Der 18-jährige Oberschüler #Hermann_Flade wird mit #Protest-#Flugblättern gegen #Wahlbetrug erwischt. In der #DDR ein Grund für einen #Schauprozess mit #Todesurteil.
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/zeitzeichen/audio-strafe-in-der-ddr-todesurteil-fuer-ein-flugblatt-100.html
#wahlbetrug
Warten wir doch mal die Senatswahlen ab - wie will DJT den eventuellen #wahlbetrug dann begründen.
#MariaSacharowa, die russische #Aussenamtssprecherin, ist selber eine niederträchtige #Lügnerin, was sie jedesmal auf's neue mit ihren #Propaganda-#Lügen und #Diffamierungen unter #Beweis stellt. Ausserdem ist die russische #Regierung durch ihren #Wahlbetrug #illegitim an der #Macht. #Putin dürfte also gar nicht als #Staatschef auftreten. Ein #Kinderräuber und #Hochstapler. Das #Hochstapeln hat er allerdings mit #Trump gemein.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-europa-usa-100.html
#news ⚡ Weidel wirft Merz in Generaldebatte „Wahlbetrug“ vor: AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert. Die Kanzlerschaft... https://hubu.de/?p=286362 | #generaldebatte #merz #wahlbetrug #weidel #hubu
CDU/CSU-Wähler wollen ver*****t werden.
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CHANGE MY MIND
Kreuz Acht @kreuzacht.bsky.social schrieb
' #Landratswahlen in 3 Kreisen Mecklenburg-Vorpommerns:
Zwar hohe AfD-Zahlen, aber, wie es aussieht,
KEIN LANDRAT FÜR DIE AfD!
' https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Liveticker-zur-Stichwahl-MV-AfD-geht-bei-Landratswahlen-leer-aus,liveticker1106.html
'wie und noch kein #Wahlbetrug in den Trends.
Die Kartoffel lassen echt nach.' - @Motochen
Drei Stimmen von derselben Person? Kein Wahlbetrug bei Kanzlerwahl
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Drei Stimmen von derselben Person? Kein Wahlbetrug bei Kanzlerwahl
Weil eine Person bei der Kanzlerwahl am 6. Mai drei Stimmen in die Urne warf, vermuten einige Wahlbetrug. Dabei ist die Erklärung ganz simpel.
von Steffen Kutzner
13. Mai 2025
Am 6. Mai wurde im Bundestag Friedrich Merz zum neuen Kanzler gewählt (Symbolbild: Michael Kappeler / DPA / Picture Alliance) BehauptungEs sei Wahlbetrug, dass eine Person bei der Bundeskanzlerwahl 2025 drei Stimmzettel in die Wahlurne eingeworfen habe.
Aufgestellt von: Beiträgen in Sozialen Netzwerken Datum:06.05.2025 Bewertung
Falsch
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Falsch. Die drei Stimmzettel wurden von einem Saaldiener eingeworfen und gehören dem dreiköpfigen Sitzungsvorstand, der seinen Platz während der Sitzung nicht verlassen darf.
Unter einem viralen Tiktok-Video, in dem ein Mann bei der Bundeskanzlerwahl am 6. Mai 2025 drei Stimmzettel in die Urne wirft, sammeln sich Kommentare, die den Vorgang hinterfragen: „Wieso darf man dreimal wählen?“ und „Die Wahl ist also ungültig wegen Betrug, also Neuwahlen oder net?“
Aber dass der Mann in dem dunklen Frack drei Stimmzettel abgibt, macht die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler nicht ungültig – die Kleidung des Mannes verrät, warum.
Einige behaupten, das Video beweise Betrug beim zweiten Wahlgang der Kanzlerwahl. Das ist falsch. (Quelle: Tiktok; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)AfD-Politiker Ziegler bewachte die Wahlurne – auf Tiktok erklärt er den Vorgang zur Kanzlerwahl
Unter dem Video schreibt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler: „Da ich an genau dieser Wahlurne gestern Dienst hatte, würde ich das kurz erklären. Es handelte sich um die drei Stimmzettel aus dem Präsidium. […] Ein Saaldiener gibt die unter Vorlage der persönlichen Wahlkarte in die Wahlurne.“ Im Video ist sichtbar, wie Ziegler den Wahlvorgang bewacht.
Der Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Ziegler erklärt, weshalb eine Person drei Stimmzettel bei der Bundeskanzlerwahl 2025 abgegeben hat (Quelle: Tiktok; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)Der Verbreiter des Videos nahm die Einordnung von Kay-Uwe Ziegler zur Kenntnis, löschte den Clip aber nicht. Indes griffen Dutzend andere Profile das Video auf Facebook, X und Telegram auf und spekulierten ebenfalls über Wahlbetrug.
Mann im Frack ist Saaldiener und überbrachte zur Kanzlerwahl die drei Stimmzettel des Sitzungsvorstands
Die Aussage Zieglers bestätigt die Pressestelle des Bundestags auf Nachfrage. Demnach „bilden in einer Sitzung des Plenums die Bundestagspräsidentin und zwei Schriftführer den Sitzungsvorstand“. Diese drei Personen dürfen ihre Sitzplätze nicht verlassen, auch nicht für den Urnengang, daher übernimmt diese Tätigkeit ein sogenannter Plenar-Assistent.
Die Saaldiener, wie sie umgangssprachlich genannt werden, erledigen kleine Aufgaben im Bundestag, überbringen etwa dringende Nachrichten an die Abgeordneten und legen wichtige Drucksachen aus. Dass sie für die Mitglieder des Sitzungsvorstands Stimmzettel überbringen oder an anderer Stelle bei Wahlen helfen, ist nicht ungewöhnlich. Auch bei namentlichen Abstimmungen zählen die Saaldiener etwa die Stimmen aus. Der Frack, der im Video zu sehen ist, ist die traditionelle Bekleidung der Saaldiener.
618 abgegebene Stimmen von 613 Abgeordneten? Bundestagspräsidentin Klöckner hat sich versprochen
Einige, die die Falschbehauptung verbreiten, betonen, dass Bundestagspräsidentin Julia Klöckner von 618 abgegebenen Stimmzetteln sprach, aber von nur 613 anwesenden Mitgliedern. Das sei ein weiterer Beleg für den „Kanzlerwahlbetrug“.
Wie die österreichische in einem Faktencheck berichtete, hatte sich Klöckner bei der Verkündung der Mitgliederzahl im zweiten Wahldurchgang jedoch schlicht versprochen: Sie sprach von 613 Mitgliedern im Bundestag, korrekt waren aber 630 Mitglieder. Im Protokoll ist die korrekte Zahl notiert (Seite 8). Ein Beleg für Wahlbetrug ist das also nicht.
Redigatur: Sarah Thust, Kimberly Nicolaus
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Author: Kimberly Nicolaus
Hinzu kommt natürlich Friedrich #Merz aus parteitaktischen Gründen bewußt geplanter Schulden-#Wahlbetrug in (wegen neuer Blanko-Scheck a la Wilhelm II. 1914 "Whatever it takes!"-Verteidigungsdoktrin) UNBEGRENZTER Höhe!
Und wer glaubt ein Regierungs-Azubi wie #Merz als #Bundeskanzler sei alternativlos, irrt genauso wie der deutsche Reichstag zuvor 1933.
Faktencheck
Hat #Merz mit dem #Sondervermögen die Wähler getäuscht?
Die von #Union und #SPD vereinbarten Milliardenschulden hat viele Wähler verwundert. Hatte #CDU -Chef Friedrich Merz im Wahlkampf nicht immer gesagt, an der #Schuldenbremse wird nicht gerüttelt? Hat Merz die Wähler getäuscht? War das #Wahlbetrug , wie ihm nun von vielen Seiten vorgeworfen wird? Ein Faktencheck.
>> Krusi:
Na ja, es war kein Wahlbetrug. Er hat nur seine Wähler belogen. Ist nichts Neues in #Deutschland , das machen schon sehr lange nahezu alle Parteien. Auch Merkel, Schröder, Kohl etc. haben das schon so gemacht. Ist wohl deutsche Tradition. Und für was waren nun nochmal die vorgezogenen Neuwahlen gut?
Ach ja, klar. Genau das macht dann wohl die #AFD wieder stärker. Sie werden Deutschland irgendwann regieren, vielleicht schon beim nächsten Mal.
Man muss nur mal in die #USA schauen. Man kann von Trumps Politik halten, was man will, aber eines muss man ihm lassen: Gewinnt er, setzt er nach der Wahl so viel er nur kann von dem um, was er vor der Wahl gesagt hat.
Davon sind Europas Politiker dann jedes Mal schockiert. <<
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/merz-schuldenbremse-kein-wahlbetrug-100.html
#Politik #EU #Politikverdrossenheit #Nichtwähler #Protestwähler
Nächstes Wahlversprechen kippt! Streitpunkt Migration: Merz' Fünf-Punkte-Plan in Gefahr.
#politik #news #merz #koalitionsverhandlungen #deutschland #spd #cdu #migration #5punkteplan #wahlbetrug
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/streitpunkt-migration-merz-funf-punkte.html
Der neue #Bundestag setzt sich durch #Wahlbetrug zusammen. Hier das wahre Endergebnis:
#AfD 83%
#BSW 82.9999%
#Gruene - 230%
Alle anderen Parteien erhielten so wenig Stimmen, dass diese selbst mit Lupe nicht zählbar waren.
#Putin #Trump und #Honecker erhielten ein Direktmandat 😇
Was für die #fickdenplaneten der Skandal um die #offeneFeldschlacht, was für #scholz #cumex, ist für #merz sein #wahlbetrug hinsichtlich der #schuldenbremse
Aber ich vermute die #niemehrcducsu Wähler:innen stört das noch nicht mal, sondern sie glauben gerne die weiteren Lügen von der "veränderten Situation"
Nach der Bundestagswahl 2025 stehen Vorwürfen des Wahlbetrugs im Raum, insbesondere gegen Friedrich Merz.
Merz wird vorgeworfen, mit der alten Bundestagsmehrheit eine Aufweichung der Schuldenbremse durchsetzen, was als "kalter Schulden-Putsch" kritisiert wird. Die AfD und andere Oppositionsparteien reichten Klagen ein, was die politische Landschaft weiter polarisierte.
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/der-wahlbetrug-ein-bericht-uber-die.html
#cdu #spd #merz #wahlbetrug #bundestag #news #gruene #schuldenbremse #nachrichten #noafd #afd
"Merz ist als Kanzler schon gescheitert, bevor er überhaupt gestartet ist. Er hat Vertrauen verspielt, er hat die Wähler*innen wissentlich belogen und seine Union stand hinter ihm."
Christoph Bautz
#Merz #CDU #CSU #Union #Wahlbetrug #Schuldenbremse #Schulden #Sondervermögen
Friedrich Merz: Robert Habeck hoch drei
"Politikwechsel, Richtungswahl: CDU-Chef Merz bricht schamlos sein Wort – und hält es zugleich: Mehr Staat war nie. Die Verteidigungsmilliarden? Überfällig. Die Infrastrukturmilliarden? Nun mal langsam. Die Grünen sollten sich verweigern."
Eine Kolumne.
Dieter #Schnaas
"Weil ihnen die Sache und das Land wichtiger sind als die nachtretende Zorngeste und der parteipolitische Augenblicksvorteil. Weil sie politikstilistisch seit zwei, drei Jahren die letzte bürgerliche Werte-Partei in diesem Land repräsentieren. Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen."
Eine deutliche Abrechnung mit Friedrich #Merz, oder wie ich es nannte:
Der größte #Wahlbetrug der bundesdeutschen Geschichte!
#Rohöl: #Trump trocknet Venezuelas wichtigste Geldquelle aus. Und wirft #Maduro #Wahlbetrug vor, dabei war seine Wahl mit Hilfe von #Musk wohl irregulärer als die in #Venezuela.🤦 https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/roh%C3%B6l-trump-trocknet-venezuelas-wichtigste-geldquelle-aus/ar-AA1AzfI5?ocid=socialshare
Das #Sondierungspapier ist ein Offenbarungseid einer seit den Nullerjahren nicht mehr sozialdemokratischen #sPD. Geschrieben und erdacht von der #Union, mit großzügiger Unterstützung der zur Verfügung gestellten Vorlagen der 💩fD und Lobbyisten.
#Kaltland #Neoliberalismus #Faschismus #Merz #cdU #csU #Wählertäuschung #Wahlbetrug
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20250308_Sondierungspapier_CDU_CSU_SPD.pdf
„Müssen Kompromisse schließen“: Frei räumt Abweichen von Wahlversprechen der Union ein
Die Wählerinnen und Wähler hätten die Union bei der Bundestagswahl „bedauerlicherweise nicht mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag im ZDF.
Da lache ich mich langsam kaputt. Rein gar nichts mehr von dem, was jetzt beschlossen werden soll, ist auf dem Mist der CxU gewachsen.
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