Macht er jetzt auch einen Antrittsbesuch beim #ICC ? #Merz #Beihilfe
#beihilfe
FAQ: Wie ist Beihilfe zum Suizid rechtlich geregelt?
Nach dem Tod der Kessler-Zwillinge ist das Thema des assistierten Suizids wieder in die Öffentlichkeit gerückt. Doch was bedeutet Beihilfe zum Suizid und wie ist sie rechtlich geregelt? Ein Überblick von Frank Bräutigam.
Deutschland verlagert KI-Strategie: weg von Subventionen für große Chipfabriken wie in Sachsen hin zu Chipdesign und Autoelektronik wie in Süddeutschland
https://oiger.de/2025/10/15/deutschland-richtet-seine-mikroelektronik-strategie-neu-aus/195466
#Mikroelektronik #Halbleiter #Strategie #Wirtschaftspolitik #Subventionen #Beihilfe #Chipdesign #Globalfoundries #Autoelektronik #Lieferketten #Kompetenzzentrum Chip-Design #SiliconSaxony
#kindergeld in #deutschland . Anspruch hat nur ein #elternteil . Der andere #elternteil hat dann
* nie einen Anspruch auf #familienzuschlag
* nie einen Anspruch #kinderzulage beim Riestern
* und kann plötzlich nach zig Jahren die Kinder nicht mehr bei sich versichern, sobald der andere #elternteil auch #beamte wird und hat dann weniger Anspruch auf #beihilfe
… Wieso ist Deutschland so kompliziert? Wieso können Eltern nicht autonom entscheiden, wer welche Aufgaben erledigt oder Lasten trägt?
Frage an #Bundesbeamte in Bezug auf #Beihilfe.
Mein Vater, 84, hat von der Beihilfestelle die Information bekommen: PapierEinreichungen werden nachgelagert bearbeitet.
Um schneller an sein Geld zu kommen, müsse er die App benutzen.
Ich finde das gelinde gesagt unverschämt.
Alle Kosten müssen ja vorgestreckt werden ehe sie von der Beihilfe gegebenenfalls erstattet werden. Nun meine Frage:
📬 Strafe für Gewaltvideos: Beihilfe, unterlassene Hilfeleistung & Körperverletzung
#Rechtssachen #Beihilfe #Gewaltvideo #HappySlapping #Jugendliche #Körperverletzung #SlapCam https://sc.tarnkappe.info/cfece1
#Dahlmeier und der letzte Wunsch des #Kanzlers ...
Ist das nicht #Beihilfe zum #Suizid ?
Die haben Sie noch gar nicht gefunden und gehen davon aus dass dies so ist und da dies ihr letzter Wunsch sei ?
Und wo dies alles schon so makaber ist:
"Seenotrettungs-Hilfe wird eingestellt, weil dies der Wunsch es Kanzlers sei."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-seenotrettung-104.html
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/dahlmeier-unglueck-pakistan-100.html
Gestern sind in der RP bislang geheime Fakten über die Surfparkfinanzierung genannt worden.
Es ist eine Frechheit, dass das Land NRW in Höje von 15 Millionen Euro bürgen soll - so wird der Surfpark auch noch staatlich finanziell unterstützt. Dabei wird offensichtlich nicht einmal das Beihilferecht eingehalten!
@fragdenstaat die #Spahnplatte sollte wegen der systematoschen #Beihilfe zur #Vernuntreuung mittels #CoronaTestzentren persönlich in Regress genommen werden!
@kattascha ja, aber dann würde #Scholz wegen #StrafvereitelungImAmt und #Merz wegen #Beihilfe oder gar #Mittäterschaft im Knast sitzen...
Lasst uns mal prüfen, ob das in Einklang mit dem #Völkerrecht zu bringen ist. Bis zum Abschluss der Prüfung liefern wir weiter Waffen, damit #Israel sich verteidigen kann. #Wadephul #Staatsräson #Beihilfe
Belege digital eingereicht, Bescheid kommt auf dem Postweg ...
Warum nicht per Fax?
#Schule #FediLZ #Beihilfe #Digitalisierung
Laut Bloomberg überschwemmt die Halbleiterindustrie Deutschland mit Förderanträgen: 6 Milliarden Euro Chipgesetz-Subventionen sind beantragt, doch nur für ein Drittel reicht das Geld
https://oiger.de/2025/03/22/verlieren-sachsen-und-deutschland-mikroelektronik-ansiedlungen/193949
#Mikroelektronik #Halbleiter #Beihilfe #Subventionen #Sachsen #Deutschland #EUChipsAct
@SPDde und @cdu in #Sucksen auch ohne #FckAfD-Regierung völlig #inhuman ...
Und Beihilfe leisten ganz normale Beamte und Leute, die "nur ihren Job machen".
https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2025/01/31/brutale-abschiebepraxis-in-leipzig-schwerkranke-mutter-bei-abschiebung-von-familie-getrennt/
#Migration #Abschiebung #Sachsen #CDU #SPD #Menschenfeinde #Mitläufer #Beihilfe
NS-Verbrecher: Oskar #Gröning und die #Beihilfe zum #Mord http://bit.ly/1ee1Ic1 #Rechtsgeschichte #Lesetipp (via @DIEZEIT)
NS-Verbrecher: Oskar Gröning u...
Im Verfahren wegen der Tötung von Walter #Lübcke ist das Hauptverfahren eröffnet worden. Neben seiner politischen Bedeutung wirft der Fall auch #strafrecht|liche Fragen auf, zum Beispiel nach der Unterscheidung von Täterschaft und #Beihilfe: https://bit.ly/2Y48zho #Mord
Meinung: Beihilfe und Tatverda...
Im Zusammenhang mit der Verurteilung des römisch-katholischen #Priesters U. sind bisher mehr als 30 Strafanzeigen gegen Verantwortliche des @Erzbistum_Koeln eingegangen. U.a. geht es um fahrlässige #Körperverletzung und #Beihilfe zum #Missbrauch: https://bit.ly/389UHef #Kirche
Missbrauchsfall U.: Rund 30 An...
Nach dem Urteil im Fall des #Priesters U. gab es über 30 Anzeigen gegen Kardinal #Woelki und weitere Verantwortliche des @Erzbistum_Koeln: #Beihilfe zum #Missbrauch lautete der Vorwurf. Doch die Staatsanwaltschaft wird keine Ermittlungen aufnehmen: https://bit.ly/3IB6lNi
Missbrauchsfall U.: Keine Ermi...
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