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#KI-Forschung im Löhr’s Carré: #SIB hat Mietfläche an das universitäre #Zentrum für Künstliche Intelligenz in Leipzig übergeben

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Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.

Wie zuvor die Ampel hat sich nun auch Schwarz-Rot „digitale Souveränität“ auf die Fahnen geschrieben. Laut Koalitionsvertrag heißt das auch: Open Source fördern und dabei auf die Zusammenarbeit mit dem Zentrum für digitale Souveränität (ZenDiS) setzen.

Diese bundeseigene GmbH gründete die Ampel im Jahr 2022 und setzte damit ein Vorhaben um, das der IT-Planungsrat noch zu Merkel-Zeiten entwickelt hatte. Im Organisationskonzept aus dem April 2021 stellte das Bund-Länder-Gremium fest: Die Abhängigkeiten der öffentlichen Verwaltung von proprietären IT-Anbietern gefährden nicht nur die Informationssicherheit und schränken die Flexibilität der Verwaltung ein, sondern machen sie auch abhängig von „fremdgesteuerter Innovation“. Ob nun Microsofts Office-Anwendungen, Oracle-Datenbanken oder Virtualisierungssoftware von VMware: Ein erschlagend großer Teil der Verwaltungs-IT hängt von Tech-Riesen mit Sitz in den USA ab.

Maßnahmen gegen eine solche Unsouveränität: Es brauche eine Organisation, die über alle Ebenen hinweg – Bund, Länder, Kommunen – „moderne, leistungsfähige und skalierbare“ Alternativlösungen aus Open-Source-Software (OSS) für die öffentliche Verwaltung verfügbar mache, und zwar mit der nötigen „Flexibilität und Dringlichkeit“ – das ZenDiS.

Von Open Source überzeugen

Strategische Aufgabe des Zentrums ist zudem, die öffentliche Verwaltung zu Open Source zu beraten, aber auch von Vorteilen und Möglichkeiten zu überzeugen. Diese Aufgabe übernahm bis vor kurzem Jutta Horstmann. Seit Oktober war sie Geschäftsführerin des ZenDiS und engagierte sich nicht nur für die Produkte des ZenDiS, sondern auch als Sachverständige zum Thema Open Source, zum Beispiel im Digitalausschuss des Bundestages.

Für diese Arbeit qualifizierte die Linux– und OSS-Expertin der frühen Stunde, Informatikerin und Politikwissenschaftlerin ihre langjährige Berufserfahrung im Bereich OSS-Beratung. Für das Zentrum trat sie auf Veranstaltungen wie der FOSS Backstage oder zuletzt bei der Free Software Foundation Europe auf.

Dass die zwei Produkte des ZenDiS, openDesk und openCode, in anderen europäischen Ländern und auch international Anklang finden, ist auch ihr zu verdanken. Beim digitalen Arbeitsplatz für die öffentliche Verwaltung, openDesk, gibt es inzwischen eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich und den Niederlanden.

Es schien etwas ins Rollen gekommen zu sein. Umso mehr überraschte letzte Woche die Nachricht, das Bundesinnenministerium (BMI) habe Horstmann abberufen. Über die Hintergründe schweigt sich das BMI aus. Auf Anfrage sagt ein Sprecher gegenüber netzpolitik.org knapp: Um die Verwaltungsdigitalisierung effizienter zu machen und voranzutreiben, sei es notwendig, „Prozesse und Kompetenzen zu bündeln“. „Als einen Schritt dieser Bündelung“ habe das BMI am 9. April 2025 beschlossen, „Horstmann von ihrer Funktion als Geschäftsführerin abzuberufen“.

Das BMI konnte hier allein entscheiden. Denn zwar war angedacht, dass das ZenDiS eine GmbH von Bund und Ländern wird. Bis heute allerdings ist der Bund Alleingesellschafterin und verschleppt schon seit drei Jahren die Beteiligung interessierter Bundesländer als Mitgesellschafter.

Einzelspitze statt Doppel

Ohne Geschäftsführer steht das ZenDiS derweil nicht da. Im Januar löste Alexander Pockrandt den Interimsgeschäftsführer Ralf Kleindiek ab und besetzte die Position des Chief Financial Officer (CFO). Pockrandt war zuvor Abteilungsleiter für Landesverfahren bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung. Während Pockrandt die kaufmännische Funktion im ZenDiS übernahm, war Horstmann für die strategische Umsetzung der Aufgaben zuständig. Die Doppelspitze war für das ZenDiS seit der Gründung geplant.

Dabei habe sich aber schnell gezeigt, dass die beiden Geschäftsführer:innen Horstmann und Pockrandt unterschiedlicher nicht sein könnten, berichtet uns eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auch vor dem Hintergrund der starken OSS-Ausrichtung des ZenDiS habe es Verwunderung dazu gegeben, warum das BMI Pockrandt für diese Position ausgewählt habe.

Denn der systemische Berater und gelernte Bankkaufmann hatte mit Open Source vorher wenig am Hut. Bei seiner vorigen Station beim öffentlichen IT-Dienstleister des Landes Hessen dürfte er auch wenig mit der unbürokratischen Arbeitsweise vertraut sein, durch die das ZenDiS möglichst schnell Erfolge mit OSS in der öffentlichen Verwaltung erzielen sollte.

Wer kümmert sich um Strategie?

„Horstmann wird fehlen“, heißt es aus ZenDiS-Kreisen. Dort besteht auch Sorge, dass nun jemand für die Strategie des ZenDiS fehlt. Wer übernimmt zukünftig den Einsatz für Open Source, der Teil des Aufgabenbereichs ist? Fällt diese Arbeit weg und soll es nun in erster Linie darum gehen, die Produkte „unters Volk zu bringen“? Diese Sorge besteht. Tatsächlich hat das ZenDiS erst kürzlich einen Vertrag mit der Bundeswehr über die Nutzung von openDesk abgeschlossen.

Die Idee hinter dem digitalen Arbeitsplatz openDesk war ursprünglich: Behörden und Ämter können sich damit unabhängiger machen von Microsoft Office 365. Dazu gehörte, in den Verwaltungen Beratungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten. Inzwischen scheint jedoch ein anderes Ziel vorrangig: Produkte in die Breite bringen und Umsatz erzielen. Von der ursprünglichen Idee bleibt dabei kaum etwas übrig.

Wie das ZenDiS Vision und Mission nach der Kündigung Horstmanns weiterverfolgt, wird sich zeigen. Es besteht die Gefahr, dass das Unternehmen zum Feigenblatt werde – nach dem Motto: Die Bundesregierung engagiert sich schon für Open Source und digitale Unabhängigkeit von proprietärer Software – dafür gibt es ja das ZenDiS.

Die Zukunft von Open Source unter einer schwarz-roten Regierung ist indes ungewiss. Wird es tatsächlich ein Digitalministerium geben, das der CDU untersteht und für Staatsmodernisierung sorgen soll, untersteht es einer Partei, in deren Wahlprogramm Open Source nicht ein einziges Mal erwähnt wurde.

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Author: Esther Menhard

#digitale #feigenblatt #souveranitat #strategie #zentrum

Sachsens #Kürzungs-Haushalt Sachsen 2025/26: Auch das #Zentrum für #Presse- und #Medienfreiheit sieht seine Arbeit gefährdet

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2025/04/sachsens-kurzungs-haushalt-sachsen-2025-26-zentrum-presse-medienfreiheit-arbeit-gefahrdet-622067
#Sachsen #Pressefreiheit #Lokaljournalismus #Medienfreiheit

Commons-Zentrum Lüneburg: Ein Ort zum selber machen

Eine alte Lagerhalle wird zu einem Treffpunkt ausgebaut. Im Commons-Zentrum können alle mitmachen und mitentscheiden.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/neu_anders_machen/Commons-Zentrum-Lueneburg-Ein-Ort-zum-selber-machen,commons114.html

#neuandersmachen #Lüneburg #Commons #Zentrum #Lagerhalle #Gemeinschaft #Ehrenamt #Engagement #Niedersachsen

Zentrum für digitale Souveränität: Bund legt offener Verwaltungssoftware Steine in den Weg

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Von keinem anderen IT-Hersteller ist die öffentliche Verwaltung so abhängig wie von Microsoft. Gut 96 Prozent aller Bundesbehörden nutzen laut einer Studie die Bürosoftware von des Konzerns, darunter Outlook als E-Mail-Programm oder Teams für Videokonferenzen.

Die Kosten dafür sind schon jetzt immens. Für Lizenzen und Dienstleistungen des Tech-Giganten gab der Bund im Jahr 2024 insgesamt rund 205 Millionen Euro aus. Vor zehn Jahren beliefen sich die Kosten noch auf rund 44 Millionen Euro, also gut einem Fünftel.

Wie viel von den 205 Millionen die Bundesverwaltung für kommerzielle Office-Lizenzen, Videokonferenz-Tools, Werkzeuge für das gemeinsame Arbeiten an Texten und Kalenderprogramme von Microsoft ausgegeben hat, will die Bundesregierung nicht offenlegen. „Aus Gründen des Staatswohls“ erklärt sie diese Angaben zur Verschlusssache.

Die Abhängigkeit vergrößert sich durch das Geschäftsmodell von Microsoft. Kauften Behörden früher die Softwarelizenzen einmal ein und nutzten sie dann für ein paar Jahre, können sie Microsofts Dienste inzwischen fast nur noch als Service verwenden. Und für den zahlen sie dann monatlich je nach Abo-Modell Gebühren.

Bundesfinanzministerium verschleppt Länderbeteiligung

Um Microsofts Dominanz etwas entgegen zu setzen, gründete die Ampel-Regierung 2022 das Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (ZenDiS). Es verfolgt das Ziel, mehr Open Source in die öffentliche Verwaltung bringen. Außerdem soll es sie dazu befähigen, Open-Source-Software zu nutzen, zu beschaffen und selbst zu entwickeln. So haben es das Bundesinnenministerium und der IT-Planungsrat dem Zentrum in die Gründungsstatuten geschrieben.

Doch statt das Zentrum in seiner Arbeit zu unterstützen, legt der Bund ihm Steine in den Weg. So sieht ein Beschluss des Haushaltsausschusses zwar vor, dass dem ZenDiS Bundesmittel aus dem Jahr 2023 in Höhe von 34 Millionen Euro zustehen. Erhalten das ZenDiS diese aber bislang nicht. Zudem verschleppt der Bund seit mehr als zwei Jahren den Beitritt der Bundesländer in die GmbH. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor.

Demnach prüfe die Bundesregierung noch, ob ein solcher Beitritt das Verbot der Mischverwaltung von Bund und Ländern verletze. Der Bund ist bislang alleiniger Gesellschafter des ZenDiS. Schon im September 2022 äußerten mehrere Bundesländer Interesse, Mitgesellschafter zu werden, unter ihnen Schleswig-Holstein, Berlin und Thüringen.

Längst haben diese Länder ihren Beitritt vorbereitet und entsprechende Anträge beim Bundesinnenministerium eingereicht, das diese wiederum an das Bundesfinanzministerium weitergeleitet hat. Dort stockt das Verfahren noch immer. Einen konkreten Grund dafür nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort nicht.

Das Interesse an offener Software ist groß

Dieses Verschleppen schadet dem ZenDiS zusätzlich. Denn laut Bundesregierung sei „ohne einen Beitritt der Länder mit einem insgesamt geringeren Auftragsvolumen für ZenDiS zu rechnen“.

Gleichzeitig geht aus der Antwort der Bundesregierung auch hervor, dass der unternehmerische Erfolg des Zentrums davon abhängt, wie viele Aufträge es für sich gewinnen kann. Eine Grundfinanzierung plant die Bundesregierung nicht ein. Und sie lässt auch im Unklaren, wie es mit dem Rollout für den digitalen Arbeitsplatz openDesk konkret weitergeht. Der sollte eigentlich in diesem Jahr Einzug in die Bundesverwaltung halten, so die Ankündigung der Ampel vor etwa zwei Jahren.

Das Produkt openDesk ist einsatzfähig und bekomme bereits großen Zuspruch, sagt ZenDiS-Chefin Jutta Horstmann gegenüber netzpolitik.org. Einige Behörden haben mit der Pilotphase begonnen. Daneben möchten Hochschulen und Schulen openDesk laut Horstmann in ihrer Verwaltung einsetzen.

Auch aus dem Ausland kämen Anfragen. Die Schweiz wolle das Produkt nutzen. Frankreich und die Niederlande kooperieren bereits mit ZenDiS bei der Entwicklung, Tschechien und weitere Länder hätten ebenfalls Interesse an dem Vorhaben geäußert. Sie versprechen sich offenbar, mit Open Source Kosten besser kalkulieren und auch einsparen zu können.

Die Plattform openCode nutzt die öffentliche Verwaltung hierzulande bereits ebenfalls rege. Dort finden Verwaltungen nicht nur sichere und offene Software, sondern können auch ihren eigenen Code publizieren, sich mit anderen Behörden und Entwickler:innen darüber austauschen oder deren offenen Code übernehmen und weiterentwickeln.

Offenbar ist die Bereitschaft also groß, Open Source in der öffentlichen Verwaltung einzusetzen. Umso mehr ist zu hoffen, dass die kommende Bundesregierung die Steine ihrer Vorgänger endlich beherzt beiseiteräumt.

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Author: Esther Menhard

#digitale #offener #souveranitat #steine #verwaltungssoftware #zentrum

Geht #uns auch ZU SCHNELL! #CDU #CSU Vorgänger- #Partei #Zentrum verhalf den Nazis Januar 1933 zur #Macht in #Deutschland. Im März wurde dann die #Demokratie abgeschafft! Fritze #Merz, ick hör dir trappsen! #Merz, #Linnemann & Konsorten können so viel Kreide fressen, wie sie wollen, ... 1/..

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zfo3ww2suaikfjuho3lvs7zs/post/3lkapayhqws2q

In unserer 🇩🇪 #Bundesrepublik #Deutschland 🇩🇪 werden die Gesetze (5000+) seit 1949 von ehemals #Zentrum / #NSDAP - Mitgliedern "gemacht" - leiden #wir #alle JEDEN Tag drunter!!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:fkcmnf55h6jmpwshch5lpbkz/post/3ljwt3u77e22p

@HansLWernitz
Moin. ☕ "Mürrisches Völkchen" bissl zu sehr verniedlicht formuliert;
#Wir, #§188StGBkonform schreiben es in #SozialenNetzwerken u. #Gerichtsakten so: #CDU #CSU #Union (vormals #Zentrum #NSDAP) sind die größte korrupte #Vereinigung unserer
🇩🇪 #Bundesrepublik #Deutschland 🇩🇪 seit 1949!
#Beweislaststück #001: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

1/..

This guy, #CDU #CSU (formerly #Zentrum #NSDAP) parliamentary group leader Friedrich 'Fritze' #Merz in our 🇩🇪 German Bundestag 🇩🇪 wants to become #Federal #Chancellor!!!

He says publicly: “I'll get on well with Donald #Trump!”

https://aktion.campact.de/gemeinnuetzigkeit/cdu-angriff-auf-zivilgesellschaft/teilnehmen

This guy, #CDU #CSU (formerly #Zentrum #NSDAP) parliamentary group leader Friedrich 'Fritze' #Merz in our 🇩🇪 German Bundestag 🇩🇪 wants to become #Federal #Chancellor!!! He says publicly: “I'll get on well with Donald #Trump!” @agb2g.bsky.social @docgaby.bsky.social aktion.campact.de/gemeinnuetzi...

Zivilgesellschaft vor Merz sch...

Abschließend, auch #§188StGBkonform, eine Übersicht als Beweislaststück Nr. 002 zu #CDU / #CSU #Union, vormals #Zentrum / #NSDAP: de.wikipedia.org/wiki/Liste_e... 12/12 ☕ ☕ ☕ Schönes Wochenende. 💚 Vielen Dank. 💚

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Die Angelegenheit war von #Anfang an ein #Ding von #CDU / #CSU / #Union (vormals #Zentrum / #NSDAP), der bis #heute größten korrupten #Vereinigung unserer 🇩🇪 #Bundesrepublik #Deutschland 🇩🇪: de.wikipedia.org/wiki/Starfig... 10/..

Starfighter-Affäre – Wikipedia

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Frauen gegen Merz – #frauengeg...

🙂 Lest den Medicus! 💚 Am Dienstag mit unserer #Krankenkasse kommuniziert, #Speicherung unserer #Daten im Zusammenhang mit der #Gesundheitskarte widersprochen. Schriftliche Bestätigung 2 Tage später im Posteingang. 🙂 Der kreidefressende #CDU (vormals #Zentrum) Friedrich 'Fritze' #Merz ... 2/..

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3xu6kkpksjyten5sqqzlwf5k/post/3ljndcdlozk2j

🙂 ❓ WER MACHT ES ❓ #Wir können (leider) die #Bundestag #Petition ( epetitionen.bundestag.de ): - #CDU (ehemals #Zentrum) Friedrich ‚Fritze‘ #Merz - darf NICHT #Bundeskanzler unserer Bundesrepublik Deutschland werden! - NICHT initiieren, weil wir uns und unsere Lieben vor ... 1/..

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3qwbuj4v4rln64olfdrw5py2/post/3ljpfoqjeqs24

Petitionen: Verwendung von Coo...

Es gibt nur eine Chance für #uns #alle, nur einen #Weg: Die offizielle #Bundestag #Petition: - #CDU (ehemals #Zentrum) Friedrich ‚Fritze‘ #Merz - darf NICHT #Bundeskanzler unserer Bundesrepublik Deutschland werden! ... #Petitionen: epetitionen.bundestag.de

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:r4imt27hlp4hhsanrfk77x77/post/3ljopevj5ik2h

Petitionen: Verwendung von Coo...

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