Lmst

#Argentinien
Die argentinische Regierung hat wegen der seit Wochen andauernden #Waldbrände im Süden des Landes den #Notstand ausgerufen.
Mit der Maßnahme reagierte Präsident #Milei auch auf Kritik, er sei zu lange untätig gewesen.
Die Brände in der patagonischen Provinz Chubut dauern seit Dezember an und sind laut dem EU-Klimadienst Copernicus die schlimmsten seit mindestens zwei Jahrzehnten.

https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-ruft-wegen-wochenlanger-waldbraende-den-notstand-aus-100.html

"Ein heftiger #Wintersturm in den #USA betrifft mittlerweile rund 200 Millionen Menschen. In mindestens 20 Bundesstaaten gilt der #Notstand. Hunderttausende Haushalte haben keinen #Strom. US-Medien berichten von mehreren Toten."

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wintersturm-usa-120.html

#Wintersturm in den #USA
Eine Million #Haushalte ohne #Strom

Der heftige #Wintersturm in den USA betrifft mittlerweile #190Millionen #Menschen. In mindestens 20 #Bundesstaaten gilt der #Notstand. Bei mehr als einer #Million #Kunden kam es zu #Stromausfällen. Mehr als 11.000 #Flüge wurden gestrichen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wintersturm-usa-120.html

Minus 45 Grad Celsius erwartet

Nein! Die USA ist nicht cool, es ist mal eben Grönland auf Besuch ;)
→ Im Ernst, ich wünsche dies niemensch.

«Wintersturm in den USA — Eine Million Haushalte ohne Strom:
Der heftige Wintersturm in den USA betrifft mittlerweile 190 Millionen Bewohner. In mindestens 20 Bundesstaaten gilt der Notstand. Bei mehr als einer Million Kunden kam es zu Stromausfällen. Mehr als 11.000 Flüge wurden gestrichen»

🥶 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/wintersturm-usa-120.html

#usa #gronland #kalt #cool #stromausfall #winter #notstand #OhneStrom

Ich sehe gerade Bilder von der Erschießung des Demonstranten in #Minnesota. Die Bilder sind unfassbar.

Diese ICE "Polizisten" fallen wie Rudel verwilderter Hunde über die Bürger her.

Was ist das Ziel, wenn man sein Volk mit solchen Bestien unterdrückt?

Provoziert #Trump immer mehr #Notstand, um mit immer mehr #Gewalt immer mehr Andersdenkende mundtot zu machen und auszuschalten?

Denkt dran: Die #noafd wünscht diesen #Terror auch in #Deutschland

🕸️ https://www.reddit.com/r/Minneapolis/comments/1qlpzu8/another_ice_murder_in_front_of_glam_doll_donuts

#USA #Diktatur #afd

#Trump will den #Notstand ausrufen und #Wahlen aussetzen. Das ist der Weg. »Festgenommene Kinder, Gewalt gegen Demonstranten: Die Präsenz von ICE führt in Minnesota zunehmend zu Spannungen zwischen der Bevölkerung und den Einsatzkräften« www.n-tv.de/politik/Minn...

Minnesota reagiert mit Entsetz...

SOLD OUT

raumstadtion.de

#mainz #mainzamrhein #mayence #rheinhessen #rheinlandpfalz #deutschland #germany #europa #europe #sylvester #happynewyear #supermarkt #supermarche #supermarket #discount #shop #shopping #consume #konsum #konsumkritik #sold #soldout #ausverkauf #notstand #emergency #kaviar #kochen #cooking #photo #photography #food #foodphotography #fotografia #fotografiska #foto #fotografie #dokumentation #raumstadtion

Trump eskaliert die Situation in #minneapolis und schickt 2.000 zusätzliche Heimatschutztruppen. Die werden dort wohl einen Aufstand inszenieren, und #Trump wird den nationalen #Notstand ausrufen.

Einmal ausgerufen gilt der für ein Jahr und kann vom Präsidenten beliebig verlängert werden, mit nur marginalen Chancen für den Congress, ihn zu stoppen.

Und bei der Liste der Befugnisse, die das Trump geben würde, wird einen schlecht (Beispiele):

* Wirtschafts- und Finanzmaßnahmen (Sanktionen, Einfrieren von Vermögen) über den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA).

* Umschichtung von Haushaltsmitteln oder beschleunigte Vergaberegeln für Verteidigungsaufträge.

* Mobilisierung oder Umverwendung bestimmter Ressourcen (z. B. unter Defense Production Act).

* Erleichterungen bei Einreise-/Immigrationsmaßnahmen oder administrativen Regeln.

* Im Rahmen des Stafford Act koordinierte bundesstaatliche Hilfsmaßnahmen (Bundeshilfe, Nationalgardeunterstützung)

Q:
https://mstdn.social/@ntv/115879581748501201

#Sturmböen, Starkregen und Erdrutsch-Gefahr: Dem US-Bundesstaat Kalifornien droht ein heftiger Sturm. Für die Metropole #LosAngeles und weitere Bezirke wurde der #Notstand ausgerufen, Zehntausende sind #ohneStrom...
Der US-Wetterdienst NWS sprach von einer großen Gefahr für "Eigentum und Leben" in Südkalifornien. Gouverneur Gavin Newsom erklärte für mehrere Bezirke den Notstand, darunter auch Los Angeles. Bis Donnerstag ... wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-kalifornien-sturm-102.html

03.2012 #instalegacy
#wabe #berlin #notstand #kultur

📌 Kein Notstand beim Drogenschmuggel
Das Bayerische Oberste Landesgericht stellt klar: Subjektive Notlagen rechtfertigen keinen Drogenschmuggel in der JVA, wenn der offizielle Rechtsweg nicht ausgeschöpft wurde.
#Strafrecht #Notstand #JVA

https://www.strafrechtsiegen.de/notstand-bei-entzugserscheinungen-im-gefaengnis-kein-rechtfertigungsgrund/

#Peru erklärt an der Grenze zu #Chile den #Notstand und entsendet zusätzliche Soldat:innen, um die Kontrollen zu verstärken. Rund 100 Personen, mehrheitlich Venezolaner:innen ohne Papiere, wurden bereits zurückgewiesen. https://amerika21.de/2025/12/278827/peru-militarisiert-grenze-zu-chile

#Geständnis und trotzdem keine #Strafe? Ja, das kommt durchaus vor.

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Wie immer abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen. Alle passenden Links findet man hier:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Schuldig oder nicht, das ist hier die Frage!
Rechtswidrige Tat begangen und trotzdem nicht schuldig? Gibt es! Wenn man zu jung oder krank ist beispielsweise. Wir erklären, wann man #schuldunfähig oder vermindert schuldfähig ist und sprechen auch über den entschuldigenden #Notstand, der sozusagen aus moralischen Gründen eine #Straftat ein bisschen “ok” macht.

FunFact: “Ich war betrunken, ich kann nichts dafür!” ist meist keine gute Ausrede!

FunFact 2: Strafmündigkeit auf 12 senken ist ne ganz blöde Idee.

No-FunFact3: Folter ist niemals auch nur "ein bisschen ok", auch wenn man das moralische Dilemma im Einzelfall vielleicht nachvollziehen kann.

Der Fall Jakob von Metzler, Bericht in der LTO: https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/zdf-film-der-fall-jakob-von-metzler-daschner-gaefgen-folter-mord-rechtsstaat

“Der Fall Jakob von Metzler - Der Film” bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Fall_Jakob_von_Metzler

Der Daschner-Prozess bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Daschner-Prozess

Spiegel-Bericht zum Daschner-Prozess: https://www.spiegel.de/panorama/daschner-prozess-ehrenwerte-motive-mildes-urteil-a-333706.html

Mehr über Schuldfähigkeit bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldunf%C3%A4higkeit

§19 StGB: https://dejure.org/gesetze/StGB/19.html

§323 a StGB - Vollrausch: https://dejure.org/gesetze/StGB/323a.html

Beschreibung zu “Boston Legal”, Staffel 1 Episode 15 “Im Eifer des Gefechts”: https://www.fernsehserien.de/boston-legal/folgen/1x15-im-eifer-des-gefechts-84043

#Justiz #Strafrecht #Strafprozess #Rechtsstaat #Moral #Mord #Urteil #Richter*in #Rechtsanwältin #Opfer #Tat #JuraBubble #TeamResopal

15.11.25 PEGLI #Italien #Tornado LKW & Container umgestürzt massive Schäden an Gebäuden und Fahrzeugen #Tornado #Notstand #Sturm #Gewitter #Starkregen #KlimaNotstand #KlimaKollaps #Klimawandel www.unionesarda.it/de/italien/s... www.youtube.com/watch?v=Btnx...

Tragedy in Italy! Vehicles and...

15.11.2025 Tragödie in Pegli #Italien Fahrzeuge und Häuser eingestürzt #Tornado #Notstand #KlimaKatastrophe #KlimaNotstand #Klimawandel youtu.be/BtnxSt25zeI?...

Tragedy in Italy! Vehicles and...

1.11.25 #Paraguay San Pedro & #Kenia Elgeyo Marakwet, #Verheerende #Erdrutsche haben mindestens 21 #Menschenleben gefordert und etwa 30 Menschen werden noch #vermisst! #KlimaKatastrophe #Erdrutsch #Notstand #KlimaKollaps #KlimaNotstand #SchlammLawinen 1/4

Wenn man #Dummheit, #Kreativlosigkeit und die #Unfähigkeit, attraktive Produkte für den europäischen #Markt zu kreieren, als "#Notstand" bezeichnet, der zu einem massiven #Handelsdefizit führt, ja dann ist #Trump's #Vorgehensweise #nachvollziehbar - #legal ist sie dadurch nicht. Die anderen für die eigene Unfähigkeit mit hohen Zöllen zu bestrafen; das ist Trump's #Agenda.