewachsen wären“, so Kaiser. Das ist als klare Kampfansagen an den AfD-Bundesvorstand zu verstehen.
Selbstverharmlosung als Strategie
Strategien für den jetzigen Ernstfall scheinen eher im Parteiumfeld, so von der rechtsextremen parteinahen Organisation „Ein Prozent“, entworfen worden zu sein, statt im Parteivorstand. Die Ende 2024 erschienen Analyse „Die Angst vor dem Verbot“ von „Ein Prozent“ reduziert sich allerdings auch nur auf zwei wesentliche Aspekte, die es zu beachten gelte und als Strategie der Selbstverharmlosung zusammengefasst werden kann:
Man soll nicht den Fehler der NPD/Die Heimat wiederholen und das eigene Weltbild im Parteiprogramm zu deutlich ausformulieren: Die AfD ist gut beraten “keine krassen Thesen in die Parteiprogramme aufzunehmen und sich mit “parteioffiziellen” Statements auf vermintem Gelände nicht allzu weit aus dem Fenster zu lehnen“, so „Ein Prozent“.
Diese daraus resultierende Taktik, das Parteiprogramm als Beleg zu nehmen, dass man nicht demokratiefeindlich ist, bemüht die AfD regelmäßig. Führende Parteifunktionär*innen wie Alice Weidel betonen daher auch immer gebetsmühlenartig, wenn sie auf den Rechtsextremismus der AfD angesprochen werden: „Wo steht denn in unserem Parteiprogramm was Rechtsextremes? Zeigen Sie es mir!“.
Die Rechtsprechung zur Einstufung von Demokratiefeindlichkeit von Parteien guckt jedoch nicht nur auf das jeweilige Parteiprogramm, um zu entscheiden, ob diese extremistisch ist. Sie zieht auch Verlautbarungen aus der Partei, insbesondere durch Funktionsträger*innen, heran. Daher empfiehlt „Ein Prozent“ der AfD eine weitere Strategie, um sich vor einem Verbotsverfahren zu schützen. „Ein Prozent“ schreibt: Bei sprachlichen Ausfällen und Zuspitzungen einzelner Mitglieder, also, wenn rechtsextreme Positionen zu deutlich hervorstechen, solle die Parteispitze Sachen „geraderücken“. Das sei nicht unwichtig, „wenn man sich die Aktenarbeit eines Richters vor Augen führt, der die Frage zur Entscheidung vorliegen hat, ob die AfD nun verboten, beobachtet oder wie auch immer eingestuft werden soll“, erläutert „Ein Prozent“.
Radikalisierung der Parteiführung
Dies gelingt der Partei jedoch zunehmend schlecht. Eine stetige Radikalisierung der Partei findet statt, und nicht nur in untergeordneten Parteigliederungen, sondern auch in der Parteispitze. Und das mit voller Absicht, denn die Parteivorsitzenden Weidel/Chrupalla haben aus der eigenen Parteigeschichte gelernt. Vorherige Parteivorsitzende sind durch die Radikalisierung der Partei aus dieser herausgedrängt worden. Das soll Weidel und Chrupalla nicht passieren. In der letzten Legislaturperiode wurde beispielsweise Matthias Helferich, der sich als „das freundliche Gesicht des NS“ bezeichnet, nicht in die AfD-Bundestagsfraktion aufgenommen. In die aktuelle Fraktion wurde er hingegen, ebenso wie der Verharmloser der SS, Maximilian Krah, aufgenommen. Selbst Krah zeigte sich danach überrascht, von der durch Weidel und Chrupalla abgesegneten Aufnahme. Die Radikalisierung der AfD, auch die von Alice Weidel, lassen sich auch an der Haltung zu dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke gut aufzeigen. Die Aussagen von Höcke in seiner Dresdner Reden von 2017, in der er das Holocaustmahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat, von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ sprach und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ einforderte, waren damals ein Skandal und Höcke galt als der Radikale, dem einige, auch Weidel, aus der Partei werfen wollten. Jetzt ist Höckes Position Konsens in der Partei. Inzwischen erklärt Parteichefin Alice Weidel, dass sie keine Probleme mehr mit den Aussagen von Höcke in der Dresdner Rede habe und ihn auch zum Bundesminister ernennen würde. „Wir sind zusammengerückt. Ich halte sehr viel von Björn Höcke„, so Weidel im Jahr 2025.
Hauptstrategie: Kampf um die öffentliche Meinung
Die Radikalisierung der Partei ist ein Erfolgsmodell für die AfD und wird daher auch von Parteispitze aus betrieben. Vom taktischen „geraderücken“ ist nur noch selten was zu spüren. Dies zeigt sich auch im Umgang mit der VS-Einstufung. Hier ist eine Doppelstrategie im Umgang erkennbar. Die Hauptstrategie heißt „Kampf um die öffentliche Meinung“. Die AfD stellt sich als Opfer und wahre Hüter von Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit dar. Einher geht es mit einer Diskreditierung der Gegenseite. Ziel ist die Diskreditierung derjenigen, die als Akteure hinter der Einstufung des Verfassungsschutzes gesehen werden. In erster Linie Politiker*innen der Rechtstaatsparteien, kritischen Journalist*innen, Richter*innen und vor allem selbstverständlich der Verfassungsschutz selber. Die Unabhängigkeit von Justiz und Presse wird bei Urteilen und Berichten, die sich gegen die AfD richten, als nicht gegeben dargestellt – das Bild von Deutschland als Diktatur wird gezeichnet. Im Hauptfokus bei der Diffamierung steht aber der Verfassungsschutz. Er wird seit Jahren nur noch als „Regierungsschutz“ diffamiert, der im Auftrag der Politiker*innen, die angeblich einzig wahre Oppositionspartei zu Grunde richten solle. Einen gefährlichen Schritt weiter ging mal wieder Björn Höcke, der nahezu unverhohlen den Mitarbeitenden des Verfassungsschutzes drohte. Er riet am Wochenende allen Mitarbeitenden sich schnell einen neuen Job zu suchen und mündete in der gewaltvollen Drohung: “Am Ende wird es immer in der Geschichte heißen: Mitgehangen – mitgefangen“. Kurze Zeit später löschte Höcke diese Drohung. Diesmal erinnerte er sich etwas zu spät an die Strategie der Selbstverharmlosung.
Der Beitrag von Björn Höcke auf X, mittlerweile gelöscht. (Screenshot)Die AfD möchte wenn, dann zurück zu einem Verfassungsschutz, wie unter Hans-Georg Maaßen, der sich mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry mindestens zweimal, ausgerechnet im Vorfeld von möglichen Neubewertungen der Partei durch den Verfassungsschutz, traf. Der AfD geht es nicht um eine berechtigte Kritik an einer Behörde mit vielen Skandalen, die den rechtsterroristischen NSU zumindest in Teilen gedeckt hat, sondern um die Deligitimierung einer Behörde, die in Bezug auf die AfD ihren Verfassungsauftrag nachkommt.
Verfahrensverschleppung
Neben der Diskreditierung von Justiz, Presse und staatlichen Behörden ist es Strategie der AfD anhängige Verfahren vor Gerichten durch unzählige Beweisanträge in die Länge zu ziehen, womöglich so lange bis sie an der Macht ist. Führende AfD-Politiker*innen empören sich am Wochenende, dass die Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“ erfolgte, obwohl die Einstufung als „Verdachtsfall“ noch nicht abschließend vor Gericht geklärt sei. Bislang verlor die AfD jedoch alle ihre Prozesse gegen Einstufungen des Bundesamtes oder von Landesämtern für Verfassungsschutz. Dass auch nach Entscheidungen von Oberverwaltungsgerichten, wie zuletzt des OVG Münster, der Partei immer noch ein Recht auf Revision eingeräumt wird, ist Ausdruck von Demokratie und Rechtsstaat, die die AfD Deutschland gerne in Abrede stellt. So ein Prozess, wie aktueller jener der AfD-Bundespartei versus Bundesamt für Verfassungsschutz samt aller Revisionsmöglichkeiten, zieht sich über viele Jahre. Laut Gesetz ist der Verfassungsschutz aber verpflichtet bei einer Einstufung, als extremistischer Verdachtsfall zeitnah zu überprüfen, ob sich der Verdacht konkretisiert hat oder nicht. Dies dient in erster Linie dem Schutz der Partei, damit diese nicht wegen womöglich nur alter Äußerungen und Positionen immer mit dem Vorwurf eines Extremismusverdachtes leben muss. Daher ist eine Neubewertung der AfD rechtsstaatlich unabdingbar gewesen. Dies hat das Bundesamt für Verfassungsschutz nun getan. Es lag in der Macht der AfD sich durch Mäßigung und Ausschluss radikaler Mitglieder einen demokratischen Weg einzuschlagen. Sie haben sich aber schon vor langer Zeit dagegen entschieden.
#abwehrstrategie #einstufung #gegen #streitet #unmut #verfassungsschutz
Milchviehhalter sehen geplante Fusion von Arla und DMK skeptisch
Nicht nur auf Bundesebene stößt die mögliche Fusion auf Kritik: Auch im Oldenburger Raum kritisieren Milchviehhalter die Pläne.
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Chorweiler: Pläne für neues Quartier in Fühlingen erregen Unmut
ChorweilerPläne für neues Quartier in Fühlingen erregen Unmut
Von Christopher Dröge28.03.2025, 11:03 Uhr
Lesezeit 3 MinutenBislang wird das Areal von einer weitläufigen Wiese eingenommen.
Copyright: Christopher Dröge
ANZEIGEEin Neubaugebiet soll Fühlingen endlich einen Supermarkt und eine Kita bringen – doch die geplante Ansiedlung von mehrstöckigen Mietshäusern stößt vor Ort auf wenig Gegenliebe.
Mit gut 2000 Einwohnern gehört Fühlingen zu den Kölner Stadtteilen mit den geringsten Einwohnerzahlen. Künftig jedoch könnte das Viertel deutlich wachsen. Auf den Wiesen am Heinrichshofweg am nordöstlichen Ortsrand soll ein neues Quartier entstehen – das geht aus einer Beschlussvorlage über die Aufstellung eines Bebauungsplanes hervor, die die Bezirksvertretung Chorweiler in ihrer jüngsten Sitzung beraten hatte.
Geplant sind etwa 200 bis 250 Wohneinheiten, vor allem in Form von drei- bis vierstöckigen Mehrfamilienhäusern. Daneben sollen dort auch eine Pflegeeinrichtung, eine Kindertagesstätte, sowie ein Einzelhandelsgeschäft zur Nahversorgung angesiedelt werden.
Supermarkt heiß begehrt, Mietbau umstritten
Diese infrastrukturellen Einrichtungen sind im Stadtteil heißbegehrt – seit Jahrzehnten etwa bemühen sich Einwohner und Bezirkspolitik darum, einen Investor zum Bau eines Supermarkts im Stadtteil zu bewegen. Der übrige Plan stößt jedoch auf wenig Begeisterung, weiß Michael Frenger: Der Landwirt wohnt neben dem Areal am Heinrichshofweg und bewirtschaftet die Fläche zurzeit.
Dass er diese verlieren wird, ist für ihn jedoch nicht das Problem: „Wir wissen, dass Wohnraum geschaffen werden muss“, sagt er, „aber es muss an Fühlingen angepasst sein – das ist reiner Mietwohnungsbau nicht.“ Bislang ist Fühlingen vor allem durch Einfamilienhäuser geprägt. „Der Stadtteil zeichnet sich eben dadurch aus, dass hier Eigentümer und Mieter nebeneinander wohnen“, so Frenger.
Auch in der Bezirksvertretung stieß die Vorlage auf deutliche Vorbehalte, vor allem in der Fraktion der CDU. „Wir müssen hier den Unmut der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen“, sagte etwa Rainer Stuhlweißenburg, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Die geplanten 200 bis 250 Wohneinheiten werden für den Ort eine extreme Verdichtung bedeuten. Wir finden, dass man mit mehr Fingerspitzengefühl vorgehen sollte.“
Kontroverse um Bebauungspläne und Wohnkonzepte
Die CDU-Fraktion hatte daher einen Änderungsantrag eingebracht, indem sie sich dafür aussprach, einen separaten, von der Wohnbebauung unabhängigen B-Plan für einen Vollversorger aufzustellen. Zudem forderte sie, das angestrebte Volumen an Wohneinheiten neu zu prüfen und im Gebiet westlich des Heinrichshofwegs Planungsrecht für den Bau weiterer Ein- und Zweifamilienhäuser zu schaffen.
Niklas Kienitz (CDU) vom Stadtentwicklungsausschuss stellte sich den Fragen der interessierten Bürger.
Copyright: Christopher Dröge
Auch die SPD-Fraktion, die sich ebenfalls seit Jahren für den Bau eines Supermarkts stark macht, sprach sich für eine „maßvolle und ortsangepasste Bebauung“ aus und hatte einen eigenen Änderungsantrag eingebracht, in dem sie ebenfalls vorschlug, „die Möglichkeit einer Mischbebauung mit Einfamilienhäusern“ zu berücksichtigen.
Joshua Schlimgen, der bis vor kurzem die FDP in der Bezirksvertretung vertreten hatte, im Zuge der bundespolitischen Entwicklungen jedoch aus der Partei ausgetreten war, sprach sich hingegen vorbehaltlos für die vorliegende Planung aus: „Es geht um eine erhebliche Flächenversiegelung, da müssen wir den vorhandenen Platz optimal nutzen. Drei bis vier Geschosse halte ich daher für angemessen.“
Wolfgang Kleinjans, Fraktionsvorsitzender der Grünen, gab zu bedenken: „Ein Vollversorger braucht eine gewisse Bevölkerungsdichte. Ohne die Entwicklung des Areals würde ein Supermarkt nicht lange überleben“. Marie Kötterheinrich, Vertreterin des Stadtplanungsamtes, bezweifelte weiterhin, dass „ein B-Plan nur für den Einzelhandel die nötige Priorität bekäme.“
Die CDU zeigte sich davon unbeeindruckt: mit Thomas Welter und Martin Erkelenz sprachen sich auch Mitglieder des Rates für Änderungen an der Vorlage aus. Niklas Kienitz (CDU), Sprecher des Stadtentwicklungsausschusses, sicherte den Anwohnern bei einem Ortstermin zu, dass „das, was wir hier entwickeln, für Fühlingen eine positive Entwicklung sein soll, die auch den eingesessenen Fühlingern Vorteile bringen soll.“ In der Bezirksvertretung wurde der Änderungsantrag der CDU weitgehend beschlossen, die Forderung nach einem eigenen B-Plan für einen Vollversorger wurde allerdings abgelehnt, ebenso wie der Änderungsantrag der SPD.
#chorweiler #erregen #fuhlingen #neues #plane #quartier #unmut
#Veränderung liegt in der #Luft
Fast jeder wird zustimmen, wenn ich sage: #Unsere aktuellen #Systeme #halten #nicht mehr, was sie #versprechen.
Das geht den #Menschen in fast #allen #Ländern so.
Besonders unsere Freundinnen und Freunde in #Osteuropa verleihen gerade ihrem #Unmut auf #bewundernswerte Weise #Ausdruck.
Millionen von Menschen gehen gerade jetzt auf die Straße. In #Belgrad, #Serbien, #Rumänien, #Ungarn & #Georgien 💪👍🫶
#Wissenschaft im Brennpunkt:
#Trump gegen die Wissenschaft (2):
Wo bleibt der #Widerstand?
Auf Trumps beispiellosen #Umbau der US-Forschung reagiert die Wissenschaft nach anfänglicher #Schockstarre mit #Protesten. Auch in der #Bevölkerung wächst der #Unmut: Sie hat nicht für Trump gestimmt, um sich der #Krebsforschung zu entledigen.
#Weingart, Christopher
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/die-professoren-sind-der-feind-2-trump-gegen-die-wissenschaft-wo-bleibt-der-100.html
Ich möchte hiermit ein und für alle mal meinen #Unmut darüber zur Kenntnis geben, dass die, die #Demokratie und #Umwelt zerstören, dass aus ihren kuschelig warmen, geheizten Büros heraus, oder an netten Veranstaltungsorten tun, wo es Kaffee und Snacks gibt, während wir, die dagegen aufstehen, das bei absolutem #Mistwetter, draußen bei #Kälte und #Nieselregen tun und ohne Catering!
Dass diese #NaziScheiße anscheinend immer in den Wintermonaten hochkochen muss, ist dabei nicht hilfreich.
Ich erwarte Vorschläge, wie das abgestellt werden kann.
😠
Gemeinsames Frieren gleich um 17 Uhr, am #Burgplatz in #Düsseldorf.
Ich denke Friedrich #Merz ist ebenso wie die Stärke der #AfD ein Produkt von Angela #Merkels Politik. Sie hat durch #Stillstand, #Ausharren und #Ideenlosigkeit faktisch #Schulden bei #Infrastruktur und #Gedankengut angehäuft und den #Unmut können jetzt andere mit freundlicher Unterstützung der #ErregungsAlgorithmen von #X #TikTok #LinkedIn #Facebook #Instagram etc. für sich nutzen.
auch im garten vom #theatercafe in #innsbruck sitzen mittlerweile schreihaelse, die jede halbe stunde mit dem ausruf "oans trink ma no" eine neue runder bier bestellen.
#unmut @ibktoot
am marktplatz in #innsbruck ist wieder der radlstreifen gesperrt weil "fischvergnuegen" .
#unmut @ibktoot
Die Methode der #AfD-Köpfe ist die halblegale Schaffung von #Unmut, um wählende Anhäger zu formen. Dieser Weg schafft #Macht.
Wieso werden die Wähler erreicht? Wir nutzen abstrakte Werte der #Demokratie, die aus Sicht der Wähler versagt hat, wir sprechen vom #Klima der #Zukunft, wir sprechen vom den #Problem:en eines #DEXIT:s.
Doch wie erreichen wir die Wähler? Hochnäsigkeit in den #Medien? Die Sprache muss #konkret werden, #Sorgen aufgreifen, #Lösung:en bieten und #Kanäle der AfD nutzen.
CDU-Politiker klagt gegen Stavenhagenhaus in Groß Borstel
Das Café hatte nur fünf Wochen geöffnet und muss nun per Eilantrag schließen. Für Betreiberin Alexandra Lübeck unverständlich.
#Stavenhgenhaus #GroßBorstel #Klage #Verwaltungsgericht #Nachbarschaft #Eilantrag #Caf #Anwohner #Betreiberin #Unmut #Hamburg #HamburgJournal
Ohmaaaan.. immer diese Cliffhänger am Ende der Folge, das machen die doch extra!!
Die Unzufriedenen – in Deutschland wird es ungemütlich
Die Unzufriedenen: Lange war der soziale Frieden in Deutschland von einem breiten Wohlstand abhängig.
(iz). Glaubt man den Umfragen, sind viele Deutsche besorgt über die ökonomische und politische Zukunft des Landes und schauen pessimistisch in das neue Jahr. Lange ware
https://islamische-zeitung.de/die-unzufriedenen-deutschland-bauernproteste/
#Deutschland #Debatte #Spotlight #bauern #deutschland #proteste #Unmut #Unzufriedene
Dobrindt macht Ampel für Unmut der Landwirte verantwortlich | #CSU #Unmut #Landwirt #AlexanderDobrindt
https://flash-up.com/2024/01/dobrindt-macht-ampel-fuer-unmut-der-landwirte-verantwortlich/125720/
Dobrindt macht Ampel für Unmut der Landwirte verantwortlich | #CSU #Unmut #Landwirt #AlexanderDobrindt
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