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#Ordnungsf%C3%A4higkeit

#Warenform = #Wert + #Gebrauchswert;
#Erscheinungsformen: #Geld und #Ware;

#Kapitalistische #gesellschaftliche #Beziehungen scheinen ihren #Ausdruck nur in der #abstrakten #Dimension #allgemeiner #Gesetze zu finden

#Verrechtlichung; #Ordnungsfähigkeit; #Ordnungssuche;
#Transzendentaler #Vermeidungsirrtum;

#Bürgerliches #Denken: #Strang der #Antinomie, der das #Abstrakte als #überhistorisch #hypostasiert.

Moishe #Postone - #Nationalsozialismus und #Antisemitismus, S.3

Ich beginne mit der Warenform als Beispiel. Die dialektische Einheit von Wert und Gebrauchswert in der Ware erfordert, daß dieser Doppelcharakter sich in der Wertform entäußert, in der er "doppelt" erscheint: als Geld (die Erscheinungsform des Werts) und als Ware (die Erscheinungsform des Gebrauchswerts). Diese Entäusserung erweckt den Schein, als enthalte die Ware, die eigentlich sowohl Wert wie Gebrauchswert ausdrückt, nur letzteren, was heißt, sie erscheint als rein stofflich und "dinglich". Weil die gesellschaftliche Dimension der Ware dabei entfällt, stellt sich das Geld als einziger Ort des Wertes dar, als Manifestation des ganz und gar Abstrakten anstatt als entäußerte Erscheinungsform der Wertseite der Ware selbst. Die dem Kapitalismus eigene Form vergegenständlichter gesellschaftlicher Beziehungen erscheint so auf der Ebene der Warenanalyse als Gegensatz zwischen Geld als Abstraktem einerseits und stofflicher Natur andererseits. Die kapitalistischen gesellschaftlichen Beziehungen scheinen ihren Ausdruck nur in der abstrakten Dimension zu finden - etwa als Geld und als äußerliche, abstrakte, allgemeine "Gesetze".

Ein Aspekt des Fetischs ist also, daß kapitalistische gesellschaftliche Beziehungen nicht als solche in Erscheinung treten, und sich zu dem antinomisch, als Gegensatz von Abstraktem und Konkretem, darstellen. Und weil beide seiten der Antinomie vergegenständlicht sind, erscheint jede als quasi-natürlich: Die abstrakte Seite tritt in der Gestalt von objektiv

... So wird - wie etwa bei Proudhon - konkrete Arbeit als das nichtkapitalistische Moment verstanden, das der Abstraktheit des Geldes entgegengesetzt ist. (6) Daß konkrete Arbeit selbst kapitalistische gesellschaftliche Beziehungen verkörpert und von ihnen materiell geformt ist, wird nicht gesehen...

Mit #Corona sei eine #Form der #Ordnungsfähigkeit der #Gesellschaft in #Erscheinung getreten, die auf #Urteilsfähigkeit und #Lernbereitschaft basiere und mit der #westliche #Gesellschaften letztlich schneller #lernfähig waren, als #Diktaturen und #Autokratien;

#Durchsetzungsfähigkeit; #Ordnung statt #Wahrheit; #Vernunft

#Zeit, 14.07.22 #Politik, S.4, #Interview von Tina #Hildebrandt und Heinrich #Wefing mit #Verfassungsrechtler Udo #DiFabio: Die #offene #Gesellschaft ist die #überlegene

Screenshot aus Intrerview. Ein Zitat (Auswahl): "Wir haben gelernt, dass unsere Gesellschaft sich erstaunlich einsichtig und flexibel verhalten hat. Hätte man mich im Jahr 2019 gefragt, ob man Lockdown-Maßnahmen wie in den Jahren 2020/21 durchsetzen kann, hätte ich gesagt, nein, das führt zu einer Rebellion.

#Godesberger #Programm als #Bekenntnis zur #Vergesellschaftung der #Produktionsmittel;

#Frage nach der #politischen #Orientierung einer #gesellschaftlichen #Ordnung vor dem #Hintergrund der #Kontingenz ihrer #Ordnungsfähigkeit.

Art. 15 GG kam bislang nicht zum #Einsatz.

Die #Kritik #Adornos hätte gut ein #Pladoyer für das #Unterlassen von #Experimenten sein können.

#Enzensberger #Adorno #Briefwechsel

#SZ, 10.09.21, #Feuilleton, S.13, Lothar #Müller - Er wollte lieber nicht

Screenshot des zitierten Zeitungsartikels.

Markierung im Satz:

Dass Adorno in der Tat eine marxistische Kritik der SPD vorschwebte, die ein klares Bekenntnis zur Vergesellschaftung der Produktionsmittel einklagte, zeigt das in seiner Bibliothek erhaltene Handexemplar des Godesberger Programms.

#Bundesministerium für #Gesundheit

#Verordnung zum #Anspruch auf #Schutzimpfung gegen das #Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-#Impfverordnung-#CoronaImpfV)

Vom 8. Februar 2021

Kein #Widerspruch zum #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 #Grundgesetz ;
#Überlastung des #Rechts wäre als #Indiz für #Auswirkungen von #Internet auf #Staatliche #Ordnungsfähigkeit jedoch #denkbar; #Ordnung und #Resilienz durch #Selbstimmunisierung; #Autoimmunabwehr;

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf

Prüfung Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

Einschränkungsmöglichkeit: "durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes" vgl. Art. 8 Abs. 2

"Durch Gesetz" meint die Einschränkbarkeit durch Gesetze im materiellen Sinne: Parlamentsgesetze und Rechtsverordnungen

"Auf Grund eines Gesetzes" bedeutet die Einschränkbarkeit durch staatliches Handeln das auf einem Gesetz beruht, etwa durch Verwaltungsakt, Urteil oder auch Realakt

-> Gilt für Versammlungen unter freiem Himmel

Ist das Gesetz, auf dem der Eingriff beruht verfassungsgemäß?

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