#gr%C3%BCnde

Stefan Müller :verified:stefanmuelller@climatejustice.social
2025-06-08

20/ Fabian Telschow, der Moderator, liest ein Gedicht von Erich Fried: „#Gründe“.

deutschelyrik.de/gruende.html

„Das sind Todesursachen
zu schreiben auf unsere Gräber

die nicht mehr gegraben werden
wenn das die Ursachen sind“

Das wurde ganz zum Anfang der Veranstaltung vorgelesen.

Auf der Webseite liest es ein guter Sprecher vor.

Fabian Telschow liest das Gedicht „Gründe“ von Erich Fried vor. Links Judith Enders, Klimatag an der Humboldt-Universität zu Berlin, 05.06.2025
Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-06-05

AfD-Politikerin Höchst liefert weitere Gründe für ein AfD-Verbot

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AfD-Politikerin Höchst liefert weitere Gründe für ein AfD-Verbot

von Thomas Laschyk | Juni 5, 2025 | Aktuelles

Die rechtsextreme AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst zeigte, wie tief rechtsextremes Gedankengut in der Partei verankert ist – und lieferte weitere Gründe, die AfD einem Verbotsverfahren zu unterziehen. In einem Video des Juristen Chan-jo Jun legt er ausführlich dar, warum dieser für die AfD typische Hetz-Post politisch belastend für die gesamte Partei ist.


Hetze gegen Muslime

Nicole Höchst hatte auf ihrem Social-Media-Kanal ein Bild geteilt: Ein Traktor mit Güllefass auf einem Acker, vor dem zwei Männer in arabischer Tracht zu sehen sind. Darüber prangt in großer Schrift die verbale Attacke:

„An alle Moslems in Deutschland: Was immer du auch isst … Es ist mit Schweinescheiße gedüngt.“ [sic]

Nach interner Intervention der Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel wurde der Beitrag zwar gelöscht, bleibt jedoch inhaltlich unverändert skandalös. Chan-jo Jun kommentiert: „Dieses Meme war sogar für die AfD-Fraktion zu viel und deswegen hatten die Fraktionsvorsitzenden interveniert und die Löschung angeordnet.“ Doch das Entfernen einer derartigen Hetzbotschaft ist keine ausreichende Distanzierung gegenüber dem verfassungsfeindlichen Gedankengut, das sich hier offenbart.

Im nächsten Schritt nimmt Chan-jo Jun eine strafrechtliche Einordnung des Posts unter § 130 Absatz 1 Nummer 2 des Strafgesetzbuches (Volksverhetzung) vor. Er erklärt:

„Zunächst haben wir hier einen angesprochenen Kreis: ›Alle Moslems in Deutschland‹ – also ein Teil der deutschen Bevölkerung. Und es kommt gar nicht darauf an, ob die Abgrenzung aufgrund von Religion erfolgt, obwohl es hier so drinsteht. Wenn man gegen eine nationale, rassische oder religiöse Gruppe hetzt, ist das ein klassisches Beispiel für Volksverhetzung.“

Die Tathandlung liege in der „böswilligen Verächtlichmachung“ oder „Beschimpfen“. Dieses humoristische Meme hat eine Pointe, so Jun, indem es suggeriert, Moslems könnten kein Essen zu sich nehmen, ohne auf Schweinefleisch gestoßen zu werden. Damit wird ihre Religion verächtlich gemacht – eine klare Menschenverachtung. Zwar sei der Beitrag inzwischen gelöscht, doch für den Anfangsverdacht einer Strafbarkeit sei allein der Tatbestand der Veröffentlichung ausreichend.

Muslimfeindlichkeit ist der stärkste Grund für AfD-Verbotsverfahren

Doch es geht in Juns Darstellung nicht nur um strafrechtliche Aspekte. Er verdeutlicht, dass laut Bundesverfassungsgericht nicht nur ausdrücklich verfassungsfeindliches Gedankengut, sondern auch das Verhalten führender AfD-Politiker in ihrer Gesamtheit auf die Partei zurückfalle. Jun zitiert aus der BVerfG-Entscheidung des Vorjahres:

„Das Verhalten von führenden Parteimitgliedern, Funktionsträgern und dazu gehören wohl auch Bundestagsabgeordnete, ist ohne Weiteres der Partei voll zuzurechnen. Also wenn Leute mit wichtigen Ämtern in der Partei etwas tun, dann kommt es nicht darauf an, ob jemand noch höher in der Partei sagt: ‘Ja, ist in Ordnung’ oder ‘Ist nicht in Ordnung.’ Das zählt und zahlt auf das Konto der gesamten Partei.“

Für einfache, nicht führende Mitglieder sei eine Distanzierung nur dann gegeben, wenn sichergestellt werde, dass diese Mitglieder künftig nicht mehr für die Partei sprechen können – zum Beispiel durch ein Parteiausschlussverfahren. Bei Nicole Höchst, die als Bundestagsabgeordnete eine exponierte Stellung innehat, genüge ein Löschvorgang nicht, um die AfD von der Verantwortung zu entlasten: „[…] man müsste nämlich sämtliche Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Höchst sich weiterhin offenbart und verbreitet, dass sie dieses Gedankengut trägt. Ein einfacher Verweis reicht da nicht.“

Ein dritter Punkt, auf den Jun besonders eingeht, ist das Verhalten der Anhängerinnen und Anhänger der AfD. Die Partei könne ihre Basis nicht disziplinieren, da diese nicht an formale Parteistrukturen gebunden sei. Jun erläutert:

„Die Anhänger zeigen uns nämlich, wofür die Partei steht. Und da kann noch so viel in einem Programm stehen, was keine Sau liest, wenn die Anhänger meinen: ›Das ist meine AfD. Die zeigen es den Moslems mit Humor und Bösartigkeit.‹ Dann muss die Partei genau dafür auch einstehen.“

Die AfD steht auch für den Hass ihrer Anhänger

Diese faktische Sympathie für menschenverachtende Inhalte innerhalb der eigenen Wählerschaft wirke wie ein Gradmesser dafür, wie stark der rechtsextreme Einfluss in der AfD sei. In Juns Augen ist dies „fast das Schwierigste für die Partei, sich von den Anhängern zu distanzieren“, weil die AfD keinen wirkungsvollen Hebel habe, um extremistische Sympathisanten von ihrem Kurs abzubringen. Und das ist ein entscheidender Punkt: In den Gruppen der AfD werden quasi täglich sogar brutalste Mord- und Todesfantasien gegen Politiker anderer Parteien geäußert, aufgehetzt durch die tausenden Lügen in den Gruppen. In vielen Gruppen sind AfD-Funktionäre, oft sogar Admins.

Mord-Fantasien nach AfD-Fake-Zitaten über Söder & Co. zur Rente

Höchst verfassungsfeindlich

Zusammenfassend hält Chan-jo Jun fest: Die Veröffentlichung des Gülle-Posts durch Nicole Höchst sei ein Beispiel für die Verletzung der Menschenwürde, der das demokratische Fundament unserer Verfassung in Frage stelle. Er führt aus:

„Wir haben es hier mit einer Verletzung der Menschenwürde zu tun – und Menschenwürdeverletzung ist der zentrale Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“

Damit erfülle diese Tat bereits ein entscheidendes Merkmal, das in einem Parteiverbotsverfahren gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes herangezogen werde. Eine restriktive Interpretation, wie andere propagieren und die vorschreiben würden, man brauche kumulativ drei Merkmale (Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Demokratieprinzip), sei juristisch unhaltbar. Jun stellt klar: „Wer einen Rechts­satz aufstellt, der nicht gegeben ist, will Hürden fantasieren, die nicht existieren.“

Dass alle drei Merkmale für Verfassungsfeindlichkeit vorliegen müssen, um eine Partei verbieten zu können, hatte auch Innenminister Dobrindt behauptet, was Jun zuvor auch schon widerlegt hatte.

Anwalt Jun: Dobrindt verbreitet Fake über AfD-Verbot-Voraussetzungen

Verbot könnte die AfD erst zur Mäßigung zwingen

Für Jun ist daher auch ein bloßes Verbotsverfahren schon ein Gewinn für die Demokratie, selbst wenn es nicht in einem endgültigen Verbot enden sollte. Denn das Verfahren selbst zwinge die AfD zu einem Auseinandersetzen mit ihrem eigenen extremistischen Kern:

„Wenn die AfD überhaupt eine Chance haben will, das Verfahren zu überstehen, muss sie alle Mitglieder, die solche Sachen machen, komplett und sofort aus der Partei entfernen. Aber können Sie mal gucken, ob das funktioniert – und was dann von der AfD noch übrig bleibt als demokratisierter Kern.“

Über diesen juristischen Appell hinaus lässt Jun keinen Zweifel daran, dass die AfD durch Höchst Entgleisung ein weiteres Mal offenbart, wie sie systematisch Ressentiments gegen Minderheiten schürt. Selbst das Löschen unbequemer Posts kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei als Ganzes eine Atmosphäre toleriert, in der Hetze gegen Muslime und andere Minderheiten salonfähig wird.

Artikelbild: Julian Weber/dpa

Passend dazu:

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#grunde #hochst #liefert #politikerin #verbot #weitere

Thomas - NBAnobsagile
2025-05-25

Aus einem Thread auf LinkedIn entstand diese Antwort von mir. Widersprecht ihr mir? Oder stimmt ihr zu?

Zu wenige fragen sich, warum sie agil arbeiten. Es gibt ja andere
Ansitze...

Wenn wir nur repetitive Tatigkeiten haben oder in einem Umfeld
arbeiten, dass keine Flexibilitit braucht: Warum dann den Overhead
von agilem Arbeiten mitschleppen?

Wenn man diese Frage so beantwortet, dass herauskommt, dass
agiles Arbeiten notwendig ist, muss man als néchstes alle (Team,
Management, Kunden, ...) davon iiberzeugen, dass nur mit agilem
Arbeiten die Maglichkeit gegeben ist gute Software schnell zu liefern
(das ist mein Leitmotiv, deins kann abweichen).

Wenn die Uberzeugung bei allen da ist, dann kann man anfangen
dariiber zu sprechen, was agiles Arbeiten ausmacht im Vergleich zu
2.8. Wasserfall. Und da helfen unter anderem die Primitives

von Stefan Wolpers). Und dann - und erst dann - kann man mal
schauen, welche agile Methode (Scrum, Kanban, Mix, gar nix davon)
wohl fiir die Arbeit und das Umfeld geeignet ist.

Was soll z.B. ein Scrum Master denn tun, wenn die Kunden oder das
Umfeld agiles Arbeiten gar nicht verstanden hat? (Und z.B. Scrum nur
unterstiitz, weil es perfekt dafir ist ein Team zu kontrolleren...)
Achte: Ich habe gar nicht liber "New Work" oder "gutes Urnfeld fir
Mitarbeiter" geredet. Warum? Weil das NICHT die Aufgabe oder Idee
von agilem Arbeiten ist (s. z.B. wie, warum und von wem das Agile
Manifest geschrieben wurde). Es st aber so, dass durch agiles
Arbeiten praktisch systemimmanent auch bessere
Arbeitsbedingungen (tichwort Selbstorganisation) entstehen
2025-04-30
Hamburg Journal (inoffiziell)botNdrHamburgJournal
2025-04-28

Hamburg morgen: Informationen zu Baustellen per QR-Code

Mit den öffentlich zugänglichen Codes von Hamburg Energie können Interessierte erfahren, warum und wie lange Baustellen existieren.

ndr.de/fernsehen/sendungen/ham

2025-04-23

Sieben gute #Gründe für #Hamburg #Werbefrei.

Ist nicht jeder für sich genommen schon genug, um sich gegen den #Ausverkauf der #Stadt an #Werbekonzerne zu wenden?

Weniger Werbung. Mehr Hamburg. (Illustration: Michel, Baum und kaputtes Display)

Weniger Lichtverschmutzung. Mehr Sterne. (Illustration: Nachthimmel und Leuchtsäule)

Weniger Ablenkung. Mehr Sicherheit. (Illustration: Auto, das von Kaimauer fährt, wegen Ablenkung durch Display)

Weniger Kommerz. Mehr Kultur (Illustration: Kulturplakat und Gitarrenspieler)

Weniger Energieverschwendung. Mehr Klimaschutz. (Illustration: Möwe zieht Stecker aus Display)

Weniger Meinungsmacht. Mehr Freiheit (Jemand sitzt auf einer Bank beim Michel und liest Zeitung. Andere diskutieren.)

Weniger Reizüberflutung. Mehr Gesundheit (ein Hirn mit Blitzen, die auf es einprasseln)
Gerhard Hallsteinoldie@squeet.me
2025-04-14
WDR (inoffiziell)wdr@squeet.me
2025-02-20
Sexuelle Belästigung im Bus. Darüber spricht Annalena Baerbock in einem Podcast. Warum viele sich das nicht trauen.#Baerbock #sexuelleBelästigung #Gründe #Scham
Sexuelle Belästigung: Warum viele Frauen nicht darüber sprechen
Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-01-21

Drei Gründe, warum US-Präsident Trump nicht „massenhaft abschieben“ kann

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln

Denkanstoß

Drei Gründe, warum US-Präsident Trump nicht „massenhaft abschieben“ kann

Donald Trump hatte die „größte Abschiebeaktion der Geschichte der USA“ angekündigt. Warum es jedoch für ihn schwierig werden dürfte, dieses Wahlversprechen einzuhalten, erklärt der Migrationsexperte Carsten Wolf.

von Carsten Wolf

21. Januar 2025

Wenn Donald Trump tut, was er sagt, dann rollen jetzt bereits die ersten Pick-Ups der US-Zollbehörde durchs Land – auf der Suche nach Migranten, die sie abschieben kann. Er plane die „größte Abschiebeaktion der Geschichte der USA“. „Massenabschiebungen“ zuerst von Kriminellen, dann von anderen. 

Schon die erste Amtszeit von Trump hat allerdings gezeigt: Er verliert irgendwann das Interesse. Seine Mauer zu Mexiko kam kaum voran. Abschiebungen scheiterten an überlasteten Gerichten. Am Ende hatte Trump weniger Menschen abgeschoben als vor ihm Präsident Obama – und als Biden nach ihm. 

Trump wird aller Voraussicht nach auch mit seinen neuen Plänen scheitern, und zwar aus drei einfachen Gründen. 

Erstens: Es geht ihm nur um starke Bilder – ein Präsident, der noch am Tag der Amtseinführung mehrere Dekrete erlässt. Migranten, die sich aus Angst „selbst deportieren“. Grenzpolizisten, die bei Razzien junge Männer gefesselt in Autos schieben. Weinende Kinder in Grenzlagern. Das sind die starken Bilder, um die es geht. Und nicht um die wirklichen Probleme. Dazu unten mehr.

Zweitens: Es wird ihm zu kompliziert. Drastische Aktionen der Bundes-Zollbehörde sind leicht zu starten. Aber danach wird es rechtlich komplizierter. Auch illegale Migranten haben das Recht auf eine Anhörung. Kinder in Grenzlagern haben ein Recht auf ihre Eltern. Die Zollbehörde wäre schnell überlastet. Es gibt nicht genug Haftplätze. Die Gerichte haben zu wenig Personal, um über die Fälle von elf Millionen illegalen Einwanderern zu entscheiden. 

Drittens: Es wird ihm zu teuer. Die Abschiebung von einer Million Migranten würde etwa 88 Milliarden Dollar pro Jahr kosten, so Schätzungen. Außerdem zahlen illegale Migranten rund 100 Milliarden Dollar Steuern im Jahr, die dann wegfielen. Menschen, die in der Landwirtschaft arbeiten, in der Fleischproduktion, als Taxifahrer, Babysitter oder Paketlieferant. Die boomende US-Wirtschaft ist der Haupt-Pullfaktor für illegale Migranten. Auch die Tech-Industrie drängt auf mehr Visa für Fachkräfte, die Trump stark reduziert hatte. So lange die Wirtschaft es verlangt, geht die Migration weiter.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Rechtspopulisten weniger Migration versprechen – und das Gegenteil machen. Sie lenken damit von anderen wichtigen Themen ab, wie etwa dem Abbau des Sozialstaats oder der Überalterung der Gesellschaft. 

Und Bidens Migrationspolitik hat zu wirklichen sozialen Problemen geführt: Von den 8 Millionen zusätzlichen Migranten, die ins Land kamen, kamen fünf Millionen ohne legale Papiere. Das ist ein Höchststand in der US-Geschichte. Besonders in den grenznahen Bundesstaaten ist die Kinderarbeit angestiegen. Obdachlose finden kaum noch Schlafplätze in Unterkünften. Auch in New York sorgen die sprunghaft gestiegene Zahl von Straßenverkäufern für chaotische Zustände. 

All das haben die Demokraten zu wenig angesprochen. Um all das könnte sich ein Präsident kümmern – wenn es ihm nicht nur um die Abschiebe-Show gehen würde.

Carsten Wolf ist Fachautor für Migration und schreibt sonst für den „Mediendienst Integration“. https://x.com/zeitungsboy

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Author: Sebastian Haupt

#abschieben #grunde #massenhaft #nicht #prasident #trump #warum

2024-12-18

Wie kann man so etwas nur vorschlagen, wenn nicht aus voyeuristischen und orientierten /n ? Mit ist kein sinnstiftender möglich. Das wäre nur wieder übelste für die .

fr.de/politik/bundestagswahl-g

Sascha 😎 🏴 ⁂ (Fediverse)sascha@loma.ml
2024-11-24

Adios RNZ


ich habe aus unterschiedlichen Gründen mein Abo bei der Rhein-Neckar-Zeitung gekündigt. Zwar ist das in meinen Augen ein Verlust, da es dort wirklich gute lokale und regionale Artikel dort gab. Aber man wird dort trotz Abo mit Cookies etc. für Tracking und Werbung bombardiert, was mich zwar dank Adblocker & Co. nicht so tangiert. Die Zensur von Kommentaren ist teilweise recht übel und in meinen Augen nicht gerechtfertigt. Es ist nur Menschen die ein Abo haben möglich auf der Webseite zu kommentieren und das Kommentarsystem ist alles andere als gut. Und und im Kommentarbereich tummeln sich mehrheitlich Menschen welche ich dem rechtskonservativen bis rechtsradikalen Spektrum zuordne.

Alles Gründe die mich jetzt letztendlich dazu bewegt haben mein Abo zu kündigen. Schade da mir das Geld nicht weh tat, aber das ist es echt nicht wert.

#RNZ #Rhein-Neckar-Zeitung #Abo #Kündigung #Gründe #Meinung #Heidelberg #Zeitung #2024-11-24 @heidelberg

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2024-09-14

: Für diejenigen die es immernoch nicht haben , man macht keine über Menschen:
Es gibt warum Menschen so aussehen wie sie aussehen ❗️

Pachy C. Sauruspachy_c_saurus
2024-09-06

Aus aktuellem Anlass frage ich mich: Was heißt eigentlich ?

Menschen ziehen immer wieder von einem Ort zum anderen, manchmal nur eine Straße weiter, manchmal in ein anderes und manchmal auf einen anderen . So haben sie es schon immer gemacht und es gibt richtig viele dafür.

pachy video "was heißt eigentlich ... migration?"
Nutt LosNuttLos
2024-07-01

Win-Lose-Spiele, Lagerkämpfe, Parteien-Streit: Die Demokratie als systemische Antwort auf all das

youtube.com/watch?v=_3AfQMaNtb4

WDR (inoffiziell)wdr@squeet.me
2024-06-21
In Deutschland breitet sich das Fußballfieber aus. Die EM-Stimmung ist in der ersten Woche des Turniers deutlich gestiegen. Fünf Gründe, warum das so ist.#EM #Stimmung #NRW #Deutschland #Fans #Gründe
Fünf Gründe, warum die EM jetzt richtig Spaß macht
Bui Huh das Nacktgespenst🇺🇦🇮🇱HailSatan@metalhead.club
2024-06-17

@echolotta

@thomas @Picasso
Toots abgesetzt und es in dieser Zeit nur 2 Mal erlebt dass die Instanz down war. Und diese 2 Mal waren kurz und hinterher lief alles stabiler. Ich liebe es. Und das ist keine Übertreibung!

#Gründe #Patches #Mod #Offensichtliche #Metal #Größte #Hammergeil

Bui Huh das Nacktgespenst🇺🇦🇮🇱HailSatan@metalhead.club
2024-06-17

@echolotta
Es gibt schon #Gründe warum ich #Patches meiner Instanz (Metalhead.Club) von unserem #Mod @thomas bestellt habe. Klar, es gibt #Offensichtliche, z.B. dass #Metal einfach nur das #Größte ist oder dass die Patches einfach nur #Hammergeil aussehen. Aber die Instanz läuft und läuft und läuft (erschießt 2-3 Energizer Häschen) und das tut sie nicht von allein. Seit ich dazu gestoßen bin habe ich über 6K
@Picasso

Michi ☀️🎸🏃‍♂️🇺🇦Ccub@gruene.social
2024-06-08

Hallo #Bamberg 🖖

Bestes #Wetter, beste #Gründe!
Kommt alle vorbei!

Kein Platz für #rassismus - für ein demokratisches Europa! #fckafd #fcknzs

Heute, Samstag den 8. Juni, 15:00 am Bahnhof!

Liebe Grüße ☺️

Demoaufruf, Bamberg, 8. Juni 15:00 Bahnhof.

Für ein demokratisches Europa ohne Rassismus und rechte Hetze.
Bui Huh das Nacktgespenst🇺🇦🇮🇱HailSatan@metalhead.club
2024-05-29
Nutt LosNuttLos
2024-05-29

Losdemokratie - Über meine persönlichen Motive, warum ich mich so stark für ihre Einführung einsetze

youtube.com/watch?v=HZ-WxCnxwRE

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