Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:
„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/rueckschrittskoalition-gegen-menschenrechte-und-humanitaet/
Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:
„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/rueckschrittskoalition-gegen-menschenrechte-und-humanitaet/
Wunderbarer Artikel von Tara Zarah in der heutigen #NYT zu #Globalisierung, #Nationalismus, #Abschottung und #Ungleichheit
Vom #Aufbruch zur #Abschottung: Die bittere #Bilanz der #Ampel-Migrationspolitik
Geplant waren ein Paradigmenwechsel und ein Neustart in der #Asyl- und #Migrationspolitik, der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ließ hoffen. Doch die Regierungszeit endete mit #Abschiebungen und #Asylrechtsverschärfungen, nur wenige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden Wirklichkeit. Eine Bilanz.
https://www.proasyl.de/news/vom-aufbruch-zur-abschottung-die-bittere-bilanz-der-ampel-migrationspolitik/
#koalition #schwarzrot #vertrag
- #händlerpauschale
- #Mütterrente
- #Abschottung
- #Hartz4
....
was ist denn mit der #Herdprämie und der #Ausländermaut ?
Schwächelt Maggus?
5/11 Es ist ganz einfach: #Hochqualifizierte Menschen ziehen dorthin, wo sie Sicherheit und Zukunft sehen. Wo Vielfalt und Weltoffenheit sind. Wer auf #Abschottung und Hass setzt, der verliert genau die Leute, die Innovationen und #Wachstum bringen. Und genau das passiert in #AfD-Hochburgen.
Kaum noch Wege nach #Europa
Die Zahl der #Asyl-#Erstanträge in der EU geht 2024 um 11 Prozent zurück. Das liegt auch an #Abschottung außerhalb der EU-Grenzen. Menschen aus den schlimmsten Krisengebieten kommen gar nicht so weit
Von #ChristianJakob
Wer vor Krisen und Konflikten flieht, schafft es seltener nach Europa
https://www.taz.de/!6073063
Ungarns #Abschottung um jeden Preis
#Schutzsuchende sind in #Ungarn gänzlich unerwünscht. Seit Jahren setzt das Land auf eine rigorose Praxis der #Entrechtung und #Gewalt. Betroffene können oft erst im Nachhinein in langwierigen Klageverfahren auf die Anerkennung der erlittenen Menschenrechtsverletzungen hoffen.
https://www.proasyl.de/news/ungarns-abschottung-um-jeden-preis/
Äußerst interessanter Vortrag eines Wissenschaftlers zu verbreiteten Mythen über Migration. Er erklärt, dass sich Migration nicht verhindern lässt, wie Abschottungspolitik zu mehr Migration führt und dass Migranten keine Arbeitsplätze weg nehmen.
Vom Aufbruch zur #Abschottung: Die bittere Bilanz der Ampel-#Migrationspolitik
Geplant waren ein Paradigmenwechsel und ein Neustart in der Asyl- und Migrationspolitik, der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ließ hoffen. Doch die Regierungszeit endete mit Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen, nur wenige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden Wirklichkeit. Eine Bilanz.
https://www.proasyl.de/news/vom-aufbruch-zur-abschottung-die-bittere-bilanz-der-ampel-migrationspolitik/
4-6 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
- | -
Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!
1-3 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
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Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!
In diesem Kontext: Auch #CDU/#CSU sind eine Gefahr für queere Menschen.
#demo #köln #abschottung #bezahlkarte #demokratie
Morgen, 09.02.25, 15:30h, Ebertplatz
"Menschenrechte für alle - Deine Stimme gegen Abschottung!":
"Seid am 9. Februar dabei: Wir demonstrieren für ein Deutschland, in dem kein Mensch aufgrund seiner Herkunft diskriminiert wird! Wir setzen ein Zeichen für Vielfalt, Demokratie und Menschenrechte! Gemeinsam gegen den Rechtsruck, für mehr Solidarität und ein respektvolles Miteinander!"
https://rausgegangen.de/events/menschenrechte-fur-alle-deine-stimme-gegen-abschottung-0/
#HeinerFlassbeck nimmt die absurde, kurzsichtige Debatte im #Bundestag über #Migration und #Abschottung schön auseinander.
Das passiert alles #sehendenAuges. #Brain anyone?
https://www.relevante-oekonomik.com/2025/02/03/die-migration-und-die-innereuropaeischen-grenzen/
@ErikUden #Abschottung und Überwachung, so wie Abschiebung werden weiter zur Abschreckung potentielle Arbeits , äh Fachkräfte führen, wer will schon in einem Land arbeiten, dass einen „nur“ als #Arbeitsklaven mit begrenztem Aufenthaltsrecht duldet❓🙄🤦♂️
@andy4future @einalex Mal davon abgesehen, dass es keine #Mitte der Gesellschaft gibt & wir in einer #Klassengesellschaft leben, wollen die einst "progressiven" Grünen & #SPD mehr #Abschiebung und mehr #Abschottung.
Die #Klimakrise wird durch ihren grünen #Kapitalismus auch nicht aufgehalten, was für dich als #FFF-Anhänger ja sehr wichtig sein dürfte.
Ich kann dir dieses Video empfehlen,
es kritisiert die #Grünen aus einer antikapitalistischen und revolutionären Sicht:
https://youtu.be/RapI_KbyLCI?si=wX9G0Q3K1hjYJRcI
Die, die Freiheit am meisten einschränken wollen, beschweren sich, wenn als Reaktion darauf ihre Freiheit eingeschränkt wird.
Wie der Flüchtlingsschutz 2024 weiter demontiert wurde – und was für 2025 droht
Ein für den #Flüchtlingsschutz schockierendes Jahr geht zu Ende. In Deutschland hat sich der #Rechtsruck manifestiert, befeuert von populistischen und flüchtlingsfeindlichen Debatten. Die EU setzt mit #Asylrechtsverschärfungen (#GEAS) und Gewalt an den Grenzen weiter auf #Abschottung. PRO ASYL blickt zurück und nach vorn.
https://www.proasyl.de/news/wie-der-fluechtlingsschutz-2024-weiter-demontiert-wurde-und-was-fuer-2025-droht/
Ungarns #Abschottung um jeden Preis
Schutzsuchende sind in #Ungarn gänzlich unerwünscht. Seit Jahren setzt das Land auf eine rigorose Praxis der #Entrechtung und #Gewalt. Betroffene können oft erst im Nachhinein in langwierigen Klageverfahren auf die Anerkennung der erlittenen #Menschenrechtsverletzungen hoffen.
https://www.proasyl.de/news/ungarns-abschottung-um-jeden-preis/
