Die deutsche #Friedensbewegung läuft gerade mit #Russland -Fahnen durch #München. Ich habe Demo-Teilnehmende gefragt, die sind auf #Putin 's Seite ("Wer hat denn vorher da gezündelt?").
An der Pro- #Ukraine -Kundgebung sind die #Antifaschisten (auch #DieLinke ) hinter #DKP - und #HammerUndSichel -Fahnen her vorbeigelaufen. Ich habe mich vor den Ukrainer:innen sehr für #Deutschland geschämt.
#links #AntiKrieg #Totalitarismus #Demo #Antisiko #msc #MSC2025 (Bearbeitung: AltText)
#AntiSiko
Wir sind in #München bei #antisiko auf der Straße. Für Abrüstung, höhere Löhne und die Verteidigung von Rojava.
#muc1502
#AntiSiko in #Muenchen
Als Funkordner bei der Kuhlen Wampe MUC 🏍️💪
Jetzt erst Recht nach der Shitshow von Vance und co
@labournet_de Wer nicht zur #antisiko nach #München kann, der hätte hier Gelegenheiten: https://www.friedenskooperative.de/bundestagswahl-2025#eins #Bundestagswahl2025
@labournet_de Es gibt Mögichkeiten gegen diese Kriegskurs anzugehen - in #München derzeit ! https://www.antisiko.de/antisiko-2025/muenchner-friedenskonferenz-2025/ #antisiko
@tagesschau Schaut lieber auf die #antisiko - da geht es um Menschen und nicht um das Weltgift #NATO und seine Kollaborateure - https://www.antisiko.de/antisiko-2025/muenchner-friedenskonferenz-2025/
@tagesschau Der Westen hat die Schlägertruppe des #Neoliberalismus , also das Weltgift #NATO - andere Regionen der Welt bemühen sich um Zuversicht und Gleichgewicht: https://www.vatican.va/content/francesco/de/events/event.dir.html/content/vaticanevents/de/2025/1/28/messaggio-equilibrio-mundo.html Auf zur #Antisiko nach #München !
Wo macht man als Kriegsgegner am 23. Februar eigentlich sein Kreuz? Die Rüstungslobby sitzt in den meisten Parteien fest im Sattel. Politiker haben oft ein umfangreiches Netzwerk und politischen Einfluss, was für Rüstungsunternehmen wertvoll ist.
Friedensfähig statt kriegstüchtig!
Geht mit uns auf die Straße,
am Samstag 15. Februar 2025,
Vorprogramm ab 12:30 Uhr am Stachus in München,
offizieller Beginn der Veranstaltung ab 13:00 Uhr.
#AntiSiko
Wer wirklich gegen den reaktionär-militaristischen Kurs der #Bundesregierung, #CDU #fckafd und #FDP vorgehen will, der sollte sich dieses Datum merken - 15.2.25 #antisiko in #München ! Gegen NATO-Militarismus und für nachhaltigen Frieden im Sinne internationale Solidarität ! #Bundestagswahl2025 #niewiederistjetzt Das gestrige Beschneiden des Recht auf #Asyl ist eine Folge von diesem Kriegsdenken!
@tagesschau Hier die Gegenkonferenz - auch die @tagesschau sollte sich da endlich mal umhören und ausführlich drüber berichten...https://friedenskonferenz.info/ #antisiko in #munchen
#Rheinmetall - der Inbegriff des Todes, ein Meister aus Deutschland war es stets egal, welche Regierung es gab! Ob #Faschismus oder #Demokratie - das Geschäft mit dem Tod kann dieser Laden! Wenn die #noafd doch an die Macht kommen sollte, dann weiss auch die #Ampel und die #SPD , dass #niewiederistjetzt auch bedeutet hätte, sich gegen die #Rüstung zu entscheiden! Noch können wir die Durchmilitarisierung der Welt stoppen - auf, auf #antisiko und stoppt die #NATO
@tagesschau Auf nach #München zur #antisiko - https://www.antisiko.de/ und hier der theoretische Unterbau - https://www.sicherheitneudenken.de/ Stoppt das Kriegsbündnis #NATO - https://www.no-to-nato.org/ Unsere #Bundesregierung sollte sich auch fern von diesen Kriegstrommlern halten
Ich habe heute (2024-02-08) eine Email von ver.di an die Mitglieder des Ortsvereins Medien München erhalten.
Ich bin zur Zeit noch Mitglied bei ver.di und wurde erst durch diese Email auf die Beteiligung von ver.di an diesem Aktionsbündnis gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2024 aufmerksam.
Ich bin nun neugierig, was die Mitglieder von ver.di davon halten. Deren Meinungsspektrum ist ja ziemlich breit.
Siehe auch: https://boojum.snrk.de/de/verdi-muenchen-gegen-siko
@tagesschau Na, hoffentlich setzen die sich dann konsequenter für #Menschenrechte ein als die jetzigen Regierungsgrünen - unter der #Ampel darf nun im großen Stile abgeschoben werden und im Stile von Kriegstreibern wird aufgerüstet! Siehe #Kriegshaushalt24 - bei der #antisiko können die neuen gleich mal Flagge zeigen!
@treibholz @tagesschau Korrekt, ich werde auf die Straße gehen und die #antisiko unterstützen! Und das, weil #Frieden die Grundlagen von allem ist auch in den NATO dominierten Kriegsbündnis!
Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München
Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.
Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.
#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.
Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).
Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.
Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!
Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024
@tagesschau Wie wird #Demokratie verteidigt? In dem das demokratisch gewählte Parlament #Bundestag den Kriegshaushalt billigt? Der kapitalistisch-industrielle Komplex braucht den orginal Faschismus noch nicht...#NATO stoppen heisst unsere #Demokratie zu retten! #antisiko
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