#Faser

KielKontrovers Blogkielkontrovers@norden.social
2025-06-24

#Compact“-Magazin: #Bundesgericht hebt Verbot für „Compact“-Magazin auf | taz.de
taz.de/Rechtsextremes-Compact-

Was vorher klar war. Erstaunlich, dass #Faser sehr wohl bereut war hier #Presse zu verbieten mit dubiosen Argumenten. Aber bei der #noafd nicht mal bereit sein, die #Verfassungsfeindlichkeit zu überprüfen. Nun wurde dem Magazin ohne Not ein propagandistischer Sieg geschenkt. Selbst für juristische Laien war das ausrechenbar.

2025-04-27

@tagesschau Entweder Frau #Fäser ist in der SPD falsch oder ich. Ich überlege noch!

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-03-30

@mit_scharf ich weiß.

Auch wenn bei mir ab #CMTS alle direkt ne Sternverkabelung haben (keine Ahnung warum nicht direkt #Faser gelegt wurde, wahrscheinlich weil seinerzeit #Unitymedia nur #Koax selbst zahlen wollte und damals #Gestattungsvertrag über 25 Jahre flexte) so sind z.B. die #TV & #Radio-Inhalte für die meisten gleich aufgelegt.

  • Ich hab' nur #Internet und beziehe seit dem Verbot der #Zwangsbündelung auch nix weiteres von denen, aber wenn wer da ne Rückkopllung macht ist das nen Problem.

Das Problem dürfte daher bei irgendwelchen Nachbarn sein die irgendeinen Mist an die Koax-Buchse stecken!

  • Und wahrscheinlich ist's irgendein Kind das dran rumfuchtelte...

So oder so wär's sinnvoll wenn's wenigstens Berührungsschutz gäbe und sei's eine auf die F-Buchsen aufschraubbare Abdeckung vgl. Herdanschluss...

Synapsenkitzler 🌻 🌈synapsenkitzler@digitalcourage.social
2025-01-10

@bmi
"Wir setzen alle Instrumente unseres Rechtsstaats ein, um Menschen in unserem Land vor rechtsextremistischen, rassistischen & antisemitischen Taten zu schützen.“
Das ist leider nicht zutreffend: Der Antrag für die Prüfung des #afdverbot ist immer noch nicht raus...

#faser #afd

Anja Reul 📯eule_anja
2024-12-03
2024-10-25

"Ich würde dem betroffenen Ehepaar, meine Unterstützung zusichern (beim Kampf für ihr #Balkonkraftwerk) um diesen Fall politisch und auch juristisch bis zum letzen Photon im #Faser durchzufechten."

From: @balkonsolar
freiburg.social/@balkonsolar/1

2024-08-16

@hjoest
Wenn aus Misstrauen, ein Fakt mit dem Urteil „abschieben“ wird, zeigt es Wie verheerend verschärfte Rechtsmittel sich auswirken können.

#faser möchte die Mitteln der Polizei stärken, jedoch agiert die Polizei und die Justiz in zu vielen Einzelfällen Unmenschlich. Somit muss der Drang zur Ausweitung der Rechte der Polizei sehr kritisch betrachtet werden!

Stefan Müller :verified:stefanmuelller@climatejustice.social
2024-08-16

@fnrk OK. Es ist aber dennoch Populismus, denn über das Strafmaß entscheidet das Gericht und das ist unabhängig. #Faser kann also etwas fordern. Genauso wie die Polizeigewerkschaften, aber letztendlich ist das egal.

Stefan Müller :verified:stefanmuelller@climatejustice.social
2024-08-15

Ich bin ja nur ein Ossi und verstehe Demokratie nicht, aber wie kann eine Innenministerin den Gerichten etwas vorschlagen? #Faser

taz.de/!6030381

WDR (inoffiziell)wdr@squeet.me
2024-08-12
Datenschutz über Terrorverfolgung, Bundesinnenministerin Faeser will das ändern. Auch ein Thema beim Verfassungsschutz: Küchenmesser.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Faser #Islamismus #Verfassungsschutz #Sicherheitslage #Swift #Küchenmesser #Faeser #Bundesinnenministerin
Faeser will mehr KI und weniger Datenschutz für Terrorfahnder
2024-08-04

So, liebe Frau #Fäser, jetzt stellen Sie sich mal vor, nicht Sie sind mehr an der Macht, sondern jemand anderes und der hat dann so ein Gesetz.

n-tv.de/panorama/Was-Faesers-A

2024-07-03
Missachtung eines Verfassungsorgans – #Bundesverfassungsgericht – und von Werten wie der #Europäischen #Menschenrechtskonvention

#SPD  #Innensenatorin Iris Spranger im Berliner Kabinett #Wegner #CDU ist mit Generalstaatsanwältin Margarete Kopper und Beamtinn:en der #Justiz in #Berlin verantwortlich für die die Auslieferung eines Deutschen nach #Ungarn .

Sie missachten das Urteil des #Bundesverfassungsgericht  und die #Europäische #Menschenrechtskonvention . Das ist nicht nur #beunruhigend wie von @tagesschau im einzigen Bericht betitelt, es ist ein Skandal und eine Straftat – ein Verbrechen, medial versteckt hinter dem TV-Auftritt von  #Biden #EM2024 , #Euro2024 und die #EU-Ratspräsidentschaft von #Orban.

Das @BMI  und Frau #Fäser #SPD mitverantwortlich?

Was steht uns von #CDU #SPD und #NoAfd noch bevor? #Konzentrationslager ? #Folter ? wieder? Das jedenfalls waren auch die Anfänge der #Innenpolitik in #Russland unter #Putin!
Und ganz nebenbei: die Unterstellungen im Auslieferungsverfahren von #Ungarn ungeprüft!

Da haben die #Rechtspopulisten in Ungarn einen Fall konstruiert, wie #Nazi-#Deutschland in den 1930ern und die recht(s)schaffenden deutschen bzw. Berliner spuren!

#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus
Kalle Wirsch 🏳️‍🌈KalleWirsch@federation.network
2024-06-26

Früher haben wir immer gescherzt, dass wir die Nazis nach Helgoland abschieben. Heute würde der Platz dafür wohl nicht mehr reichen. Auch heute will Nancy Faser Ausländer, die Terrortaten verherrlichen, nach nur einem Hasskommentar abschieben. Abgesehen davon, dass sowohl rechtsextreme als auch islamistische Hassrede bisher ziemlich ungestraft inklusive Bedrohung Andersdenkender und NichtInsWeltbildPassender sowie null Schutz für die Bedrohten Teil virtueller und analoger Realität sind, frage ich mich, ob sich CXP3 bei 776 offenen Haftbefehlen gegen Rechtsextreme wirklich vor Angst in die Hose machen muss wegen seiner oder ihrer Verherrlichung des 7. Oktobers.

#ausweisungsrecht #faser #hatecrime #hass #hetze #rechtsextremismus #islamismus

2024-04-24

Brennessel-Kleider klingen nach Folter, sind aber tragbar und haben lange Traditionen. Künstler und Biobauern planen eine Renaisssance der Nesseltücher in Sachsen – und zeigen nun in der "Flora I" in #Dresden-#Striesen, wie das geht
striesen-oiger.de/2024/04/24/n
#Nesseltuch #Brennessel #Faser #Textil #Wildpflanze #Dresden #Sachsen

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