#Juristische #Argumentationsformen

#argumentum e #simile
#argumentum e #contrario
#argumentum a #fortiori
#argumentum a #minore ad #maius
#argumentum a #maiore ad #minus
#argumentum ad #absurdum

#Teleologische #Reduktion
#Teleologische #Extension

#Argument #Argumentation #Argumentieren

#Auslegungsmethode / #Regeln der #Gesetzesauslegung; #Rechtsfigur

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

#Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
-> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

#Vorlesung 4,1
#Grundrechte #Nußberger

Der #Streit als #juristisches #Problem

#Problemstellungen:

- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien

#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation

#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historisch​er #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlich​en #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangen​er #Leistung​en; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreis​es, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.

#Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 35

#Rechtsvergleichend​e #Auslegung als besondere #Auslegungsmethode.

Entsprechend #gesellschaftlicher #Primärdifferenzierung müssten sich in #unterschiedlichen #Rechtsordnungen #gleichartige #Regelungsmuster #finden, so dass #Regelungslücken in der eigenen #Rechtsordnung durch #Rechtsvergleich #geschlossen werden können müssten

#Plädoyer durch Peter #Häberle für #Rechtsvergleichung als fünfte #Auslegungsmethode.

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

https://de.wikipedia.org/wiki/Vergleichende_Rechtswissenschaft

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung

#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht

#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem

#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers

#Teleologische

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz

#Übung zu #Fallbearbeitung in #Arbeitsgemeinschaft zu Art. 54 Abs. 2 S. 2

#Auslegung der #anschließend​en #Wiederwahl. #Gesetzeskommentar zu GG gibt zwar #Falllösung vor, #entscheidend jedoch #Begründung entlang #Auslegung nach #Jurisprudenz.

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Jarass #Pieroth GG #Kommentar Art 54, 9. Auflage 2007