Nur wenige Syrer sind seit dem Sturz Assads in ihre Heimat zurückgekehrt
Seit dem Machtwechsel in Syrien sind etwa 4.000 syrische Staatsangehörige aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins Panorama ergeben. Geplante Abschiebungen hat es noch keine gegeben.
Wie bitte?:
US-Präsident kokettiert mit #Machtwechsel in #Teheran
#Trump signalisiert Unterstützung für einen Wechsel der iranischen Führung. „Es ist nicht politisch korrekt, den Begriff ‚Regime Change‘ zu verwenden“, schreibt er auf seiner Plattform Truth Social. „Aber wenn die derzeitige iranische Führung nicht in der Lage ist, Iran wieder großartig zu machen, warum sollte es dann nicht einen Regime Change geben?“
(SZ)
Der #CDU-Sender #ARD bringt es tatsächlich auf den Punkt: es ist kein Regierungswechsel, kein Ideenwechsel, kein Wertewechsel. Es ist ein #Machtwechsel.
Und um mehr ging es #Merz nie. #Macht und damit machen für was man geschickt wurde.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierungswechsel-schwarz-rot-100.html
Dank der Verspätung der DB Regio #S1 🚈 von ca. 30 Minuten konnte ich die neue Folge #Machtwechsel doch noch komplett in der Bahn hören. Und die S1 endet jetzt auch in #Bochum. Wer nach #Dortmund will muss aussteigen und auf den Nachfolgezug warten. Der ist hoffentlich pünktlicher.
Die sozialliberale Partei Demokraatit löst die linke Regierungspartei bei den Parlamentswahlen ab. Gepunktet hat sie mit Inhalten statt Trumps Besitzansprüchen
Von Anne #Diekhoff, Härnösand
https://www.taz.de/!6075356
Kommentar von #CarolinaSchwarz zu deutschem #Rassismus nach #Machtwechsel in #Syrien
Autokorsos und Abschiebefantasien
(...)
Assad war noch keinen Tag aus dem Amt, da überschlugen sich #AfD und #Union schon vor lauter Rückführungsfantasien. AfD-Chefin #Weidel forderte, die Geflüchteten müssten „umgehend“ das Land verlassen. Und Unionspolitiker_innen, wie #Lindholz oder #Throm, stimmten freudig ein. Jens #Spahn schlug vor, Maschinen zu chartern
Hamburger Politiker sind skeptisch nach Machtwechsel in Syrien
In Hamburg haben viele Menschen den Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad gefeiert. Hamburger Politiker reagieren etwas verhaltener.
#Hamburg #Syrien #Machtwechsel #EndeAssadRegime #politischeReaktionen #SPD #Grüne #CDU #Linke #FckAfd #HamburgNews
Islamisten sprechen von "neuer Regierung" in Syrien
Die jahrzehntelange Herrschaft der Assad-Dynastie in Syrien ist vorbei. Aber was kommt jetzt? Die Islamisten-Gruppe HTS spricht von einer "neuen Regierung", die entstehen solle. Wer daran beteiligt sein soll, ist unklar.
Friedlicher #Machtwechsel
In #Ghana hat sich die Oppositionspartei bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen einen deutlichen Vorsprung gesichert. Die Regierungspartei NPP hat bereits ihre Niederlage anerkannt
Aus Accra Helena #Kreiensiek
Dabei sollte #Empörung doch zum #Machtwechsel führen: Es braucht allerdings bessere #Strategien als bei der #FDP ...
Georgien: Auf der Suche nach Demokratie
Bei der Parlamentswahl in Georgien ist der Machtwechsel ausgeblieben, auch weil die Regierung mit ihren Ressourcen ausgefeilten Wahlbetrug begehen konnte. Doch viele wollen dies nicht hinnehmen und kämpfen um die Demokratie. Von S. Stöber.
In der modernen Gesellschaft ist klar: Senioren sollten nicht mehr hinter dem Steuer sitzen, da sie die Sicherheit anderer gefährden können. Doch paradoxerweise sitzen viele alte Männer weltweit an den Schaltstellen der Macht – oft unabhängig davon, ob sie für diese Rollen noch geeignet sind.
Von den USA über Russland bis hin zu China und Israel dominieren Männer im Rentenalter die politische Bühne. Sie halten an ihren Machtpositionen fest, während sie die dringendsten Probleme unserer Zeit ignorieren oder sogar verschlimmern. Der Klimawandel eskaliert, soziale Ungerechtigkeiten nehmen zu, doch statt aktiv Lösungen voranzutreiben, verharren sie in nostalgischen Weltbildern. Diese veralteten Ansichten passen nicht zu den drängenden Herausforderungen der Gegenwart und blockieren den Fortschritt.
Die Machtverteilung in der Welt zeigt deutlich: Alte Machthaber können die Zukunft ihrer Länder erheblich gefährden. Autokratien, in denen Männer im hohen Alter unangefochten regieren, verdeutlichen, dass nicht nur politische Expertise zählt, sondern auch die Frische und Tatkraft der Führungskräfte. Gesundheitliche Probleme und ein nachlassendes Urteilsvermögen können fatale Entscheidungen nach sich ziehen – Entscheidungen, die globale Konsequenzen haben.
Die Lösung ist klar: Eine Verjüngung der Machtstrukturen ist dringend notwendig. Demokratie kann genau diesen Wechsel fördern. Sie ist nicht nur dazu da, Macht zu teilen, sondern auch sicherzustellen, dass diejenigen über die Zukunft entscheiden, die sie tatsächlich erleben werden – die junge Generation. Ältere Staatsführer müssen, wie einst der römische Cincinnatus, die Verantwortung an die Jugend übergeben und Platz für frische Ideen machen.
Denn die Welt kann es sich nicht leisten, dass Männer, die die Gegenwart aus den Augen verloren haben, weiterhin über die Zukunft bestimmen. Der Wechsel ist nicht nur eine Option – er ist eine Notwendigkeit.
https://god.fish/2024/09/20/greise-die-an-der-macht-kleben/
#AlteMännerInDerPolitik #AltersgrenzeInDerPolitik #Autokratie #demokratie #Generationenkonflikt #JugendUndPolitik #machtwechsel #Politik #politischeFührung #yellowCasa #Zukunft #ZukunftDerDemokratie
Im Bezirk Hamburg-Nord steht offenbar vor Machtwechsel
Obwohl sie im Bezirk Hamburg-Nord die meisten Stimmen geholt haben, könnten die Grünen außen vor bleiben. Die SPD strebt ein anderes Bündnis an.
#Hamburg #HamburgNord #Bezirk #Bezirkswahlen #Bezirkswahl #Machtwechsel #SPD #Grüne #CDU #FDP #Volt #HamburgNews
Mit dem #Machtwechsel in #Ecuador von Correa zu Moreno wurde der Druck auf den nunmehr "unerwünschten Gast" #JulianAssange erhöht. Im Zuge dessen wurde ihm der via Correa in der Amtszeit zuvor ausgestellte ecuadorianische Pass entzogen und organisiert sowie medial inszeniert, dass er aus der Botschaft rausgeworfen wurde - in die Hände der britischen Polizei, so dass er schliesslich nach #Belmarsh (besser: #Hellmarsh) kam.
#ChaosSingularity #CoSin #CoSin2024 #FreeAssange #AssangeFree #WikiLeaks
@tagesschau Das ist Teil der #Kampagne von Konservativen, die unbedingt einen #Machtwechsel erwirken wollen.
Vertreter der Industrie, Banken, Versicherungen, und die Versagerunion machen Stimmung gegen die #Ampel.
Doch wer hat denn die Zeitenwende verschlafen? Wer hat sich denn lieber selbstbedient, statt z. B. den Klimawandel anzugehen? Ebendie, die jetzt herum heulen und es angeblich besser wissen.
Es geht nur darum, dass die aktuelle Regierung mehr für Arme ausgibt und weniger für Reiche.
RT by @JanAlbrecht: #Polen lehrt: "Die Politik" alleine schafft es nicht. Es braucht Bürgerinnen und Bürger, um die #Demokratie zu schützen. Mein großer #Respekt für diesen friedlich errungenen #Machtwechsel und die besten Wünsche für unsere Nachbarn.
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/polen-grossdemo-liberale-tusk-warschau-gegen-pis-100.html
🐦🔗: https://nitter.cz/ManuelaRottman/status/1734653521788637449#m
[2023-12-12 19:16 UTC]
5/ In der #EU freuen sich viele über den #Wahlausgang in #Polen, denn #PiS blockiert gern #Gemeinschaftsaufgaben & zeigt wenig #Solidarität im Bündnis
Warum #Brüssel auf den #Machtwechsel hofft
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-parlamentswahl-110.html