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… wonach der "#Parteienstaat" das Problem sei, es gäbe nur den einen "#Volkswillen", die Parteien als "#Altparteien" bzw. "#Systemparteien" repräsentierten nur korrupte #Partikularinteressen und Streit, usw. usf..
Wenn ich meinen #Geschichtsunterricht richtig in Erinnerung habe, entspricht diese Hetze bereits vom Wortlaut bis hin zur Intention in weiten Teilen der damaligen Propaganda der #NSDAP.
Setzen, Sechs!
@artikus vielleicht sollten wir anfangen, von dem #parlament der #parteien & einem #Parteienstaat, der für uns & unser Wohlergehen die Entscheidungen trifft (das nun schon seit Kohl #cdu immer weniger gut…) abschied zu nehmen und statt dessen eine völlig neue politische Landschaft zb mit #bürgerInnenentscheiden unter Mitwirkung der #zivilgesellschaft andenken? Die #ampel ist hier nur das Symptom einer Ära, die überall zu Ende geht. #usa #trump #katharsis #demokratie #Tyrannei #merz
@jensclasen
So hält man den geneigten Staatsapparat am laufen. Hauptsache der Stallgeruch stimmt.
#fdp3% #parteienstaat
Kloster #Lehnin wählt am Sonntag. Einer der 6 Kandidat*innen zur Bürgermeister*innenwahl ist Lars Hünich (AfD). Erst kürzlich phantasierte der über Regierungsverantwortung, die damit verbundene Abschaffung vom #Parteienstaat & dass ein Großteil von Leuten die hier leben dann nach Hause müsse.
@Enrique
... und plötzlich ist diese #fckAfD ganz demokratisch und spricht sogar von #Demokratiebruch 🤦♂️ - kannst echt nicht erfinden.
Aber nach einer Machtübernahme gleich den #Parteienstaat abschaffen wollen. 🤦♂️ 🤬
#FckNazis, #NazisRaus, #NazisRausAusDenParlamenten
#AfD will „#Parteienstaat #abschaffen“
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/afd-schockt-mit-neuen-macht-pl%C3%A4nen-geheimdienst-reagiert-sofort/ar-BB1hCuwq
Mit dem „Kampfbegriff Parteienstaat“ ist schon einmal die parlamentarische Demokratie abgeschafft worden: „Das war 1933, und danach folgte eine Diktatur des Schreckens. Um es mit den Worten der AfD-Vorsitzenden zu formulieren: Mit solchen Forderungen zeigt die AfD eins ganz deutlich, diese Partei hasst die Demokratie.“ Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) laut #FAZ
#NoAfD #Parteienstaat #Nazis #Niewieder
“Es”kommt näher.
#terror #afd #noafd #brandenburg #Parteienstaat #demokratie #demonstration
@energiepirat @michkoehn @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
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Danke!
(#Bundespräsident a.D., Richard von #Weizsäcker)
"Für Weizsäcker dagegen war die #Partei ein Mittel zum Zweck in der repräsentativen #Demokratie, als Mittler zwischen Volk und Staat...
Und die beiden hatten eben dieses grundsätzlich andere Verhältnis zum #Parteienstaat.
Weizsäcker hat einmal gesagt, die Parteien dürften sich den Staat nicht zur #Beute.."
