KW 19: Die Woche, in der ein Bundeskanzler und ein Papst gewählt wurden
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Liebe Leser:innen,
Wahlrituale, die zu gesellschaftlichen Großereignissen werden, faszinieren mich. Diese Woche gab es gleich zwei davon: die Wahl des Bundeskanzlers und das Konklave im Vatikan mit Verkündung des neuen Papstes. Direkt vergleichbar sind die beiden natürlich nicht. Gemeinsam haben sie aber ihren festen Ablauf, der jedesmal dem gleichen Muster folgt. Dachte ich.
Bei der Papstwahl überraschte, dass der US-amerikanisch-peruanische Kardinal Prevost das Rennen um den Heiligen Stuhl machte. Alles andere jedoch verlief so routiniert, dass letztlich sogar die Möwengruppe neben dem berühmten Schornstein für Spannung in der Berichterstattung herhalten musste. Doch bei der in der Regel ebenso ritualisierten, wenn auch weniger pompösen Wahl des Bundeskanzlers gab es eine weitaus bedeutendere Disruption: Der CDU-Mann Friedrich Merz fiel im ersten Wahlgang durch.
Während nicht erfolgreiche Wahlgänge beim Konklave mit schwarzem Rauch routiniert zelebriert werden, war das Scheitern eines Bundeskanzlers bisher einmalig. Es verunsicherte nicht nur den Unionspolitiker und Parlamentarier:innen. Auch zahlreiche Journalist:innen waren nicht ganz sicher, was überhaupt passiert, wenn ein Kanzlerkandidat es nicht in der ersten Runde schafft. Es dauerte recht lange, bis die ersten Erklärtexte zum Wahlverfahren erschienen. Offenbar waren die, ganz im Gegensatz zur Ankündigung des nächsten Bundeskanzlers, noch nicht fertig vorgeschrieben in den Redaktionssystemen abgelegt.
Der Blick ins Grundgesetz schaffte Abhilfe und doch war lange unklar, ob ein weiterer Wahlgang am gleichen Tag folgen würde. So einfach wie bei der letzten Bürgermeisterwahl in Berlin ist es nämlich im Bundestag offenbar nicht, doch am Ende eines langen Nachmittags gaben alle nötigen Fraktionen ihre Zustimmung und Merz bekam im zweiten Anlauf die nötige Kanzlermehrheit. Immerhin brauchte er einen Wahlgang weniger als Hauptstadt-Bürgermeister Kai Wegner.
Was heißt das jetzt? Jubel, Gebete und Freudentränen hätte es – anders als bei der Papstverkündung – bei einer Kanzlerwahl wohl sowieso nicht gegeben. Aber die Hängepartie wirft Fragen auf: War es ganz normal und demokratisch, dass bei einer geheimen Wahl einige „aus den eigenen Reihen“ gegen den künftigen Kanzler stimmen? Oder ist das ein schlechtes Zeichen, ein Ausdruck einer fragilen Führung, die beim nächsten Windhauch auch inhaltliche Vorhaben unmöglich macht?
Ich weiß es nicht. Was denkt ihr?
Liebe Grüße,
anna
Für die Suche nach Kontakten machen sich die Nutzer von Dating-Apps den Rücken krumm – doch der Preis der Liebesarbeit ist hoch.
Lesen Sie diesen Artikel: Liebe suchen, Arbeit finden
weiterlesen
Im Laufe des Jahres will die EU-Kommission Vorschläge präsentieren, wie Polizeien Zugang zu verschlüsselten Inhalten erhalten könnten. Nun fordern zivilgesellschaftliche Organisationen eine Beteiligung am Prozess ein. IT-Sicherheit und Menschenrechte müssten ganz oben auf der Agenda stehen.
Elektronische Patientenakte: Keine Verantwortung, nirgends
Vor einer Woche fanden IT-Fachleute erneut gravierende Sicherheitslücken in der elektronischen Patientenakte. Bislang wollen aber weder das Gesundheitsministerium noch die Gematik dafür die Verantwortung übernehmen. Unklar ist damit auch, wie sich ähnliche Fehler künftig vermeiden lassen.
Lesen Sie diesen Artikel: Keine Verantwortung, nirgends
weiterlesen
Interaktive Karte: Das globale Outsourcing hinter Sozialen Medien und KI
Mit einer interaktiven Karte macht die Initiative Data4Mods auf ausbeuterische Bedingungen im Tech-Outsourcing aufmerksam. Sie visualisiert Datenflüsse und Arbeitsbeziehungen zwischen teils milliardenschweren Outsourcing-Firmen und dutzenden Standorten in Afrika.
Lesen Sie diesen Artikel: Das globale Outsourcing hinter Sozialen Medien und KI
weiterlesen
Mehr als 167 Millionen US-Dollar soll der Staatstrojanerhersteller NSO Group an Meta zahlen. Um Zielpersonen mit Pegasus zu hacken, nutzte das israelische Unternehmen Sicherheitslücken in Whatsapp aus. Der Fall landete 2019 vor Gericht.
Neues Digitalministerium: So will Schwarz-Rot das Land digitalisieren
Nun soll es endlich kommen: ein eigenständiges Digitalministerium. Das neue Ressort soll verschiedene Kompetenzen zusammenführen, die bislang verstreut waren. Was ändert sich damit, was bleibt gleich? Und was kommt zu kurz? Eine Analyse.
Lesen Sie diesen Artikel: So will Schwarz-Rot das Land digitalisieren
weiterlesen
Kritische Rohstoffe und Menschenrechte: „Ursula von der Leyen muss Wort halten“
Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert. Darüber haben wir mit Kristina Hatas und Christian Rumu von Amnesty International gesprochen. Ein Interview über Kobalt aus dem Kongo, koloniale Kontinuitäten und die Verantwortung Europas.
Lesen Sie diesen Artikel: „Ursula von der Leyen muss Wort halten“
weiterlesen
Biometrie: Passbilder in der Amazon Cloud
Wer seine biometrischen Passbilder bei einem externen Dienstleister macht, muss damit rechnen, dass sie in der Amazon Cloud landen – und damit vor dem Zugriff von US-Behörden nicht sicher sind. Das haben IT-Sicherheitsforscher herausgefunden.
Lesen Sie diesen Artikel: Passbilder in der Amazon Cloud
weiterlesen
Interne Dokumente: Einigung bei Chatkontrolle so weit entfernt wie nie
Eine Einigung der EU-Staaten zur Chatkontrolle ist „weiter entfernt als je zuvor“. Das geht aus einem eingestuften Verhandlungsprotokoll hervor, das wir veröffentlichen. Einige Staaten beklagen „eine Verschwendung von Zeit, Geld und Energie“. Damit dürfte auch Polen scheitern, eine Einigung zu organisieren.
Lesen Sie diesen Artikel: Einigung bei Chatkontrolle so weit entfernt wie nie
weiterlesen
Erstmalig öffentliche Statistik: Taser-Einsätze nehmen deutlich zu
Nach einer Informationsfreiheitsanfrage sind Zahlen sämtlicher Taser-Einsätze der Polizei in Deutschland bekannt. Sehr oft erfolgen diese ohne Gewaltbereitschaft der Betroffenen, oft gegen psychisch Erkrankte. In vielen weiteren Fällen werden Einsätze nur angedroht.
Lesen Sie diesen Artikel: Taser-Einsätze nehmen deutlich zu
weiterlesen
Women on Web: Gegen die Unsichtbarkeit im Netz
Viele ungewollt Schwangere suchen zuerst online nach Rat, bevor sie sich jemandem öffnen. Telemedizinische Organisationen beraten nicht nur, sie helfen auch konkret. Doch staatliche Zensur und große Suchmaschinen drängen ihre Angebote immer weiter ins Abseits.
Lesen Sie diesen Artikel: Gegen die Unsichtbarkeit im Netz
weiterlesen
Vermisste in Syrien: Was es außer DNA-Daten für die Suche braucht
Obwohl Menschenrechtsverbrechen in Syrien ausführlich dokumentiert sind, steht die Suche nach bis zu 200.000 Vermissten vor großen Herausforderungen. Insbesondere der Schutz der Angehörigen und ihrer DNA-Daten braucht rechtliche Garantien und Unterstützung durch internationale Organisationen.
Lesen Sie diesen Artikel: Was es außer DNA-Daten für die Suche braucht
weiterlesen
Zur Quelle wechseln
Zur CC-Lizenz für diesen Artikel
Author: Anna Biselli
