So schneidet die Grafschaft im Kommunalranking ab

Geht es um Rankings, ist Moers Kummer gewohnt. Ob im Grundsteuer-Ranking von „Haus & Grund“, ob im Kostenpflichtiger…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #belegt #BUND #bundesweit #Deutschland #Digitalranking #Germany #Grafschaft #Kommunalranking #Kommune #Nordrhein-Westfalen #NRW #Ranking #Rankings #Vergleich
https://www.europesays.com/de/199256/

Mimmi Mimmi Mimmi #Spahn 🤦‍♀️
Die #Vorwürfe sind #belegt, aber interessiert ein Spahn ja nicht 🤦‍♀️
sein Eid: ...schaden vom Deutschen Volk abwenden! Gebracht hat er #nur #Schaden!!!
#Rücktritt sofort!!

#CDU #CSU haben ihre Fehler noch #nie #eingesehen, immer sind andere Schuld ❗️ Wird langsam langweilig & auffällig❗️

𝗡𝗲𝗱𝗲𝗿𝗹𝗮𝗻𝗱 𝗯𝗲𝗹𝗲𝗴𝘁 𝘃𝗼𝗼𝗿 3500 𝗺𝗶𝗹𝗷𝗮𝗿𝗱, 𝗿𝘂𝗶𝗺 60 𝗽𝗿𝗼𝗰𝗲𝗻𝘁 𝗶𝗻 𝗵𝗲𝘁 𝗯𝘂𝗶𝘁𝗲𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱

We hebben in Nederland in totaal bijna 3500 miljard (3,5 biljoen) euro belegd in aandelen, obligaties en beleggingsfondsen. Dat is ruim drie keer de totale omvang van onze economie.

https://www.rtl.nl/nieuws/economie/artikel/5499611/nederland-belegt-voor-3500-miljard-ruim-60-procent-het-buitenland

#Nederland #belegt #buitenland

US-Hilfsgelder: Aussage von Selenskyj belegt keinen Skandal um 200 Milliarden Euro

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Wenige Wochen vor dem Jahrestag der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine sagte der amtierende US-Präsident Donald Trump, er könne den Krieg gemeinsam mit Russland beenden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich dazu in einem Interview mit der US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) – und ging dabei auch auf bisher gezahlte Hilfsgelder ein. 

Ein Zitat aus diesem Interview machte im Netz schnell die Runde. Unter anderem das Schweizer Magazin Weltwoche, das rechtskonservative Magazin Junge Freiheit, der AfD-nahe Deutschland Kurier, der Blog Kettner Edelmetalle und die Berliner Zeitung zitieren Selenskyj mit dem Satz, er wisse nicht, wohin das Geld verschwunden sei. In welchem Kontext der ukrainische Präsident diesen Satz sagte, geht aus den Texten hervor – doch in Sozialen Netzwerken nicht. 

Zahlreiche Nutzerinnen und Nutzer verbreiten auf Tiktok – und später auch auf Instagram und Facebook – ein Video, das Selenskyj die Worte im Mund verdreht: Seine Aussage belege den „größten Geldskandal des Jahrhunderts“ – Selenskyj habe damit zugegeben, dass „200 Milliarden Euro Hilfsgelder“ verschwunden seien. Auch Elon Musk teilte einen entsprechenden Beitrag in seinem Sozialen Netzwerk X und erreichte damit Millionen Aufrufe. Statt über die Sachlage aufzuklären, teilte Musk den Beitrag in seiner Funktion als „besonderer Regierungsangestellter“ Trumps kommentarlos. 

Doch Selenskyjs Aussagen im AP-Interview belegen keinen „Geldskandal“. Sie stimmen mit öffentlich verfügbaren Daten weitestgehend überein. 

Wolodymyr Selenskyj über Hilfsgelder aus USA: Bisher nur 70 oder 76 Milliarden US-Dollar für Armee erhalten

Eine Aufzeichnung des Interviews mit der Nachrichtenagentur AP veröffentlichte der Youtube-Kanal des Büros des ukrainischen Präsidenten am 2. Februar 2025. Daraus wird klar, dass Selenskyjs Aussage aus dem Kontext gerissen wurde: Er antwortete auf die Frage der Reporterinnen, ob er angesichts von Trumps geplanten Einsparungen bei den US-Auslandshilfen besorgt sei, dass auch militärische Hilfen an die Ukraine eingestellt werden könnten.

Laut englischer Übersetzung der und einem von uns beauftragten Muttersprachler betonte Selenskyj, es gebe verschiedene Arten von Hilfen, zum Beispiel durch humanitäre Programme – er bezieht sich aber auf Militärhilfen, als er sagt: 

„Aber wenn gesagt wird, dass die Ukraine während des Krieges 200 Milliarden für ihre Armee erhalten hat, ist das nicht wahr. Ich weiß nicht, wo all dieses Geld geblieben ist. Vielleicht ist das auf dem Papier korrekt, vielleicht gibt es Hunderte verschiedener Programme – möglicherweise. Wir widersprechen nicht, und wir sind für alles sehr dankbar. Aber als Präsident halte ich die tatsächliche Summe fest, die wir erhalten haben: etwas über 70 Milliarden – 76 Milliarden oder so. Und das ist eine erhebliche Hilfe. Aber es sind keine 200 Milliarden.“ Auch wenn Selenskyj hier nicht direkt von US-Dollar spricht, wird an anderer Stelle im Interview klar, dass er genau das meint. Warum es auf Tiktok um Euros statt Dollar geht, ist unklar.

Selenskyj bestätigte mit dem Satz „Ich weiß nicht, wo all dieses Geld geblieben ist“ also keinen „Geldskandal“ und spricht auch nicht von 200 Milliarden Euro – sondern er erklärte, dass die Ukraine seines Wissens Leistungen aus den USA im Wert von mehr als 70 Milliarden US-Dollar erhalten habe.

USA genehmigte 182,75 US-Dollar für Operation Atlantic Resolve, ausgezahlt ist bislang knapp die Hälfte

Um Selenskyjs Angaben zu prüfen, haben wir in den Bericht für den US-Kongress der zuständigen Generalinspekteure von Februar 2025 und auf den „Ukraine Support Tracker“ des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW), eine Datenbank über die militärischen, finanziellen und humanitären Hilfen für die Ukraine geschaut.

Laut dem US-Bericht sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine insgesamt rund 182,75 Milliarden US-Dollar an Hilfsgeldern genehmigt worden. In diesem Betrag sind aber nicht die Militärhilfen für die Ukraine allein, sondern die gesamten US-Mitteln für die sogenannte Operation Atlantic Resolve, die unterschiedliche Behörden und Ministerien in den USA bewilligten. Das ist ein umfassendes Programm, das die USA ursprünglich 2014 einrichtete, als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim.

Den größten Posten dieser Geldsumme nutzen die USA selbst, heißt es in dem Bericht. Damit soll der US-Rüstungsbestand um die Materialien aufgestockt werden, die zuvor an die Ukraine geliefert wurden. Zudem gilt die Summe von 182,75 Milliarden US-Dollar als „bewilligt“. Ausgezahlt wurde davon bislang knapp die Hälfte. 

Institut für Weltwirtschaft Kiel: 69 Milliarden US-Dollar militärische Hilfe aus den USA für Ukraine

Der „Ukraine Support Tracker“ des IfW schaut genauer hin. Das Institut erfasst militärische, finanzielle und humanitäre Hilfsgelder, die die Ukraine direkt erhalten hat oder als Zusagen vorgemerkt sind. Nicht berücksichtigt werden dabei zum Beispiel Gelder, die zur Auffüllung von US-Waffenbeständen nach Spenden an die Ukraine verwendet wurden.

Laut den Daten unterstützte die USA die Ukraine bis Ende Dezember 2024 mit insgesamt 114,5 Milliarden Euro (umgerechnet: 122,81 Milliarden US-Dollar). Darunter fallen rund 64 Milliarden Euro an militärischer Hilfe (umgerechnet: rund 69 Milliarden US-Dollar). Diese Angabe passt zu den von Selenskyj genannten militärischen Hilfen. 

Anfang März hat US-Präsident Donald Trump beschlossen, künftige Militärhilfen an die Ukraine auszusetzen. Wie die Washington Post berichtet, will Trump damit Selenskyj zu Friedensgesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin drängen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte Medienberichten zufolge damit, die Verteidigungsausgaben der EU zu erhöhen. Dafür will sie ein 800-Milliarden-Euro schweres Verteidigungspaket auf den Weg bringen. Inwiefern damit die Ukraine unterstützt werden soll, ist noch offen.

Einen Überblick mit allen Faktenchecks von uns zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier.

Redigatur: Sarah Thust, Gabriele Scherndl

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

• Wolodymyr Selenskyj im Interview mit der US-Nachrichtenagentur Associated Press am 2. Februar 2025: Link (archiviert) 
• Special Inspector General Report to the United States Congress, 1. Oktober bis 31. Dezember 2024: Link (archiviert) 
• „Ukraine Support Tracker“ des Instituts für Weltwirtschaft Kiel, archiviert am 7. März 2025: Link (archiviert) 

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Author: Gabriele Scherndl

#aussage #belegt #hilfsgelder #keinen #milliarden #selenskyj #skandal

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Am 5. November hat Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Etwa 140 Millionen Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme abgegeben, mehr als die Hälfte von ihnen schon vor dem 5. November. In Texas etwa war es seit dem 21. Oktober möglich, persönlich im Wahllokal zu wählen. 

Gleich zu Beginn der Wahl verbreitete sich online ein Videozusammenschnitt, der angeblich Wahlbetrug belegen soll. Das Video auf der rechten Bildschirmhälfte zeigt Interviews mit zwei Männern. Sie sagen, in White Settlement, einer Stadt im US-Bundesstaat Texas, seien Stimmen durch den Wahlautomaten falsch zugeordnet worden. Der erste Mann sagt, er habe es selbst erlebt; der andere gibt an, es von zwei anderen Personen gehört zu haben. Das Video auf der linken Bildschirmhälfte zeigt parallel zu den Interviews einen Wahlautomaten, auf dem eine Person abstimmt und anschließend den gedruckten Stimmzettel in die Kamera hält. 

Englische Beiträge mit dem Video erreichten Millionen Aufrufe, deutsche Beiträge mehr als hunderttausend. Laut den meisten Beiträgen sei der angebliche Betrug zulasten von Donald Trump geschehen. In einigen deutschen Beiträgen hieß es zusätzlich, die Wahlautomaten seien von Dominion, einem kanadischen Unternehmen.

Video von Wahlautomat ist von 2019 und zeigt keinen Wahlbetrug

Zunächst fällt auf: Der Wahlautomat im Video stammt nicht von Dominion, sondern, wie oben rechts an einem Schild zu erkennen ist, von Hart. Tarrant County, der Bezirk, in dem die Stadt White Settlement liegt, nutzt laut der offiziellen Webseite seit November 2019 das „Hart InterCivic Verity Voting System“.

Die Wahl mit einem solchen Automaten funktioniert so: Man füllt an einem Gerät mit Touchscreen einen digitalen Wahlzettel aus. Anschließend kann man sowohl am Bildschirm als auch auf einem gedruckten Wahlzettel die eigenen Angaben überprüfen. Ist man damit zufrieden, schiebt man diesen Zettel in einen separaten Scanner – erst dann gilt die Stimme.

Ein genauer Blick auf den Stimmzettel zeigt, dass das Video von dem Wahlautomaten keinen Bezug zur aktuellen US-Wahl hat. Dort steht als Datum der 5. November 2019. An diesem Datum gab es keine Präsidentschaftswahl, sondern in Texas wurde über zehn Verfassungsänderungen abgestimmt. 

Sämtliche auf dem Stimmzettel angegebenen Namen, wie etwa Doris James oder Clay Craig, gehören nicht zu echten Kandidatinnen oder Kandidaten. Auf dem Zettel ist zudem abgeschnitten der Begriff „Demonstration Election“ erkennbar.

Unter einem viralen englischen X-Beitrag kommentiert der Nutzer, – nachdem sein Beitrag mit einer Community Note versehen wurde – dass es sich bei dem Video vom Wahlautomaten um eine Aufnahme zu Demonstrationszwecken der Behörde von Tarrant County handele. Mit dieser Information fanden wir das Originalvideo auf der Webseite von Tarrant County. Es wurde dort Ende August 2019 veröffentlicht, um zu zeigen, wie die neuen Wahlautomaten von Hart funktionieren. Das Video des Countys zeigt zwar einen größeren Ausschnitt, aber die Bewegungen der Hand und der Stimmzettel sind identisch mit dem Video in Sozialen Netzwerken.

Das Video zeigt also keinen echten Stimmzettel, sondern ein Muster. Es hat keinen Bezug zur aktuellen US-Wahl und belegt auch keinen Wahlbetrug. 

Interviews im zweiten Videoausschnitt belegen laut lokalen Behörden keinen Wahlbetrug

Wie sieht es mit dem anderen Videoausschnitt aus, der die beiden Interviews zeigt? Lokalen Medien zufolge ist das Video aktuell und wurde offenbar am 21. Oktober 2024, dem Start der Wahlen in Texas, aufgenommen. Doch mehrere Behörden und Beamte dementierten, dass es Wahlbetrug zeigt. 

Am 22. Oktober erklärte die Wahlbehörde von Tarrant County in einer Pressemitteilung auf X: „Am ersten Tag der vorzeitigen Stimmabgabe wurden in Tarrant County mehr als 58.000 Stimmzettel für die allgemeinen Wahlen abgegeben. In einem gemeldeten Fall überprüfte ein Wähler seinen ausgedruckten Stimmzettel und stellte fest, dass seine Stimmabgabe für die Präsidentschaftswahl nicht korrekt wiedergegeben wurde.“ 

Es gab also lediglich einen Wähler, der ein Problem mit seinem Stimmzettel hatte, nicht mehrere. Der ursprüngliche Stimmzettel wurde laut der Wahlbehörde ungültig gemacht, der Wähler habe einen neuen Stimmzettel ausgefüllt. Die Wahlbehörde sehe keinen Grund zur Annahme, dass Stimmen durch das Wahlsystem vertauscht würden. 

Demokratische und Republikanische Beamte widersprechen Behauptung von Wahlbetrug

Der republikanische Richter des Bezirks, Tim O’Hare, sagte am 23. Oktober gegenüber dem lokalen Nachrichtensender NBC 5, dass „ziemlich strenge Tests“ der Wahlautomaten durchgeführt worden seien. Auch er schrieb, dass die Meldung des Wählers ein Einzelfall gewesen sei. O’Hare bestätigte, dass das Wahlpersonal den einen Stimmzettel für ungültig erklärt habe und der Wähler danach seine Stimme abgegeben habe. „Wähler können in Tarrant County vertrauensvoll wählen“, schrieb er auf X. 

Auch der Wahlleiter des Bezirks, Clint Ludwig, bestätigte in einer Videobotschaft auf X, dass es – auch nach inzwischen 102.000 abgegebenen Stimmen – nur einen gemeldeten Vorfall gegeben habe. Laut Wahlleiter sei die falsche Auswahl auf dem Stimmzettel auf einen menschlichen Fehler zurückzuführen, nicht auf den Wahlautomaten. Die demokratische Bezirkskommissarin, Alisa Simmons, erklärte gegenüber NBC 5, dass es keinerlei Beweise für den behaupteten Wahlbetrug gebe. 

Dass Wahlautomaten nicht zuverlässig seien und Wählerstimmen vertauschten, ist eine weit verbreitete Behauptung bei US-Wahlen. Auch bei den Wahlen im Jahr 2020 wurde sie bereits verbreitet. Trump und sein Wahlkampfteam sowie der Sender Fox News warfen unter anderem dem Unternehmen Dominion immer wieder Wahlbetrug vor. Dominion klagte gegen Fox News wegen Verleumdung. Im April 2023 kam es zu einer außergerichtlichen Einigung, Fox News zahlte 787,5 Millionen Dollar an Dominion. 

Alle Faktenchecks zu Falschmeldungen und Gerüchten zur US-Wahl 2024 finden Sie hier.

Redigatur: Viktor Marinov, Matthias Bau

Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:

• Video des Wahlautomaten, 28. August 2019: Link (archiviert, Englisch)
• Pressemitteilung der Wahlbehörde von Tarrant County, 22. Oktober 2024: Link (archiviert, Englisch)
• Statement des Wahlleiters auf X, 23. Oktober 2024: Link (Englisch, archiviert)
• Medienbericht von NBC 5, 23. Oktober 2024: Link (Englisch, archiviert)

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Author: Paulina Thom

https://www.bachhausen.de/harris-statt-trump-video-belegt-keinen-stimmentausch-durch-wahlautomaten-in-texas/

#belegt #harris #keinen #statt #stimmentausch #trump #video

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Faktencheck

Nein, Whatsapp-Chat belegt keinen Wahlbetrug zulasten der AfD

Eine Whatsapp-Unterhaltung, die am Tag der Europawahl auf X kursierte, soll Wahlbetrug belegen. Doch an der Geschichte gibt es einige Unstimmigkeiten.

von Viktor Marinov

13. Juni 2024

Der Screenshot einer Whatsapp-Unterhaltung belege Wahlbetrug zulasten der AfD. Eine Wahlhelferin habe demnach beim Auszählen Stimmzettel für die AfD unter den Tisch fallen lassen.

Quelle

Frei erfunden
Über diese Bewertung

Frei erfunden. Die Whatsapp-Unterhaltung hat ursprünglich ein Account veröffentlicht, der sich selbst als Parodie-Account bezeichnet und sonst regelmäßig AfD-Inhalte teilt. Die Unterhaltung selbst soll um 16 Uhr stattgefunden haben. Doch zu dieser Zeit hatte die Auszählung der Stimmen noch gar nicht begonnen, sie fing erst um 18 Uhr an. Auch der Bundeswahlleiterin sind keine Belege für einen solchen Vorfall bekannt.

Am Tag der Europawahl gab es mehrere Beiträge auf X, die manche Nutzerinnen und Nutzer als Beleg für Wahlbetrug sahen – einige davon haben wir hier und hier geprüft. Ein weiterer solcher Beitrag verbreitete sich als Screenshot auf Facebook, X, Tiktok und 9gag. Darin sieht man eine Unterhaltung auf Whatsapp, bei der jemand das Foto eines für den AfD angekreuzten Zettels teilt. „Hoppla, da ist beim Auszählen wohl etwas unter den Tisch gefallen“, schreibt die Person dazu. Es sei blöd für „die Blauen“, dass solche Fehler immer sie getroffen hätten.

„Hier seht Ihr ‚echte Demokraten‘ bei der Arbeit! Wie widerwärtig mit Wahlbetrug auch noch zu kokettieren!“, kommentiert ein Nutzer auf X zu diesem Screenshot. 290.000 Menschen sahen den Beitrag. Auch die Dresdner AfD-Landrätin Silke Schöps verbreitete den Screenshot. Sie schrieb dazu: „Keine Ahnung, ob das echt ist. Wenn ja, rühmt man sich hier der Wahlfälschung.“

Doch der ursprüngliche X-Beitrag belegt keine Wahlmanipulation. Mehrere Hinweise sprechen dafür, dass die Behauptung frei erfunden ist.

X-Profil bezeichnet sich selbst als Parodie-Account und teilt sonst regelmäßig Pro-AfD-Inhalte

Dass der ursprüngliche Beitrag vermutlich nicht ernst gemeint war, zeigt schon die Profilbeschreibung. Darin bezeichnet sich der Account als „VS-Mitarbeiter der Herzen“. Die Abkürzung VS steht für Verfassungsschutz. In seinem Profilnamen steht in Klammern das Wort „Parodie“. Wer hinter dem Account steckt, ist unklar. 

In einem Beitrag am 10. Juni schrieb er zu Screenshots von seinem Post mit dem Whatsapp-Chat: „Knapp 2.800 Buhmern muss ganz dringend der Router ausgestöpselt werden“ – ein Hinweis darauf, dass sein ursprünglicher Beitrag nicht ganz ernst gemeint war. Der Account teilt regelmäßig Pro-AfD-Inhalte und veröffentlicht selbst rassistische und homophobe Beiträge. 

Die vermeintliche Whatsapp-Unterhaltung und das Verschwindenlassen der AfD-Wahlzettel geschah laut dem Screenshot darüber hinaus um 16 Uhr. Doch um diese Uhrzeit hatte die Auszählung noch gar nicht begonnen. Sie fängt regelkonform erst um 18 Uhr an, wenn die Wahllokale nach der Stimmabgabe geschlossen sind.

Bundeswahlleiterin: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für Wahlmanipulation“

Auch die Bundeswahlleiterin ist am Tag der Wahl auf den Beitrag aufmerksam geworden. In einem Beitrag auf X schrieb sie am 9. Juni um 22:37 Uhr: „Eine Behauptung in einem Post ist kein Beleg für tatsächliche Wahlmanipulation.“ Kein Wahlvorstandsmitglied entscheide allein oder sei allein mit den Wahlunterlagen. Ein Wahlvorstand umfasse sieben bis neun Personen, damit sei eine Manipulation durch Einzelne ausgeschlossen. 

„Wir haben bisher keinerlei Berichte über tatsächliche Manipulationsversuche“, heißt es in dem X- Beitrag weiter. Wer Unregelmäßigkeiten beobachtet habe, könne sich bei der Kreis- oder Stadtwahlleitung melden. Bei nachweislich berechtigten Zweifeln käme es dann zur Neuauszählung der Stimmen.

Auch zwei Tage nach der Wahl schrieb uns eine Sprecherin der Bundeswahlleiterin per E-Mail: „Die Kampagne auf X ist nach unseren Erkenntnissen eine Falschinformation.“ Es gebe weiterhin keine Auffälligkeiten bei den Wahlvorständen. 

Redigatur: Mathias Bau, Uschi Jonas

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Author: Viktor Marinov

https://www.bachhausen.de/nein-whatsapp-chat-belegt-keinen-wahlbetrug-zulasten-der-afd/

#belegt #keinen #wahlbetrug #whatsapp #zulasten

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Faktencheck

Höcke-Urteil: Frühzeitiger FAZ-Artikel belegt nicht, dass das Urteil schon vorher feststand

Noch bevor AfD-Politiker Björn Höcke wegen des Verwendens einer verbotenen NS-Parole verurteilt wurde, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung über das Urteil. Anders als behauptet, belegt das aber nicht, dass das Urteil schon vorher feststand. Die Zeitung spricht von einem Versehen.

von Gabriele Scherndl

17. Mai 2024

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) belege, dass das Urteil gegen Björn Höcke schon feststand, bevor es offiziell verkündet wurde.

Quelle

Falsch
Über diese Bewertung

Falsch. Der Artikel „AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt“ vom 14. Mai um 8:52 Uhr ist laut der FAZ eine für den Fall einer Verurteilung vorbereitete Meldung gewesen, die aus Versehen veröffentlicht wurde. Das Landgericht Halle bestätigt, dass es zu dem Zeitpunkt noch gar kein Urteil gab – das tat auch schon der Vorsitzende Richter während der Verhandlung, als die versehentliche Meldung bekannt wurde.

Es war kurz nach 19 Uhr, als am 14. Mai das Urteil gegen Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, ausgesprochen wurde: Er soll wissentlich eine verbotene NS-Parole verwendet haben und muss deswegen 13.000 Euro Geldstrafe zahlen – das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Urteil stand angeblich aber schon zehn Stunden vor der Verkündung fest — so heißt es in Beiträgen auf Facebook und X und so lautet auch die Interpretation des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron. Der Journalist Boris Reitschuster spricht auf seinem Blog von einem „Verdachtsmoment“. 

Grund ist ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), der an dem Morgen um 8:52 Uhr veröffentlicht wurde. Von einer konkreten Höhe der Geldstrafe ist zwar keine Rede, doch der Titel lautet: „AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt.“

Was war passiert?

FAZ spricht von einem Fehler, vorbereiteter Text sei unabsichtlich veröffentlicht worden

Paula Eckert, Pressesprecherin der FAZ, erklärt auf Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck: „Am Morgen (14. Mai 2024) hatte die FAZ aus Versehen eine für den Fall einer Verurteilung vorbereitete Meldung veröffentlicht.“ 

Texte vorzubereiten ist in Medienhäusern kein unübliches Vorgehen – öfter liegen eine oder mehrere Versionen eines Textes bereit, von denen dann eine veröffentlicht wird, sobald die entsprechende Situation eingetreten ist. Diese Texte werden oft bereits im Redaktionssystem angelegt und landen unfertig und zu früh in der Öffentlichkeit, wenn jemand sie unabsichtlich publiziert. Ähnlich ist das auch bei Nachrufen, viele davon liegen in Medienhäusern für den Fall des Todes einer prominenten Person in der Schublade – auch diese landen manchmal zu früh im Internet. 

Ein solcher Fehler sei sehr ärgerlich, wird FAZ.net-Ressortleiter Cai Tore Philippsen von T-Online zitiert. Mittlerweile liegt hinter der Web-Adresse ein Artikel von Montagabend. Darin wird ebenfalls auf den Fehler hingewiesen.

Landgericht Halle: Es hat zu der Zeit noch kein Urteil gegeben 

Es könne auch gar kein Urteil frühzeitig herausgegeben worden sein, weil es um diese Zeit schlicht noch kein Urteil gab, heißt es vom Landgericht Halle (Saale), an dem der Fall verhandelt wurde. 

Adina Kessler-Jensch, Richterin und Pressesprecherin des Gerichts, erklärt CORRECTIV.Faktencheck: Am Montag, dem letzten Verhandlungstag im Höcke-Prozess, sei nach der Beweisaufnahme und nach dem letzten Wort des Angeklagten um etwa 17:45 Uhr die Verhandlung unterbrochen worden. Die Kammer – zwei Berufsrichter und zwei Schöffen, also Laienrichter – hätte sich dann zur Beratung zurückgezogen, also sich überhaupt erst entschieden, wie das Urteil lauten wird. Um kurz nach 19 Uhr sei es dann verkündet worden.

Der Vorsitzende Richter Jan Stengel thematisierte die frühzeitige FAZ-Meldung laut Kessler-Jensch sogar selbst am Vormittag der Verhandlung – der Focus berichtete. In einer Pause habe er von dem Artikel erfahren und dann gegenüber den Verteidigern und dem Angeklagten betont: Die Kammer habe noch keine Entscheidung getroffen.

Doch wie kann es sein, dass die FAZ schon am Morgen wusste, dass Höcke wahrscheinlich zu einer Geldstrafe verurteilt würde? Dass das Urteil an diesem Tag gefällt würde, war zu erwarten, denn die Verhandlungstermine waren im Voraus bekannt. Zudem teilte der Vorsitzende Richter Stengel am vorangegangenen Verhandlungstag mit, dass das Urteil am letzten Prozesstermin verkündet werden könne. Und schon am zweiten Prozesstag, am 23. April, hat das Gericht laut Tagesspiegel erklärt, dass es im Falle eines Schuldspruchs auf eine Geldstrafe hinauslaufen würde.

Der X-Beitrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Bystron war zu Redaktionsschluss weiterhin online. Auf eine Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck antwortete er nicht.

Redigatur: Kimberly Nicolaus, Sophie Timmermann

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Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/hoecke-urteil-fruehzeitiger-faz-artikel-belegt-nicht-dass-das-urteil-schon-vorher-feststand/

#artikel #belegt #fruhzeitiger #hocke #nicht #urteil

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Faktencheck

Brückeneinsturz in Baltimore: Eintrag auf Schifffahrt-Webseite belegt nicht, dass der Kapitän Ukrainer ist

Ein Containerschiff rammte Ende März eine Autobahnbrücke in Baltimore, die daraufhin einstürzte. Im Netz behaupten pro-russische Webseiten anschließend, der Schiffskapitän sei Ukrainer. Der angeführte Beleg stützt die Behauptung aber nicht; die Schiffsverwaltung dementiert.

von Kimberly Nicolaus

08. April 2024

Ein Eintrag auf der Webseite balticshipping belege, dass der Kapitän des Containerschiffs, das die Brücke in Baltimore rammte, Ukrainer sei.

Quelle

Falsch
Über diese Bewertung

Falsch. Der Webseiten-Eintrag zeigt eine ukrainische Person, die zuletzt 2016 auf dem Containerschiff gearbeitet haben soll. Laut der Schiffsverwaltung befand sich kein ukrainischer Staatsbürger an Bord.

In der Nacht zum 26. März rammte das Containerschiff „Dali“ einen Stützpfeiler der Francis Scott Key Brücke in Baltimore, im US-Bundesstaat Maryland. Kurz darauf stürzte die Autobahnbrücke ein. Drei Menschen wurden bisher tot geborgen, die Rettungskräfte gehen von weiteren Opfern aus (Stand: 8. April 2024). 

Noch am Tag des Unglücks berichteten pro-russische Medien, darunter die Webseite Pravda, der Kapitän des Schiffes sei ukrainischer Staatsbürger. Das berichtete auch die Webseite Voice of Europe. Dort heißt es, er sei „vermutlich“ Ukrainer. Hinter Voice of Europe steckt nach Angaben der tschechischen Regierung ein russisches Propaganda-Netzwerk, inzwischen ist die Webseite nicht mehr erreichbar.

Beide Webseiten berufen sich auf einen Eintrag auf einer Recruiting-Webseite für die Schiffsindustrie. Zahlreiche Accounts verbreiten die Behauptung auf Telegram, X und Facebook in unterschiedlichen Sprachen, darunter: Deutsch, Englisch, Spanisch und Italienisch.

Schiffsverwalter: Keine ukrainischen Staatsangehörigen an Bord

Wir haben das Informationszentrum kontaktiert, das Anfragen zum Einsturz der Francis Scott Key Brücke beantwortet. Es vermittelte uns an die Synergy Marine Group, die das Containerschiff Dali verwaltet. 

Auf die Frage, ob der Kapitän der Dali ukrainischer Staatsbürger sei, antwortete Unternehmenssprecher William Marks am 4. April: „Weder während noch nach dem Vorfall befanden sich ukrainische Staatsangehörige an Bord. Zum Zeitpunkt des Vorfalls waren 21 Besatzungsmitglieder (20 indische, 1 srilankisches) und zwei einheimische Schiffslotsen (US-Amerikaner) an Board.“ Die Zahl der Besatzungsmitglieder stimmt mit den Angaben der Nationalen US-Behörde für Transportsicherheit überein.

Baltic-Shipping-Webseite: Eintrag zeigt nicht Kapitän des Containerschiffs zum Zeitpunkt des Unglücks 

Darüber hinaus haben wir uns den vermeintlichen Beleg angeschaut, den pro-russische Webseiten und Beiträge online für ihre Behauptung anführen. Der Screenshot zeigt einen Eintrag auf balticshipping.com, eine Webseite über die Unternehmen Seeleute anstellen können. Zu sehen ist das Foto eines Mannes, der ukrainischer Staatsbürger sein soll und sich als „Master“, also Kapitän, für das Containerschiff beworben habe.

Ein Nutzer weist in der Kommentarfunktion der Webseite darauf hin, dass der Mann laut einer auf der Seite veröffentlichten Tabelle zuletzt 2016 auf der Dali gearbeitet habe. Der Eintrag des mutmaßlichen Ukrainers  auf „Baltic-shipping“ ist seit dem 26. März nicht mehr abrufbar. Über den Quellcode einer archivierten Version der Webseite konnten wir jedoch die dort gelisteten Arbeitseinsätze mit der ID des Seemannes („33401“) abgleichen. Die Informationen decken sich mit denen in der Tabelle. Zu diesem Ergebnis kam auch die Faktencheck-Organisation Lead Stories bei ihrer Überprüfung des Quellcodes. 

Demnach war der Mann das letzte Mal zwischen März und Juli 2016 auf dem Containerschiff Dali tätig. Der Screenshot ist somit kein Beleg dafür, dass der Mann Kapitän der Dali zum Zeitpunkt des Unglücks war.

Zudem soll das Containerschiff in dem angegebenen Zeitraum 2016 unter der Flagge der Marshallinseln gefahren sein, zum Zeitpunkt des Unglücks in Baltimore hingegen unter der Flagge von Singapur, wie die Schiffstracking-Seite „Marinetraffic“ angibt. Planmäßig sollte die Dali nach Angaben dieser Webseite am 22. April 2024 in Sri Lanka ankommen. 

Schiff soll vor Brückeneinsturz in Baltimore Stromausfall gehabt haben 

Wie die New York Times berichtete, hatte das Schiff laut der Amerikanischen Pilotenvereinigung wenige Minuten vor dem Aufprall einen „kompletten Stromausfall“, die Ursache dafür ist noch unklar. Laut dem FBI gibt es keine glaubwürdigen Hinweise auf einen Terroranschlag. Marylands Gouverneur Wes Moore berichtete, das Schiff habe den Mayday-Notruf abgesetzt und der Verkehr sei auf der Brücke gestoppt worden. Nach Angaben der Nationalen Behörde für Transportsicherheit zeigen die Aufnahmen des Datenschreibers der Dali, dass Hilfs- und Notmaßnahmen vor dem Aufprall eingeleitet wurden.

Zum Brückeneinsturz in Baltimore kursiert auch falsches Bildmaterial. Wie wir berichteten, zeigt ein Video einer Explosion nicht die Francis Scott Key Bridge, sondern die Krim-Brücke am 8. Oktober 2022.

Redigatur: Matthias Bau, Sophie Timmermann

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Author: Kimberly Nicolaus

https://www.bachhausen.de/brueckeneinsturz-in-baltimore-eintrag-auf-schifffahrt-webseite-belegt-nicht-dass-der-kapitaen-ukrainer-ist/

#baltimore #belegt #bruckeneinsturz #eintrag #nicht #schifffahrt #webseite

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Author: Steffen Kutzner

https://www.bachhausen.de/welt-reporter-berichtete-aus-israel-roter-zug-im-hintergrund-belegt-keine-aufnahme-aus-deutschland/

#belegt #berichtete #hintergrund #israel #keine #reporter #roter

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Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/landratswahl-im-saale-orla-kreis-fehlerhafte-tabelle-belegt-keinen-wahlbetrug/

#belegt #fehlerhafte #keinen #kreis #landratswahl #saale #tabelle

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Author: Gabriele Scherndl

https://www.bachhausen.de/nahost-krieg-nein-dieses-video-belegt-keine-aktuelle-inszenierung-von-opfern-in-gaza/

#aktuelle #belegt #dieses #keine #krieg #nahost #video

#Kennziffer​n #Hotellerie:
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#RevPar #Revenue per #available #room
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#RevPAR = Netto-#Logisumsatz : #Summe #verfügbar​er #Zimmer
#Alternativ: #Belegung in #Prozent x #Durchschnittspreis

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#Logisumsatz : #Summe #belegt​er #Zimmer