Bin gespannt auf die konsequente Reaktion der Regierung.
"Wir haben nur noch einen Schuss!"
Diese Beträge spart man besser bei #Renten und #Bürgergeld ein oder man streicht 5 Feiertage.
Das ist besser für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Sonst werden noch Investoren verschreckt.
Zynismus Ende!
#WirtschaftMussWachsen
#Maskendeals #Mautdebakel
#Steuergerechtigkeit als Antwort gegen #Politikverdrossenheit
Wenn CDU, CSU und SPD die Kosten ihrer Haushaltspolitik wie #Mautdebakel, #Maskenaffäre und #CumCum-Verjährung kompensieren würden, bräuchten ihre Lautsprecher nicht ständig vermeintliche Haushaltskonsolidierung vorschlagen. #Linnemann #Spahn #Klingbeil
#JensSpahn - "erfolgreicher" als #AndreasScheuer
Zitat:
Bericht - Mit der Kernbotschaft, dass #Spahn wohl – trotz gegenteiliger Empfehlungen seiner eigenen Fachleute im Ministerium – auf einen nicht nachvollziehbaren Masken-Preis insistierte, der Schaden für den Steuerzahler sich auf rund 623 Millionen Euro belaufen könnte - zweieinhalbmal so teuer wie das #Mautdebakel von Andreas #Scheuer
@egghat ich weiß nicht, ob sich noch einer erinnert, aber erst unlängst hat die csusystemimanente „andere Rechtsauffassung“ uns ehrlichen Steuerzahlern eine halbe Milliarde € gekostet❗️@andyscheuer ‚s #Mautdebakel. 🙄🤦
@BR24@ard.social
"Rückschlag für #Dobrindt".
Wer hätte das ahnen können 🤔🤷♂️
#Ausländermaut #Maut #Mautdebakel #Mautskandal
Inkompetent bleibt inkompetent.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat #Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze für rechtswidrig erklärt. Minister Alexander #Dobrindt dazu: „Wir halten an unserer Rechtsauffassung fest.“ Woran erinnert mich das? #Mautdebakel ?
#Mautdebakel II, nur in faschistisch...
@tonline Mit Europarecht hat es die #CSU leider nicht so, von Subventionen mal abgesehen. #maut #dobrindt #Mautdebakel
Baldbundeskanzler Merz setzt auf Kompetenz bei seiner Minister:innenriege, sagt er. Wie kommt dann Herr Dobrindt als Bundesinnenminister in das Kabinett? Oder gilt Mitverantwortung für ein fiskalisches und rechtliches Debakel, in Augen des Blackrockmanagers a.D. Merz als Ausweis der fachlichen Kompetenz?
Historischer Rückblick auf Dobrindt
#merz #bk #bundeskanzler #dobrind #Dobrint #dobrinth #kompetenz #kompetenzirrtum #innenminister #bmi #bundesinnenministerium #Kompetenznachweis #maut #Mautdebakel
@haekelschwein "But some people go way beyond the norm and submit to authority even when it is dishonest, corrupt, unfair and evil. We would expect authoritarian followers especially to submit to corrupt authorities in their lives: to believe them when there is little reason to do so, to trust them when huge grounds for suspicion exist, and to hold them blameless when they do something wrong."
Hallo, insbesondere #fckafd und #niemehrcducsu Wähler:innen 👋
@TheoRee und wieviel Haft würde für #JensSpahn ergehen, der mit #MaskenDeals MILLIARDEN € an Schaden verursacht hat?
Überschlagsmäßig müssten das so um die 2000 Jahre sein.
Und #Scheuer für das #Mautdebakel? Auch 400 Jahre?
Undundund...
Ob sich das die #BerlinerZeitung auch anschaut? 🤔
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/corona-masken-klagen-schaden-spahn-100.html
#jensspahn 2,3 Milliarden #Steuern verschwendet, + #Mautdebakel, +16 Jahre #Stillstand + nach #unten #treten, + #Atomkraft abschaffen (kam von Merkel)
+ die #Reichen verschonen all das in der Regierungszeit von #CDU #CSU❗😡💩🧠
Und Jetzt der #AFD nach #Äffen & #Lügen & #Populismus #verbreiten ❗😡
#NiemalsCDUCSU ❗️🤬
@hart #Mautdebakel und so ungefähr alles getan, damit die Automobilindustrie von China abgeschafft wird. #NieMehrCSDUCSU
Gut so! Nicht Hass und Hetze, aber dass dieser Politiker besser nichts mehr mit öffentlichen Finanzen zu tun hat. Da hat er wahrlich genug Schaden angerichtet. #scheuer #mautdebakel
Ich denke, dass IHR nicht ausreicht, liebes @bmdv. In den letzten Jahren und Jahrzehnten war alles, was euch zum Thema zukunftsfähiger Mobilität eingefallen ist, irgendwas mit Autobahn - und selbst das war oft großer Käse #mautdebakel
Und jetzt kommt ihr ernsthaft um die Ecke und droht der Bevölkerung mit Fahrverboten, wenn man euch nicht mit eurer Unfähigkeit davonkommen lässt?
Dazu fällt mir beim besten Willen nichts mehr ein. Geht einfach scheißen.
@tenkoman
Verfahren gegen #Scheuer wegen #Mautdebakel wohl kurz vor der Entscheidung
https://www.merkur.de/politik/verfahren-andreas-scheuer-entscheidung-pkw-maut-ermittlungsverfahren-92988074.html
Das Verbrenner-Aus lässt auf sich warten, das Geld-Verbrenner-Aus ist da: Andi Scheuer geht. In der Reihe der CSU-Verkehrsminister-Bremsklötze nahm er einen besonderen Platz ein: "Maut-Debakel", Vernachlässigung der Schiene...
Bis zuletzt: kein Wort der Entschuldigung oder der Demut den Steuerzahlerinnen* gegenüber, die von der Supermarktkassiererin bis zum Grundschullehrer seinen Unsinn finanziert haben.
#ÖDP #orangeaktiv #öodernie #erstaunlichehrlich #mautdebakel
Jetzt mal ehrlich - was für Vögel wollen sich vom „Andi“ beraten lassen?
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ex-Verkehrsminister-Scheuer-hat-Beratungsfirma-gegruendet-article24846855.html
Milliardensummen während #Covid verprasst --> #Spahn
243 Millionen durch #Mautdebakel verscheuert
--> #CSU
Milliarden durch energiepolitische Geisterfahrt u.a. bei #Atomkraft verschuldet
--> #cducsu
#Gasabhängigkeit und #Inflation mitverursacht --> #cducsu
... usw. ... usw. ... usw ...
Mit #Lobbyismus, #Rassismus #Klassismus und neuerdings rechten #Kulturkampf #Populimus zum Erfolg: Die #Union und die deutschen #Medien.
Kein Aprilscherz: Der Rücktritt von #Scheuer hinterlässt übrigens eine Lücke von über 270 Millionen Euro*...
(* 243 Mio. € Schadensersatz plus ca. 30 Mio. € Rechtskosten im #Mautdebakel, das alleine er zu verantworten hatte.)
