Konservative Politik dient historisch und strukturell nur zwei zentralen Zielen: Dem Erhalt bestehender Macht- und Eigentumsverhältnisse - was faktisch eine Umverteilung von unten nach oben bedeutet - und dem Ausbremsen gesellschaftlichen Fortschritts, sobald dieser die bestehenden Privilegien infrage stellt.
#cDU
#news ⚡ Türmer: CDU könnte zu „Rechtsbruchpartei“ verkommen: Vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende greift Juso-Chef Philipp Türmer die Grenzpolitik der schwarz-roten Bundesregierung... https://hubu.de/?p=283808 | #cdu #rechtsbruchpartei #tuermer #hubu
Alle reden immer noch von einem #Parteiverbot der #AfD während #CDU und die #Sozialdemokratie schon #Nazi Politik betreiben. Währenddessen sind die #Grünen nur sauer, dass sie nicht mitabschieben und verdienen dürfen und die #Linke kriegt das Wort #Genozid nicht über die Lippen.
Wer braucht #Deutschland noch?
@PWS_1
Man darf also gespannt sein, ob das jetzt vllt. doch mal wirklich angegangen wird.
Und auch, was sich die #CDU dann alles einfallen lässt, um es unbedingt zu verhindern. Die brauchen die AfD doch noch, damit sie nach der nächsten Bundestagswahl deren Junionpartner in einer Braun-Schwarzen Koalition sein dürfen.
Kein Tag vergeht, an dem Jens #Spahn nicht irgendeinen Schwachsinn fordert. Das hat Methode: Flood the zone with shit
https://www.n-tv.de/politik/Spahn-fordert-einen-Iron-Dome-ueber-Europa-article25849243.html
@peterjelinek #Söder und sein Kumpel #Altmeier und dessen Bruder, der keine Posts auf X geschrieben hat, haben die Augen vor der #Realität verschlossen. NiUS und deren Verschwörungs"theoretiker" bieten nur eine Antworten ohne echte Lösungen. Liest sich nach AfD? Genau, das haben die als #Parteiprogramm. #Migranten und queere Menschen sind der Grundübel von allem. Also weg damit. Und die #CDU? Die hat auch keine Antworten auf die #Probleme die in der #Gesellschaft herrschen, der #Klimawandel, #Erderwärumg und die Folgen daraus. #Black Metal Out des #Stromnetzes durch EEG? Man kann es sich bei diesen Parteien auch schön reden. #Arbeitslose und #Rentner die nicht arbeiten schaden der #Wirtschaft. Na klar doch, doch warum ist nur ein kleiner Prozentsatz bei Langzeitarbeitslosen wirklich faul und die Mehrheit kommt nicht mal mehr in den letzten #Arbeitsmarkt? Analysen gibt's massig, doch warum lesen? Strengt nur an. #SPD? Gab es außer von #Klingbeil irgend einen weiteren #Genossen der gegen #Merz opponiert? Dieses Land wird gegen die Wand gefahren. Soziales #Engagement, #Kultur? Weg damit, stört nur um das Land der AfD auf dem Silbertablet zu servieren.
Ich habe so fertig mit dem korrupten System.
Das kennt man doch sonst nur von Friedrich Merz und der CDU: Trump möchte Feiertage in den USA streichen.
https://lemmy.world/post/31725793
Sacht mal, ihr oberen Herren, euch juckt wohl das Fell? #TaxTheRich #DonaldTrump #Merz #cdu
Was für ein A...loch. Na, jeder wählt seinen König selber. Ich hoffe, die SPD macht endlich mal wieder ihren Job: Interessenvertretung für die normale Arbeiterschaft. Sonst kommt sie in der nächsten Wahlperiode nicht mehr über die 5% Hürde.
VORLAGE:
#CDU #CSU #EVP verhindern oder streichen ein beliebiges sinnvolles Gesetz (universell anwendbar)
Die neue Bundesregierung lässt die totgeglaubte Videoüberwachung wieder auferstehen – diesmal sogar KI-gestützt.
CDSU SPD Koalitionsvertrag:
„Unter bestimmten, eng definierten Voraussetzungen bei schweren Straftaten, wollen wir den Strafverfolgungsbehörden eine retrograde biometrische Fernidentifizierung zur Identifizierung von Täterinnen und Tätern ermöglichen“.
Das klingt vielleicht harmlos, ist es aber nicht: Dahinter steckt nichts anderes als die Vision eines Staates, der mit KI und Kamera auf Verdacht Gesichter scannt, Bewegungen analysiert und Persönlichkeitsrechte pulverisiert.
Es wird bei der Analyse der Videos auch gezielt auf KI-Systeme gesetzt.
Denn Künstliche Intelligenz soll eine „automatisierte Datenrecherche und -analyse“ ermöglichen, indem sie Videomaterial mit „öffentlich zugänglichen Internetdaten“ abgleicht.
Der gläserne Mensch war einst ein dystopisches Hirngespinst, jetzt ist er Regierungsprogramm.
https://digitalcourage.de/blog/2025/zombie-videoueberwachung
Laut der aktuellen Umfrage zur #Bundestagswahl hat sich wenig verändert. Die #CDU bleibt stärkste Partei, die #AfD die zweitstärkste. Die anderen Parteien haben weder gewonnen noch verloren. https://mastodon.social/@Wahlen_DE/114722689243421644
Erfolgreicher Tag heute auf dem Marktplatz #Rheydt. Es gab viele interessante Gespräche, unter anderem auch mit Lokalpolitikern verschiedener Parteien. Leider fehlten Vertreter der regierenden #SPD und der gegenüber dem Radverkehr sehr kritisch eingestellten #CDU. Schade! 🤷🏻♂️ #TagderVerkehrssicherheit #TdV2025 #sicherimstraßenverkehr #sRfMG #verkehrswende @fedibikes @verkehrswe
Wenn du die „Sorgen der Bürger“ nur ernst nimmst, wenn diese rechts sind, nimmst du die Sorgen der Bürger nicht ernst, sondern bist rechts. #cdu
Der #Kulturkampf der #CDU ist Teil des Problems.
#nurmalso
Das Geld verschwindet in Form von Dividenden bei ausländischen Investoren
Ich habe null Verständnis für CSD Vereine, die #CDU, #CSU oder #SPD einen Stand geben. Wer Parteien einlädt, die Überwachung, Abschiebung und #Queerfeindlichkeit mittragen, lädt #Faschismus mit ein. Das ist Verrat.
#CSDistPolitisch
#Antifaschismus
#EinfacheSprache
Ach. Wieso das dennn?
Die CDU-Spezialisten waren doch der Meinung, der Umweltschutz wäre schuld gewesen…
Was das #Bürgergeld angeht, wird von @BILD & #cdu #csu in einer Tour nur #gelogen & gegen Arme #gehetzt ❗️🤬
Wäre schön, wenn die mal so gegen die #Reichen #Stimmung machen, wie sie es bei den Armen tun❗️🤬 Die #Armen sind #nicht #Schuld an eurer #scheiß #Politik ❗️🧠💩🤬
https://www.threads.com/@dzienus/post/DLJ69zatIu5?xmt=AQF0tZdUVFsxRj7KtWH3sUPkGF-ZGIwx3dd7cPho9SHjyw
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